Abschaffung 5% Hürde?

Das Ergebnis basiert auf 28 Abstimmungen

Auf gar keinen Fall 68%
Ja! 29%
Nein 4%
Recallearth  22.11.2023, 21:39

Warum stellst du die Fünf-Prozent-Klausel in Frage?

samuelhh 
Fragesteller
 22.11.2023, 21:46

Weil so viel Wählerstimmen nicht berücksichtigt werden

8 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet
Ja!

die appd muss unbedingt rein

Punker777  23.11.2023, 21:41

thx für hilfreiche antwort

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Ja!

Die 5%-Hürde dient nur dem Machterhalt der großen Parteien und verhindert, dass neue Parteien auftauchen für die Bereiche, die von den großen vernachlässigt werden.

Es ist einfach total undemokratisch, wenn nur die Wählerstimmen für große Parteien gezählt werden und die für kleine Parteien unter den Tisch fallen.

Das Schlimmste daran ist aber, dass der Wählerwillen verfälscht wird. Dadurch dass Parteien, die man eigentlich am besten findet, nur deshalb nicht gewählt werden, weil dann die Stimme verloren geht. Die größeren Parteien erhalten dadurch Stimmen, die sie garnicht verdient haben und Themenbereiche von Minderheiten bleiben unberücksichtigt. Im Parlament sollte aber die gesamte Bevölkerung repräsentiert sein.

Es gibt als natürliche Hürde einen Prozentsatz von 100 durch Anzahl der Sitze eines Parlaments. Bei 500 Sitzen wären das 0,2 %, also ein 25igstel von 5%.

Wenn bei einer Wahl der Balken von "Sonstige" 10% und noch mehr anzeigt, stellt sich durchaus diese Frage, ob man diese Stimmen tatsächlich als "unbedeutend" unter den Tisch fallen lassen kann.

Vielleicht könnte man folgenden Vorschlag überdenken: Die 5%-Hürde soll nicht für jede Partei einzeln gelten, sondern summarisch für alle Parteien ausgehend von der mit dem kleinsten Stimmenanteil. Das heißt, daß soviele der Parteien mit dem höchsten Stimmenanteil im Parlament sitzen, daß der nicht repräsentierte Rest nicht über 5% liegt.

Ja!

Also nicht ersatzlos streichen sondern die Hürde senken.

5% ist sehr viel und benachteiligt neue Parteien und hilft damit den etablierten Parteien sehr.

Wäre daher für 3 oder 4%

greenpolitics  23.11.2023, 08:02

Viel besser wäre das Prinzip der Ersatzstimme.

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Die Hürde macht Sinn. Wir wollen ja keine 20 Parteien im Parlament sitzen haben. Über eine Senkung der 5% Hürde könnte man diskutieren. Vielleicht 4%.

Machtnix53  23.11.2023, 13:54

Wer ist "wir"? Von den wenigen Parteien, die jetzt im Bundestag sind, ist für mich keine wählbar.

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