Kanzlerdemokratie in der BRD?
Inwiefern kann die Herrschaftsform der BRD noch als Kanzlerdemokratie bezeichnet werden?
6 Antworten
Gar nicht, weil es so etwas nicht gibt. Es gibt keine Kanzler-, Volks- oder Königsdemokratien, keine liberalen Demokratien, keine direkten, indirekten, sozialistischen oder autoritären. Es gibt die Demokratie, und die ist entweder gegeben oder, im Falle Deutschlands, eben nicht. Alles andere, was sich Demokratie nennt, ist entweder Diktatur oder Parlamentarismus. Mit einer selbstregierten Gesellschaften haben aber beide wenig zu tun.
Hierzu sei zunächst auf das Grundgesetz verwiesen:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_65.html
Im Zusammenhang mit dem Passus "und trägt dafür die Verantwortung" sei weiter daran erinnert, daß nach einem offenkundigen Rechtsbruch eines Bundeskanzlers bislang keiner derselben angezeigt, verhaftet, vor Gericht gestellt und verurteilt worden ist - auch ist diesbezüglich bislang nicht ein Staatsanwalt tätig geworden.
Der Kanzler oder die Kanzlerin herrscht ja nicht über Deutschland, sondern muss seine Macht teilen. Da wäre erstens der Bundestag, der jedes Gesetz beschließen muss, zweitens der Bundespräsident, der die Gesetzesvorlagen unterzeichnet oder auch nicht, drittens der Bundesrat, der das Inkraftteten vieler Gesetze blockieren kann und viertens das Bundesverfassungsgericht, das auf Antrag die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes überprüfen kann.
Unter diesen Umständen kann man kaum von einer Kanzlerdemokratie sprechen.
Ja, gut geschrieben. Aber du hast etwas ganz Wichtiges vergessen, das den Bundeskanzler in seiner Macht besonders beschränkt: den jeweiligen Koalitionspartner! 🙂
Hei, asefjihshauoi, von Kanzlerdemokratie sprach man zu Zeit des ersten Bumdeskanzlers, Konrad Adenauer. Er stützte sich auf die CDU / CSU, die damals als Kanzler-Wählverein verspottet wurde. Heute, in Zeiten schwindender Wahlergebnisse, kann man von einer Kanzler-Demokratie kaum sprechen, weil die Regierungschefin nahezu dauernd im Koalitionsstreit um ihre Mehrheit und ihr Amt fürchten muss, woll? Grüße!
Der Kanzler wird indirekt vom Volk gewählt. Dadmit ist er indirekt demokratsich legitimiert.