Ordnungswidrigkeit- dagegen klagen?
Hallo Leute, würde von euch gerne wissen, ob man gegen eine “Ordnungswidrigkeit“ klagen kann. Ich habe eine Straße befahren die von der Polizei bewacht wurde und als ich drauf wurde sofort danach vor mir ein Stop Schild gezeigt und dass ich rechts ranfahren soll und der Grund war dass es die Straße wohl einen KFZ verbot hat, obwohl die Straße noch da ist und jeder da lang fährt auch tagsüber, die waren nur 1-2 Stunden da und haben Leute rausgeholt und eine Anzeige gemacht. Ich muss nun 50€ zahlen. Richtig ärgerlich was kann ich machen ? Muss das Geld zahlen ? Ich habe schon gestimmt und vor Ort das akzeptiert und unterschieben :(
16 Antworten
Wenn es einen triftigen Grund gibt, also kein eindeutig zu dieser Straße gehörendes erkennbares Schild vorhanden war, oder kein sonstiger Hinweis, dass es verboten ist, dann fahr am besten hin und dokumentiere das mit Fotos. Wenn du vor Ort zugestimmt hast, war es wahrscheinlich eine Verwarnung, zahlst du das nicht, egal ob du vorher zugestimmt hast oder nicht, bekommst dann noch mal nen Bußgeldbescheid zugeschickt (bei nicht zustimmen kommt der halt direkt), gegen den du Widerspruch einlegen kannst, wobei du natürlich dann deine Fotos beilegen kannst.
Eventuell klärt sich das ganze ja auch schon, wenn du noch mal vor Ort bist, ich weiß aus eigener Erfahrung, dass manche Schilder sehr hinterfotzig aufgestellt sind, aber da kann man dann ohne Anwalt tatsächlich wenig machen
Es ist vieles nur Abzocke find ich generell manches ist übertrieben.
Die Durchfahrt war veboten. Punkt aus Ende. Da gibt's für dich nix zu klagen
Es gab kein verbotsschild also kein Schild mit rotem Kreis ⭕️ und weiß in der Mitte
Auf der Verwarnung/Anhörung muss ein konkreter Tatvorwurf stehen. Z.b.
"141167 Sie beachteten mit einem Kraftfahrzeug nicht das bestehende Verkehrs-verbot (Zeichen 250/251/255/260 *)).
§ 41 Abs. 1 iVm Anlage 2, § 49 StVO; § 24 Abs. 1, 3 Nr. 5 StVG;
141.3 BKat"
Dann gegebenenfalls noch mal an der Straße gucken wo sein Schild gestanden haben soll.
Er kann es ja gern versuchen, aber aufgrund der Tatsache daß die Straße offenbar gesperrt war, der FS diese widerrechtlich befahren hat und dann vor Ort den Verstoß auch noch zugegeben hat, schafft hier eine Tatsache, aus der FS nicht mehr raus kommt. Im Fall einer Klage geht er mir Pauken und Trompeten unter und hat anschließend noch die kos T4 en des Verfahrens an der Backe
Das heißt nichts, es gibt auch noch andere Schilder die sie Einfahrt verbieten oder beschränken
Sorry lieber Fragesteller - aber wenn man in eine Straße einfährt, in welcher die Durchfahrt für Autos verboten ist - dann ist man selber Schuld, schlicht und ergreifend!
Und wer das macht, weil alle das machen, ist doppelt Schuld und sollte mehr zahlen als nur 50 EUR. Das Denken sollte man im Straßenverkehr einfach nicht ausschalten - sonst fährst Du Dein Auto irgendwann mal in einen Fluss, weil da ja eine Straße gewesen ist, aber eben leider keine Brücke mehr.
Du kannst gegen den Bußgeldbescheid Einspruch erheben. Aber ich garantiere Dir, dass Du keine Chance haben wirst, dass der rückgängig gemacht wird - zumal Du Deine Schuld vor Zeugen (dem Beamten) zugegeben hast.
Beim nächsten Mal solltest Du Dich einfach an die Verkehrsschilder halten. Irgend einen Grund werden diese ja wohl haben, oder???
Du kannst natürlich dagegen Widersprechen und weitere Rechtsmittel einlegen. Aber ich kann dir jetzt schon prophezeien wie das ganze ausgehen wird. Am Ende hast du die Anwalts- und Gerichtskosten am Hals UND zahlst die 50 Kröten auch noch zusätzlich.
Wir kennen weder den genauen Tatvorwurf noch das angebliche Verkehrsschild. Punkt aus Ende gibt es vielleicht in Nordkorea, in einen Verfassungsstaat gibt es für jeden Bürger eine Rechtswegegarantie.