Ist es Landesverrat, Hochverrat die eigene Staatsarmee (Bundeswehr) auf Nullgradgrenze runterzufahren, demilitarisieren und unterfinanzieren?
Im Gegensatz zum Hochverrat schwächt der Landesverrat den eigenen Staat in seiner Sicherheit gegenüber ausländischen Staaten.
Gefahr der stark mangelhaften Wehrfähigkeit/Verteidigungsfähigkeit durch verfehlte Sicherheitspolitik ?
1 Antwort
Nein. Warum auch?
man kann es viel bezeichnen: Blauäugigkeit, Fahrlässigkeit, Strategie... aber Hochverrat wird es nur sein, wenn eine Absicht dahinter steckt dem Land und dem Volk bewusst zu schaden.
Man müsste also etwaigen Entscheidungsträgern nachweisen können, dass dies so war, oder dass sie geschmiert wurden. Dann ja, sonst aber eher nein.
Wir wissen oft nicht, was hinter der einen oder anderen verschlossenen Türe besprochen und geplant wird. Und ich kann eine Regierung auch verstehen, die nach dem Kalten Krieg am Militäretat gespart haben. Das kann sogar eine geplante Langzeitstrategie sein.
Stell dir mal folgendes Szenario vor in einem Echtzeit-Strategie-Spiel:
Du bist gerade dabei die Wirtschaft auszubauen und hast ein kleines Militär, im Rücken hast du einige andere Nationen, Mitspieler, die eine starke Armee haben. Du erwartest keinen aktiven Angriff. Was machst du dann? Wie blöde Geld ins (wahrscheinlich erstmal unnütze) Militär stecken für den Fall der Fälle, nur damit deine Verbündeten nicht eingreifen müssten? Mit dem Risiko, dass diese Militärmaschinen bis zum ersten Konflikt ohnehin wieder veraltet sind und erneuert werden müssten. Oder investierst du deine Finanzen eher in die Wirtschaft und die Bevölkerung, damit deine Nation schneller wächst, die Wirtschafts- und Produktionskapazitäten schneller steigen, damit man im Falle der Fälle dann mehr Geld fürs Militär hat? Eventuell stimmst du das sogar so mit deinen Mitspielern ab, dass die einen sich auf die Verteidigung konzentriert, während die anderen dafür sorgen, dass man dem potenziellen Feind wirtschaftlich immer einen Schritt voraus ist. Sobald dann der Ernstfall, fährt die starke Wirtschaft die Militärproduktion hoch, mit neuen hochmodernen Waffensystemen. Strategie. Am Ende ist man von der Schlagkraft sogar stärker als wenn man dauerhaft sein Etat verbrannt hätte.
Zurück in die Realität:
Stell dir vor der Kalte Krieg ist vorbei. Es herrscht Frieden. Stell dir vor du bist Deutschland. Stell dir vor die Nato ist dein starker Verbündeter. Stell dir vor, dass alleine Bündnispartner Amerika vermutlich mit jedem potenziellen Feind bis dato fast alleine fertig geworden wäre. Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass ich ähnlich gehandelt hätte um Deutschland über lange Sicht in eine günstige Position zu bringen. Also reines strategisches Kalkühl.
Wichtig ist jetzt nur, nach erneuten aufkeimen der alten Kalten Krieg Konflikte, oder anderen neuen Gefahren, dass Deutschland jetzt aus dem militärischen Winterschlaf erwacht und das Militär jetzt zügig wieder auf Vordermann bringt. Denn jetzt herrscht wieder eine absehbare Gefahr aus dem Osten. Jetzt braucht es eine effiziente Erst-Defensiv-Armee die in der Lage ist den Feind an der Grenze abzuwehren, zumindest konventionell. Ohne Bezug zu nehmen auf die nukleare Langstreckenkriegsführung.