Eigene Partei gründen für die Schule?

2 Antworten

Wenn Du noch etwas Zeit hast, empfehle ich Dir das Buch von Daniel Zimmermann: "Ich kann Bürgermeister"; der hat mit fünf Mitstreitern die Partei Peto gegründet, beherrscht heute mit 2/3-Mehrheit den Stadtrat. Daniel Zimmermann wurde mit rund 94 % zum Bürgermeister gewählt. Dank der Unabhängigkeit seiner Partei von den Vorgaben irgendwelcher Landes- und Bundesvorsitzender hat er durch drastische Senkung der landesweit total überhöhten Gewerbesteuer auf das Normalmaß in kürzester Zeit aus einer unter Kommunalaufsicht stehenden Gemeinde ein wohlhabendes Gemeinwesen geformt.

atzef  11.11.2017, 18:36

In finanzieller Hinsicht agiert PETO wie eine subkriminelle Steueroasenregierung. Die erzielen dort Gewerbesteuereinnahmen nicht, weil sie dort Unternehmen mit Produktionsstätten und Arbeitsplätzen angesiedelt haben, sondern weil dort Konzernzentralen ihren Geschäftssitz als Briefkastenfirma anmelden, u.a. BASF.

Deren Rezept lautet also Reiche noch reicher zu machen und deren Brotkrumen einzusammeln. Das lässt sich allerdings nicht beliebig wiederholen.

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KHLange  12.11.2017, 16:25
@atzef

Ich muss Ihnen hier ganz energisch widersprechen. Der Vorwurf subkriminell ist haltlos und zeigt mir - mit Verlaub, dass Sie in dieser Sache keine Ahnung haben. Wenn Sie der BASF, die in Monheim die in Monheim mit dem Gebäude der ehemaligen Firma Cognis ein stattliches Verwaltungs- und Entwicklungszentrum besitzt, in die Nähe einer Briefkastenfirma bringen, ist das an Absurdität nicht zu überbieten.

Reiche werden immer reicher. Was hat dieses gesamteuropäische Phänomen bitte mit Monheim zu tun? Dank der einfachen, aber klugen Politik der drastischen Senkung der Gewerbesteuer hat Daniel Zimmermann dafür sorgen können, dass mehr Kindertagesstätten errichtet wurden, die durchweg gebührenfrei sind, was gerade den ärmeren Bevölkerungsschichten zugutekommt. Die der Stadt zugewiesenen Asylanten konnten problemlos in menschenwürdigen Wohnung untergebracht werden, die erste Voraussetzung für menschenwürdiges Zusammenleben und Integration ist, für die die ganz überwiegende Mehrheit dieser Stadt steht.

Von Briefkastenfirmen in Monheim zu sprechen, ist -sorry - einfach nur üble Nachrede.

Die Gewerbesteuer entspricht in Monheim dem, was auch international bei den Nachbarn mit vergleichbarer Struktur üblich ist. Wenn dem andere Kommunen nicht folgen können, so mag das auch daran liegen, dass ihre Repräsentanten an die Kandare der jeweilige Landes- und Bundesvorstände gehalten werden und um des persönlichen Fortkommens willen gar nicht wagen, hier aus der Reihe zu tanzen. Dieses Problem hat der bescheidene, mit dem Fahrrad ins Rathaus fahrende, Daniel Zimmermann nicht.

"Belohnt" wurde diese Politik dann mit einem Landeskommunalsoli (nicht zu verwechseln mit der Kreisumlage, die Monheim gerne zahlt), die dazu führte, dass Monheim mit seinen rund 43000 Einwohnern in absoluten Zahlen mehr aufbringen musste als die Landeshauptstadt mit ihrer mehr als 10-fachen Einwohnerschaft. Unfassbar und nicht nachvollziehbar ist dann auch noch die "Rechtsprechung" des OVG Münster, die diesen Schwachsinn auch noch gut hieß. Wenn zum Beispiel Essen subventioniert wird, die für einen Traditionsverein, der in der 4.Liga seit Jahren mit recht mäßigen Leistungen aufwartet, ein großen Fußballstadion errichtet, ist das nur ein Beispiel für die Fehlleistungen anderer Kommunalverwaltungen. Zum Glück wird unsere neue Landesregierung dieses unsinnige Gesetz ja wohl kassieren.

