Angenommen, Finnland und Schweden werden von Russland angegriffen, vor Nato, was macht die EU?
EU ist ja eig. nur so ein Wirtschaftsbündnis, mit ein paar politischen Mitbestimmungen/Verordnungen, aber wie sieht es bei einem Angriff aus?
Das Ergebnis basiert auf 42 Abstimmungen
18 Antworten
Die EU ist eine Wirtschaftsvereinigung und greift nicht militärisch ein, denn dafür besteht ja die Nato. Und die Nato hat Satzungen, welche sie bis jetzt nur manchmal selber überschritten hatte, weil es nicht anders ging, in Jugoslawien z.B. Es überfällt aber diese Laender niemand, somit ist das alles hypothetisch zu sehen.
Erst lesen, dann nachdenken, evtl. informieren... und wenn dann noch immer nötig, einen Kommentar verfassen...
Beistandsklausel Artikel 42 Absatz 7 des Vertrags über die Europäische Union (EUV)
Russland hat bislang keine besonders guten Erfahrungen mit der Eroberung von Finnland gemacht :) Und aktuell hat Russland ohnehin andere Sorgen.
Aber ja, eine spannende Frage wäre das schon. Finnland wäre schon eine ganz andere Hausnummer als die Ukraine. Die Beistandsklauseln der EU sind zwar nicht so scharf und eindeutig formuliert wie die der NATO, aber es gibt sie.
Hallo,
Angenommen, Finnland und Schweden werden von Russland angegriffen, vor Nato, was macht die EU?
Finnland und Schweden sind EU Mitgliedsstaaten. In einem solchen Fall greift Art. 42 Absatz 7 EUV. Der Artikel des EU Vertrages ist vergleichbar mit Art. 5 der NATO.
Dabei ist Art. 42 Absatz 7 EUV deutlich schärfer gefasst als der Art. 5 der NATO.
Damit sind alle EU Mitgliedsstaaten verpflichtet, alles in ihrer Macht stehende zu tun.
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Welche Folgen hat eine Berufung auf Art. 42 Absatz 7 EUV?
Die in Art. 42 Absatz 7 EU beschriebene Beistandspflicht geht inhaltlich deutlich über Art. 5 des NATO-Vertrages hinaus. Art. 5 NATO-Vertrag verlangt nämlich nur eine für erforderlich erachtete Beistandspflicht, während Art. 42 Absatz 7 EUV die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, alles in ihrer Macht stehende zu tun. Die Anwendung von Waffengewalt kann unter Berufung des Art. 42 Absatz 7 EUV also durchaus vom Bündnisfall ausrufenden Mitgliedstaat eingefordert werden.
Art. 42 Absatz 7 EUV bietet allerdings keine grenzenlose Beistandspflicht. Alle Maßnahmen müssen nämlich in enger Abstimmung mit den Vereinten Nationen erfolgen, da die Aufgaben und Ziele der NATO gem. Art. 42 Absatz 7 EUV nicht durch die Aktivierung der europäischen Beistandsklausel beeinträchtigt werden dürfen.Die Berufung auf Art. 42 Absatz 7 EUV hat ferner den Vorteil, dass auch an die Solidarität von Mitgliedstaaten appelliert wird, die aber nicht Mitglieder der NATO sind, etwa Österreich, Irland, Schweden oder Finnland. Quelle: JuraForum
Alles Gute Dir... und bleib gesund.
Gruß, RayAnderson 😉
Die EU ist "nur" ein Wirtschaftsbündnis.
Weltweite Konflikte, die Instabilität Nordafrikas über den Mittleren und Nahen Osten bis zur Ukraine, die Bedrohungen im Cyberraum und viele andere Herausforderungen machen es unbedingt erforderlich, dass die EU in allen Feldern handlungsfähiger wird. Militär wird dann gebraucht, wenn andere Instrumente nicht ausreichend sind. Wir Europäer in der EU und der NATO müssen in der Lage sein, für unsere Sicherheit selbst zu sorgen und europäische Interessen wirksam zu vertreten. Das Alleinstellungsmerkmal der EU als Akteur im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik bleibt ihr breiter Werkzeugkasten und damit die Fähigkeit, zivile und militärische Mittel gleichzeitig und eng aufeinander abgestimmt einzusetzen. Es geht nicht um ein Entweder/Oder, sondern um das reibungslose Zusammenwirken aller Instrumente – zivil und militärisch.
https://www.bmvg.de/de/themen/gsvp-sicherheits-verteidigungspolitik-eu/fragen-und-antworten-zur-gsvp
GSVP
Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) ist eine Politik, mit der der Rahmen der EU im Bereich Verteidigung und Krisenmanagement festgelegt wird, einschließlich der Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen den Mitgliedstaaten im Verteidigungsbereich
Wenn Der Russ jetzt Finnland angreift, dann machen die Finnen den alleine platt.
Finnland ist sehr gut gerüstet.
Russland hat über 50% seiner Kampfkraft entweder vorloren oder in der Ukraine und den anderen Konfliktregionen gebunden.
Desweiteren haben schon Länder wie GB ihre Unterstützung zugesagt.
Russland müsste in die Mobilmachung gehen um genug Personal an die Front zu bekommen. Das würde Russland innen weiter destabilisieren.
FALSCH