Sollte die 5% Hürde bei der Bundestagswahl wegfalle?
Das Ergebnis basiert auf 29 Abstimmungen
12 Antworten
Ja. Die Fünf-Prozent-Hürde ist zutiefst undemokratisch. Sie verhindert, dass Wähler für die Partei stimmen, der sie inhaltlich am nächsten stehen - aus Angst, diese könnte die Fünf-Prozent-Hürde nicht überwinden, wodurch ihre Stimme wertlos wäre. Ein Blick in die Niederlande zeigt, dass eine Prozent-Hürde für ein funktionierendes Parlament nicht notwendig ist.
- Wer glaubt die Stimme für eine Kleinstpartei wäre wertlos, hat nicht verstanden wie das Parteiengesetz, politischer Wettbewerb und der Bundestag funktionieren.
- Es wäre auch überhaupt nichts demokratisches daran, wenn es 10 Kleinstparteien im Bundestag gibt, die jeweils ein verschiedenes Konzept haben und die in schöner Regelmäßigkeit die Entscheidung in wichtigen Fragen verhindern oder alle 2-3 Jahre Regierungen durch Zerbrechen an ihrer Arbeit gehindert werden.
Wer glaubt die Stimme für eine Kleinstpartei wäre wertlos, hat nicht verstanden wie das Parteiengesetz, politischer Wettbewerb und der Bundestag funktionieren.
Das ist Quatsch.
Es wäre auch überhaupt nichts demokratisches daran, wenn es 10 Kleinstparteien im Bundestag gibt, die jeweils ein verschiedenes Konzept haben und die in schöner Regelmäßigkeit die Entscheidung in wichtigen Fragen verhindern oder alle 2-3 Jahre Regierungen durch Zerbrechen an ihrer Arbeit gehindert werden.
Das nennt sich Demokratie. Funktioniert in den Niederlanden wie gesagt auch.
Klar, da ist ja gerade nur die Regierung zum x-ten Mal zerbrochen.
Klar, da ist ja gerade nur die Regierung zum x-ten Mal zerbrochen.
Na und? Das ist eben der Preis der Demokratie. In Deutschland zerbrechen auch Bundesregierungen (siehe Brandt, Schröder usw.).
Auf keinen Fall. Schon die 5% Hürde ist schon tief genug. Arithmetrisch sind dann 20 Parteien mit 5% denkbar. Jetzt haben wir ungefähr 5 Parteien mit jeweils 20% im Bundestag.
Auf einmal 20+ Parteien, mit teilweise sehr speziellen Ansichten, würde ziemlich chaotisch werden - die hätten auch alle Redezeit und könnten Anfragen stellen und so den politischen Betrieb quasi lahmlegen - da reicht mir die AfD völlig dafür.
Die führen ja jetzt schon 3 Staatstheater auf, wenn sich auch nur 3 Parteien zusammenfinden sollen. Was soll das erst werden, wennn es 5 sind, weil es die Partei einer jeden Milchkanne braucht.
Die ist wichtig damit nicht jede x beliebige Partei rein kommt
Doch die steht doch dafür das man mindestens 5 Prozent braucht um in den Bundestag zukommen
Ja, aber die wurde nicht eingeführt, weil es um die Beliebigkeit von Kleinsparteien geht, weil der Bundestag ein Eliteclub ist, wo nur die großen coolen rein sollen, sondern weil man in einer Demokratie am Ende immer eine Polarisierung der Themen hinsichtlich der verfügbaren Optionen braucht, für die dann auch Mehrheiten organisiert werden können.
Es bringt nichts, wenn es letztlich 10 Parteien gibt, jede ihr eigenes leicht voneinander abweichendes Konzept hat und sich dann nichts durchsetzt.