Für welche heutigen demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten von Bürgern könnte Rousseaus Ansatz Vorbild sein?

Jean-Jacques Rousseau hat in Bezug auf eine Demokratie eine direkte Demokratie befürwortet, nicht eine indirekte (repräsentative) Demokratie. Ein mögliches Vorbild ist Rousseaus Ansatz also für demokratische Beteiligungsmöglichkeiten von Bürgern, bei denen es sich um Bestandteile direkter Demokratie handelt.

Jean-Jacques Rousseau, Du contrat social ou principes du droit politique (zuerst 1762 erschienen; „Vom Gesellschaftsvertrag oder Prinzipien des Staatsrechtes“) ist die zum Thema wichtige Textgrundlage.

Jean-Jacques Rousseau ist für den volonté générale, den allgemeiner Willen (des Volkes) eingetreten. Er ist auf das Allgemeinwohl ausgerichtet. Rousseau vertritt auf der Grundlage eines freiwilligen und allgemein zustimmungsfähigen Gesellschaftsvertrages das (demokratische) Prinzip der Volkssouveränität (souveraineté populaire) und eine Ausrichtung am allgemeinen Willen (volonté générale), dessen Ausdruck die Gesetze sein sollen.

In Rousseaus Staatsentwurf liegt die Legislative beim Volk, die Exekutive bei der Regierung. Aber auch die Exekutive ist als Umsetzung des Willens des Volkes gedacht.

Rousseau vertritt Volkssouveränität sowie Unveräußerlichkeit und Unteilbarkeit der Souveränität. Daher lehnt er es ab, Souveränität an Repräsentanten (Vertreter) zu übertragen/weiterzugeben und damit zu veräußern.

Bei der Bestimmung, wer Regierungsämter ausübt, entspricht nach Rousseaus Auffassung, eine Entscheidung durch Los mehr einer wahren Demokratie als Wahlen (vgl. vor allem Jean-Jacques Rousseau, Du contrat social ou principes du droit politique [Vom Gesellschaftsvertrag oder Prinzipien des Staatsrechtes] Buch 4, Kapitel 3). In diesem Bereich ist sein Ansatz für heutige Zustände als Vorbild weniger geeignet.

Auch demokratisch gewählte Abgeordnete in einem Parlament sind nur Repräsentanten. Seiner Meinung nach ist es dagegen richtig, wenn allgemeiner Willen und die Souveränität beim Volk bleiben. Die Gesetzgebung liegt beim Volk als Gesamtheit. Sie wird in direkter Demokratie über Abstimmungen ausgeübt (vgl. vor allem Jean-Jacques Rousseau, Du contrat social ou principes du droit politique [Vom Gesellschaftsvertrag oder Prinzipien des Staatsrechtes] Buch 4, Kapitel 2).

demokratische Beteiligungsmöglichkeiten von Bürgern, bei denen Rousseaus Ansatz Vorbild sein kann

Rousseaus Ansatz kommt als Vorbild für Volksgesetzgebung (Gesetze werden durch Abstimmung der Staatsbürgter(innen) beschlossen; es gehen oft Volksinitiativen, Volksbegehren, Bürgerbegehren und Ähnliches voraus) in Frage. Dies gilt auf Bundesebene (Ebene des Gesamtstaates), Landesebene und vor allem für die verhältnismäßig am übersichtlichste kommunale Ebene.

• Referenden (Singular: Referendum)
• Volksentscheide

Ein wenig kann auch unverbindliche Beteiligung gedacht werden, bei der es um Information, Sammlung und Ausarbeitung von Vorschlägen, Beratung und Diskussion geht.

• Fragestunden
• Bügerversammlungen
• Volksversammlungen

Meinst du den Schriftsteller Jesn-Jacques Rousseau!

Mit seinen Sozialutopien hat der Mann bei der Französischen Revolution für ein großes Blutbad gesorgt ohne einen einzigen Menschen persönlich umzubringen.