Kennt sich jemand mit der deutschen verfassung aus? was wäre von Nöten um ein eigenen staat zu gründen?
Was müsste man machen um seinen eigenen Staat zu gründen? schreibt es gerne mal rein ^^
10 Antworten
Das ist praktisch so gut wie ausgeschlossen. Reintheoretisch wäre es möglich, wenn sowohl eine sehr große Mehrheit (ich denke es ist sogar eine 3/4 Mehrheit nötig) der Leute, die sich auf dem "neuen" Staatsgebeit befindet für die Unabhängigkeit stimmt und eine genauso große Mehrheit der Leute außerhalb dieses Gebiets der Abspaltung zu stimmt.
Aus diesem Grund scheitert ja das Bestreben ein eigenes Bundesland Franken zu bekommen, weil neben dem Hauptgebiet in Bayern auch noch kleine Teile im Süden Thüringes und Nordosten Baden-Württembergs zu Franken gehören. Und in diesen Teilen gibt es weniger Dissonanz mit der bisherigen Landesregierung als zwischen Ober-, Mittel- und Unterfranken mit München.
Habe ich doch geschrieben, dass deutlich mehr als Absolute Mehrheit sowohl bei denen die sich abspalten wollen wie bei denen die sie gehen lassen müssten. Wie viele das konkret sind, hängt von der Zahl der wahlberechtigten ab. In NRW also deutlich mehr als im Saarland z.B.
Brauchst nur eine Schranke auf deinem Grundstück aufzustellen, ein Grenzschild und die Steuerzahlungen einstellen und Gas, Wasser und Strom kappen.
Kannst dir auch eine Krone besorgen und dich zum König erklären.
In der Gummizelle werden dich die Pfleger dann auch mit Majestät anreden.
es gibt bereits ein königstum in deutschland, deutschland hat diese nur noch nicht anerkannt allerdings komme ich mit einigen reglungen von diesen nicht zurecht weshalb ich mit dem gedankenspiele auch selbst eins zu erstellen wenns bei den klappt warum nicht auch bei anderen^^
es gibt bereits ein königstum in deutschland, deutschland hat diese nur noch nicht anerkannt
Du meinst Fitzeks Wahnvorstellung aka 'Königreich Deutschland'? Das wird auch nie anerkannt werden.
weshalb ich mit dem gedanken spiele auch selbst eins zu erstellen
Das halte ich für eine dumme Idee.
kommt drauf an wie stark die wachsen werden wenn es irgend wann zuviele mitglieder sind müssen diese anerkennt werden ist nur eine frage der zeit -> zu dem haben diese rechtlich ja extrem viel gewonnen weshalb die polizei ja nicht mal mehr deren gebiete betreten darf also scheint es ja schon irgend wie zu funktionieren^^
wenn es irgend wann zuviele mitglieder sind müssen diese anerkennt werden
Niemand muss derartige Spinner wie Fitzek und seine Konsorten anerkennen.
zu dem haben diese rechtlich ja extrem viel gewonnen weshalb die polizei ja nicht mal mehr deren gebiete betreten darf
Wen meinst du? Das KRD?
Fitzek z.B. ist rechtskräftig verurteilt und sass auch schon ein.
er saß in untersuchungshaft 1,5jahre hat aber rechtkräftig bist jetzt immer gewonnen also wenns bei ihm klappt warum nicht auch bei anderen? ^^
Fitzek sass in Strafhaft:
Vom 31. Oktober 2018 bis Februar 2019 saß er eine Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten ab. [6] Das Landgericht Dessau-Roßlau hatte Fitzek u. A. wegen unerlaubten Versicherungsgeschäften und Fahrens ohne Fahrerlaubnis in einem Berufungsverfahren für schuldig befunden. Die dagegen von Fitzek erhobene Revision wurde vom OLG Naumburg verworfen. Im Februar 2019 wurde Fitzek vorzeitig entlassen, da die Untersuchungshaft während des Verfahrens vor dem Landgericht Halle auf die Haftzeit angerechnet wurde.
Um einen eigenen Staat zu gründen, benötigt man drei Dinge: ein Staatsgebiet, ein auf diesem Gebiet lebendes Staatsvolk und Staatsgewalt nach innen und außen. Da es außerhalb der Antarktis mit einer Ausnahme kein Gebiet gibt, das noch nicht von irgendeinem Staat beansprucht wird, dürfte eine Staatsgründung allein deshalb schon schwierig sein. Die 'Ausnahme' ist übrigens Bir Tawil', ein Landstreifen zwischen dem Sudan und Ägypten.
das erste was mir schon bissle weiterhilft, also staatsgebiet das könnte ich hinbekommen -> staatsvolk wird schwierig und staatsgewalt auch ^^
staatsgebiet das könnte ich hinbekommen
Das bezweifele ich aus dem bereits genannten Grund.
Es gibt kein vorgeschriebenes Verfahren, wie ein Staat zu gründen ist. Staaten existieren rein faktisch (oder auch nicht). Wie sie entstanden sind, ist dabei egal. Insbesondere kannst du wohl kaum von der deutschen Verfassung erwarten, die Neugründung fremder Staaten zu regeln.
Nichts.
Die Verfassung sieht keinerlei Möglichkeit für private "Staatsgründungen" ihrem Geltungsbereich vor.
Entsprechende Bestrebungen könnten schnell hochverräterischen Charakter annehmen und zu einer strafrechtlichen Verfolgung führen...
in der deutschen verfassungs aber steht doch drinne das sich jede stadt reintheoretisch unabhängig erklären könnte
Nein. Da steht nichts von der grundsätzlichen Möglichkeit einer Loslösung einzelner "Städte" aus dem Verbund der Bundesrepublik. Außerdem hat sich das deutsche Volk diese Verfassung längst in Gestalt des Beitritts der DDR zum Geltungsbereich des GGs gegeben. :-) Das ist jedenfalls die vorherrschende Meinung der Verfassungsrechtler. Ist aber auch egal, weil der Art. 146 dir keinerlei Recht auf staatliche Eigengründung gewährt.
Artikel 146 GG lautet wie folgt:
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_146.html
Dort steht also kein Wort davon, dass Städte sich für unabhängig erklären können. Dort steht nur, wie die derzeitige Verfassung durch eine andere Verfassung ersetzt werden kann.
mhm ja das man eine mehrheit braucht weiß aber ich frage mich halt wie groß diese mehrheit sein muss oder wie viele leite es sein müssen z.b. reichen vlt schon 100 leute oder lieber 5000 um so mehr um so wahrscheinlicher halt^^