Darf die Polizei eigentlich Militärfahrzeuge anhalten?
Darf die Bundes- oder Landespolizei eigentlich auf einer öffentlichen Straße ein Fahrzeug der Bundeswehr oder eines anderen NATO Partners anhalten, oder darf das nur die Militärpolizei?
4 Antworten
Die Polizei darf Bw-Fahrzeuge und die anderer Streitkräfte in Deutschland genauso anhalten und die Personalien überprüfen, wie bei jedem anderen Fahrzeug auch.
Das tun sie aber nicht. Sie halten jemanden nur an, wenn dieser eine Gefahr darstellt oder eine Straftat begangen hat. Ordnungswidrigkeiten würden die Kollegen einfach melden, da eine Personenfeststellung vor Ort nicht notwendig ist. Angemeldete Konvois (Fahrzeugmärsche mit einem NATO-Marschbefehl) darf die Polizei ferner nicht behindern (darunter fällt auch das Anhalten).
Mit den Befugnissen und der besonderen Rechtstellung der Feldjäger hat das nichts zu tun 😉
Aha, na dann erzähl mal... klingt ja, als würde jeder Polizist jedes Bw-Fahrzeug anhalten 🤣
In meinen bisher 20 Jahren wurde ich selbstverständlich noch nie von der Polizei angehalten und das auch dann, wenn ich mit überhöhter Geschwindigkeit an denen vorbeigezogen bin 😉
Also, worauf stützt Du Deine absolute Feststellung? 🤔
Ich wurde in einem Monat 7 mal angehalten mit verschiden3n Fahrzeugen nur allgemeine verkehrskontrolle ohne Grund.
und ich bin nicht viel gefahren.
Fahrzeugmärsche mit einem NATO-Marschbefehl
Meinst du etwa "Marschkredit" anstelle von einem Nato-Marschbefehl? Letzteres braucht ein Soldat, der zu einer Dienststelle versetzt wird, die außerhalb der Bundeswehr ist.
Darf die Polizei eigentlich Militärfahrzeuge anhalten?
Einzelne ja. Die Feldjäger sind ja nicht immer vor Ort. Bei meinem Hauptstandort war das nächste Feldjägerdienstkommando 50 km entfernt, also unmöglich, diese bei Verkehrsübertretungen hinzuziehen.
gilt das nur für bundeswehrfahrzeuge oder auch für die andere Nato partner?
Weder noch! Überfährt ein mil. Fahrzeug eine rote Ampel, dann bringt die Polizei das FAHRZEUG (nicht den Fahrer) zur Anzeige. Die Dienststelle, der das Fahrzeug zugeordnet ist, ermittelt dann gegen den Fahrer und gibt die Sache dann an die Staatsanwaltschaft ab.
Unsere Landespolizei ist für den Verkehr zuständig. Wenn es z.B. Auffälligkeiten am Fahrzeug gibt, haben sie natürlich auch die Berechtigung diese anzuhalten.
ja darf sie,so wie jeden anderen verkehrsteilnehmer auch
Wenn es mal so wäre das die polizei nur wenn jemand eine Gefahr für andere ist oder eine straftat begeht.