Ich bin stolz darauf, dass wir in unserem "gallischen Dorf", umgeben von Kommunen mit hilflosen Repräsentaten einen so listigen Asterix wie Daniel Zimmermann haben.

Nebenbei, ich bin kein Mitglied von PETO, aber meine Partei hat bei den letzten Kommunalwahlen eine Wahlempfehung für PETO und Daniel Zimmermann ausgesprochen, Begründung: Wir können es nicht besser machen.

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KHLange  04.02.2018, 22:54
@atzef

Aus unerfindlichen Gründen wurde meine Antwort auf diese Einlassung gelöscht, was mich aber nicht daran hindert, sie noch einmal zu geben, dieses Mal aber in verschärfter Form.

Einer demokratisch gewählten Partei wie der PETO subkriminelle Machenschaften zu unterstellen, beleidigt nicht nur diese engagierten jungen Menschen, sondern auch 2/3 der Bürger der Stadt Monheim, die eben diese Partei gewählt haben, weil sie aus einer hochverschuldeten, unter Finanzaufsicht stehenden Kommune ein blühendes Gemeinwesen gemacht hat. Natürlich hatte Herr Zimmermann Glück, bei seiner Wahl profitierte er vom Prinzip der Relativen Mehrheitswahl und der Zerstrittenheit seiner Wettbewerber. Dann hatte er Glück durch eine völlig legale Steuerrückzahlung als Anschubfinanzierung. Bei der Senkung der Gewerbesteuer auf das Maß der umgebenden Nachbarländer brauchte er keine Rücksicht auf einen reglementierenden Landesvorstand zu nehmen, und er schielte auch nicht nach postkommunaler Karriere. Bescheiden fährt der jeden Morgen in Jeans und braunem Pulli ins Rathaus, informiert auf Führungen höchstpersönlich interessierte Bürger und verteilt am Busbahnhof zum Jahresbeginn Wandkalender.

Die Unterstellung, die BASF betreibe eine Briefkastenfirma ist lächerlich, der Briefkasten ist ein mehrstöckiges Verwaltungsgebäude mit vielen Angestellten. Monheim hat rechtlich überhaupt nicht die Möglichkeit, Briefkastenfirmen zu installieren, wir mögen ein gallisches Dorf sein, die Jungfern-Inseln sind wir sicher nicht.

Monheim hat Dank das Landes-Kommunalsoli (nicht zu vergleichen mit der Kreisumlage, die gerne bezahlt wird) mehr an Beiträgen gezahlt als die Landeshauptstadt Düsseldorf - und zwar in absoluten Zahlen - um Städte wie Essen zu unterstützen, die nichts Besseres mit dem Geld anzufangen weiß, als einem maroden Traditions-Fussballverein, der in der 4.Liga mit mäßigen Leistungen aufwartet, ein neues millionenschweres Stadion zu spendieren.

David Zimmermann hingegen hat den zwei Islamverbänden in der Stadt zwei Grundstücke zum Moscheebau überlassen, was nicht bei allen Bürgern gut ankam, aber ein richtiger Schritt zur Integration der Muslime war, mit denen es in unserer Stadt keine Probleme gab; eine von einem afghanischen Künstler erstellte Skulptur an einem Verkehrsknotenpunkt zum Ruhm der Freiheit zeugt von einem Stadtregiment mit Maß und Verstand.

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KHLange  04.02.2018, 23:00
@KHLange

Bedienungsfehler eines alten Herrn; mein erster Beitrag wurde doch nicht gelöscht, sei's drum, ich stehe auch zu meinem zweiten.

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