Kann der Staat mit Obdachlosigkeit "drohen"?
Beispiel: jemand der Hartz 4 bezieht aber eigentlich arbeiten gehen könnte nur keine lust dazu hat, dem droht der Staat mit Obdachlosigkeit nach dem Motto: geh arbeiten oder du landest auf der Straße.
Wäre das möglich oder würde das dann doch eine Menschenrechtsverletzung sein ?
5 Antworten
Der Staat kann in der Regel nicht direkt mit Obdachlosigkeit "drohen", wie es in deinem Beispiel beschrieben ist. Allerdings können staatliche Leistungen und Unterstützung an bestimmte Bedingungen geknüpft sein, die dazu dienen sollen, die Eigenverantwortung zu fördern und Missbrauch zu verhindern.
Im Fall von Sozialleistungen wie Hartz 4 können bestimmte Pflichten und Verpflichtungen vorgeschrieben sein, um die Leistungen zu erhalten. Diese können beispielsweise Anforderungen zur Arbeitssuche, zur Teilnahme an Maßnahmen zur Integration in den Arbeitsmarkt oder zur Erfüllung von bestimmten Auflagen umfassen. Wenn jemand, der arbeitsfähig ist, diese Pflichten nicht erfüllt, können Leistungskürzungen oder -sanktionen die Folge sein.
Allerdings müssen solche Sanktionen immer im Einklang mit dem Rechtssystem des jeweiligen Landes stehen. Es gibt Menschenrechtsprinzipien, die sicherstellen sollen, dass grundlegende Bedürfnisse wie Wohnen nicht willkürlich gefährdet werden und dass Menschen vor unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung geschützt werden.
Es ist wichtig, dass die Durchsetzung solcher Regeln und Sanktionen faire Verfahren beinhaltet und angemessen auf die individuelle Situation Rücksicht nimmt. In extremen Fällen könnte eine Obdachlosigkeit als Ergebnis von Sanktionen als mögliche Menschenrechtsverletzung betrachtet werden. Es ist ratsam, sich bei rechtlichen oder sozialen Fragen an Fachleute oder Beratungsstellen zu wenden, um eine klare Vorstellung von den jeweiligen Rechten und Pflichten zu erhalten.
Liebe Grüße Winston
Der Staat droht doch gar nicht. Die betreffende Person muss sich halt bloß überlegen, wie sie ihre Butze finanziert. Vielleicht zahlen Mama und Papa, vielleicht gibt's einen Lottogewinn oder ein großes Erbe, vielleicht findet sie regelmäßig genug Geld auf der Straße. Das ist dem Staat eigentlich egal.
Können Ja - Dürfen Nein.
In einigen Bundesländern ist in der Verfassung ein Recht auf Wohnen verankert, aber nicht in allen. Nur da könnte man theoretisch damit "drohen", praktisch wäre es aber wenig sinnvoll, wenn sich Deutschland und auch die einzelnen Bundesländer als Sozialstaat definieren.
Klar, Karl Lauterbach zum Beispiel, könnte damit drohen, aus seiner Unterkunft auszuziehen und auf der Straße zu leben.
🤣
Was sagt der Bullshit Ubdex?