AfD direkte Demokratie?
Es wird ja immer gesagt dass die AfD Demokratie feindlich sei.
Dennoch fordert sie direkte Demokratie. Sowas ist ja gut.
was soll daran schlecht sein?
10 Antworten
Weil direkte Demokratie nicht auf dieser Größenordnung funktioniert.
Siehe Brexit.
Bei dem Thema Berichterstattung und Pressefreiheit zeigt die AFD dann aber sehr schnell Ihr demokratiefeindliches Gesicht.
Da ist das abgebrochene Interview mit Höcke und der anschließenden Drohung immer ein ganz schönes Beispiel.
Direkte Demokratie hat nicht unbedingt etwas mit Demokratie zu tun.
Das Problem besteht darin, dass ein Gesetzentwurf auf den Tisch gelegt wird, über das das Volk entscheiden soll. Nehmen wir mal als Beispiel das Heizungsgesetz. Wenn es so, wie es sich der Habeck ausgedacht hat, in einer Volksabstimmung angenommen oder abgelehnt würde, hätte beides schwere Folgen für die Umwelt und für die Menschen im Einzelnen.
Stattdessen aber wird das Gesetz in den Ausschüssen verhandelt, wo es noch Änderungen erfährt. Auf die Weise wird sichergestellt, das nicht nur die Ja- oder Nein-Sager gewinnen, sondern dass möglichst alle damit leben können.
Demokratie ist nicht nur die Herrschaft der Mehrheit. Sie ist auch die Einbeziehung der Minderheit. Die will die AfD aber ausschließen, darum will sie direkte Demokratie.
Nein, es wird eingebracht, angenommen oder abgelehnt, und wenn es abgelehnt wird, geht die Sache an das Volk. Denn die Initiatoren wollen das Gesetz so, wie es dasteht.
I Denn die Initiatoren wollen das Gesetz so, wie es dasteht.
Wie das Gesetz letztlich aussieht, haben aber nicht die Initiatoren, sondern die Parlamentarier zu entscheiden
Nein, haben sie nicht. Denn das würde dazu führen, dass die Initiatoren ihr eigenes Gesetz ablehnen müssten.
Bestenfalls gibt es ein paar Formulierungsänderungen, damit das Ganze auch amtlich aussieht. Nicht jeder Initiator ist schließlich ein Jurist.
Die direkte Demokratie fordert die AfD so lange, wie sie selbst nicht an die Macht kommt. Denn sie hofft darauf, dass ihr auf diesem Wege das Durchdrücken ihrer ideologischen Ziele gelingen könnte.
Die blaue Kameradschaft spekuliert dabei auf einen Ermüdungseffekt bei den Stimmberechtigten, den man ja auch in Ländern mit starkem plebiszitären Element wie der Schweiz beobachten kann. In der Schweiz nimmt an mancher Volksabstimmung nicht einmal ein Drittel der Stimmberechtigten teil. Das erhöht natürlich, weil es in der Schweiz kein Quorum gibt, die Chancen von kleinen Minderheiten, ihre Vorstellungen durchzudrücken. Und die AfD wird natürlich versuchen, bei jeder von ihr initiierten oder ihren Interessen entsprechenden Volksabstimmung ihre Anhängerschaft komplett zu mobilisieren. Das Ganze ist äußerst durchschaubar und natürlich auch nur vom Populismus geprägt.
Aber würde es der AfD tatsächlich einmal gelingen (was nicht zu erwarten und nicht zu hoffen ist), entscheidend und gewichtig an der Macht beteiligt zu werden, dann würden Konsorten wie Höcke und Co. sicher schnell dafür sorgen, dass plebiszitäre Elemente wieder abgeschafft werden. Denn dann hat der Mohr (also das AfD-Stimmvolk) seine Schuldigkeit getan und kann gehen.
Das Problem ist, dass es in der AfD Menschen gibt, die es nicht akzeptieren würden, wenn bei so einer direkten Wahl dann ein Ergebnis herauskommt, das ihnen nicht in den Kram passt. Die dann z.B. zu Fackelaufmärschen vor den Haustüren gegnerischer Politiker aufrufen, um zu zeigen dass man sich als der Stärkere fühlt, auch wenn die Wahl was anderes sagt.
Und das ist halt undemokratisch.
Und von einer Partei, die für Demokratie einsteht, würde man erwarten dass sie solche Menschen in ihren Reihen nicht duldet. Die AfD duldet sie. Also scheint sie zumindest kein grundsätzliches Problem mit dieser Einstellung zu haben.
Ich will dir nicht wiedersprechen, kann es auch nicht, wüßte aber, welche Menschen mit solchem Verhalten in der AfD geduldet werden?
wenn man nicht mal seinen Namen richtig schreiben kann, kann man die Antwort aich novht ernst nehmen
Jede Partei fordert dies, solange sie vermutet, dass die Bevölkerung mehrheitlich die gleiche Meinung hat wie die Partei. Wenn sie einsehen muss, dass das nicht immer der Fall ist, hat sie kein Interesse mehr an einer direkten Demokratie.
Auch in einer direkten Demokratie werden Gesetze ausgearbeitet und natürlich wird dort auch verhandelt, dass möglichst alle damit leben können