Menschenrecht bricht Staatsrecht - Humanismus als oberste zwischenmenschliche Maxime?
5 Antworten
Einige Menschenrechte haben Eingang in die Verfassung gefunden, sind also Teil des Staatsrechts.
Die Charta der Menschenrechte der Vereinten Nationen ist an sich nicht rechtlich bindend, auch wenn die Staaten angehalten sind Urteile des EGMR auch entsprechend umzusetzen (wobei auch das erst entschieden werden musste, weil eben nicht genau normiert).
Letztlich lässt sich also herausarbeiten... es passt nicht so ganz bzw. ist ungenau.
Was bitte soll denn Staatsrecht sein im Zuammwnhanf mit Menschenrecht? Toller Slogan, aber wenig inhaltsschwer. Da braucht es eine Erklärung.
Zudem kann nur ein funktionierender Staat so etwas wie Menschenrecht gewährleisten /durchsetzen im Rahmen der Grund- und Bürgerrechte.
gemeint ist eher das ein Staat Menschenrechte nicht oder nur in Ausnahmen (Notstand, Bestrafung etc.) antasten sollte. Menschenrechte sollten als universelles Grundrecht gelten. Grundlage für einen Staat, d.h. Menschenrecht steht hierarchisch über dem Staatsrecht, ein Staat sollte auf Menschenrechte aufbauen. Menschenrechte sollen nicht verhandelbar sein.
Dieser Staat kann nicht funktionieren. Jedes Gemeinwesen braucht allgemeingültige Regeln. Zu diesen gehören auch Bürgerrechte und Grundrechte, die per Gesetz einschränkbar sein müssen. Diese sind zu gewährleisten, nicht mehr, aber auch nicht weniger.
Das ist nicht umsetzbar.
Nach so einem Kriterium hätten wir uns schon vor Jahrzehnten gegen Israel wenden müssen. Das ist nicht gewollt.
Und die Ungleichbehandlung z.B. nach Geschlecht durch Religionen hätte man auch abschaffen müssen.
Das würde Katholiken und Moslems gar nicht freuen.
Religionen, Lebens- und Glaubensgemeinschaften brauchen immer wieder Reformationen, müssen sich selbst immer neu hinterfragen, reflektieren.
Nächstes Hindernis der menschlichen Natur ist seine Gewohnheit; z.B. an alten Strukturen, Denkmustern festhalten ("alt und bewährt").
Bei beiden Rechten handelt es sich um positives Recht, d.h. es wurde willkürlich, vielleicht nach langen, zähen Verhandlungen festgelegt, welche Rechte "Menschenrecht" sind und welche Rechte als "Staatsrecht" angesehen werden.
Das wird besonders deutlich, wenn man sieht, dass es nicht nur die Menschenrechtserklärung der UN gibt, die für unseren Bereich gilt. Es gibt ja einige weitere Menschenrechtserklärungen, d.h. hier sind Menschenrechte so, dort sind sie anders - positives Recht eben, und damit jederzeit veränderbar.
Ja, das sollte so sein. Es ist aber leider nicht so. Viele Staaten auf der Welt haben grausame Gesetze und brechen die Menschenrechte jeden Tag.
Müsste man weiter schlussfolgern: Umweltrecht bricht Menschenrecht, Menschenrecht bricht Staatsrecht ? Erst die Lebensgrundlage als oberstes zu schützendes Rechtsgut, danach der (moderne) Mensch, danach staatliche, individualisierte Regeln ?