Was genau ist an der AfD rechtsextrem und warum soll sie eine Gefahr für die Demokratie sein?
, wenn sie doch direkte Demokratie will?
12 Antworten
Die Frage wird sein, ob du an dieser "direkten Demokratie" teilnehmen kannst.
Im übrigen halte ich plebiszitäre Elemente für höchst undemokratisch; ich sage dir auch warum: In einer Demokratie geht es nicht nur darum, dass die Mehrheit siegt, sondern auch, dass die Minderheit in die Entscheidungsfindung eingebunden wird und damit leben kann.
Das ist bei einer direkten Demokratie nicht der Fall. Hier wird das Wahlvolk vor die Frage "ja oder nein" gestellt. In einer indirekten Demokratie aber wird verhandelt, Rücksicht auf bestimmte Bevölkerungsgruppen genommen.
Doch, brauchst du, oder findest du alle Gesetze gut, die so eingebracht werden?
Das natürlich, aber trotzdem lässt es keinen Platz für abwägungen oder eine Einigung. Das Spaltet meiner Meinung nach nur
Die Begründung ist doch in der Antwort ziemlich eindeutig und einleuchtend, oder?
Weil von ,, irregulären" Menschen und Illegalen und ,, wir müssen uns abschotten und ganz genau regulieren wer zu uns kommen darf und ignorieren damit Artikel 1 des GG und das Menschenrecht auf Migration und Asyl " bis bin zu ethnischen Säuberungen zu sprechen
gegen das Selbstbestimmungsgesetz mobil zu machen
Menschen ihre Gender-Identität als nicht faktisch oder nicht biologisch abzutun
Menschen verbal zu entmenschlichen
Eine Klassengesellschaft zum Wohle der Reichen und der Konzerne zu errichten
Eine Ungleiche Gesellschaft mit samt Hierarchie die ja angeblich so natürlich sei, zu fordern
gegen sexuelle Aufklärung und Geschlechtergerechtigkeit und sensible Sprache ( also das böse Gendern) zu hetzen
und viel mehr
nunmal faktisch alles rechtsextrem ist. Dass die AfD rechtsextrem ist, ist ohnehin jedem außer Rechten klar. Daher wäre es jetzt mal sinnvoll endlich Union , Freie Wähler und dergleichen ins Visier zu nehmen und endlich mal den selben Maßstab oben anzulegen.
Nur weil es jedem klar ist dass die AfD rechtsextrem ist, ist die AfD noch lange nicht rechtsextrem.
Die Begründung der Landesämter für Verfassungsschutz würde mich brennend interessieren.
Aber ganz klar ist: Direkte Demokratie ist gefährlich für die Machthaber! Denn das würde bedeuten, dass die Bürger des Staates wesentlich mehr Mitspracherecht erhalten, als einmal alle vier Jahre für ein Parlament abzustimmen und zwischendurch keinen Einfluss mehr zu haben.
Ganz klar ist dies in der BRD nicht gewünscht, sonst hätte man das schon längst eingeführt. Die Schweizerische Eidgenossenschaft macht es schliesslich vor.
Die AfD schreibt in ihrem Grundsatzprogramm tatsächlich von direkter Demokratie. Eine Gefahr für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung stellt sie allerdings basierend auf ihren Äußerungen allemal dar. Hier werden Grundrechte angezweifelt und ein höchst aggressives politisches Klima befeuert, welches absolut das Potenzial dazu hat, unsere Demokratie zu zerstören. Man denke nur an Gruppen, wie die Identitären, mit welchen die AfD z.B. verkehrt. Stichwort Remigration. Hier soll beispielsweise deutschen Staatsbürgern ihr Aufenthaltsrecht im eigenen Land abgesprochen werden.
nancy faeser hat mal gesagt sie will clan mitgliedern pass entziehen.
scholz will im großen stile abschieben.
was ist dann bei afd so schlimm ?
Wir reden hier von der Abschiebung deutscher Staatsbürger! Stell dir vor, man schiebt dich morgen einfach spontan ab, weil der Regierung etwas an dir nicht gefällt. Vielleicht hast du die falsche Haar- oder Hautfarbe oder Religion oder Sexualität. Wer weiß das schon.
Abgesehen davon finde ich, dass man beim Thema Abschiebungen eh nochmal genauer draufschauen sollte, was man tut. Ich stehe hier keineswegs hinter Scholz und der Ampel.
Wahllos nicht. Man wird ein System haben. Abgeschoben wird (und das ist eine Vermutung, wenn auch eine naheliegende) jene Person, die nicht stereotyp Deutsch ist und die die Ansichten der Partei nicht teilt. So funktioniert direkte Demokratie bei der AfD: Sicherstellen, dass nur jene abstimmen, die dieselben Interessen wie man selbst hat.
"Wir reden hier von der Abschiebung deutscher Staatsbürger!"
Dass Faeser diese Massnahme auch in Erwägung zieht, indem der deutsche Paß entzogen wird, hast Du nicht mitbekommen?
"Ferner können Verstöße gegen das Grundgesetz (falsche Loyalitätserklärung) auch im Nachhinein durch bestehende rechtsstaatliche Mechanismen geahndet und der Einbürgerungsakt „wegen Täuschung innerhalb von fünf Jahren zurückgenommen werden.” (fr de)
Nicht, dass ich das befürworten würde, aber es liest sich immerhin besser als Menschen abzuschieben, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind.
Wie sagte nochmals Merkel? Wenn der Krieg in Syrien vorbei ist, müssen die Syrer unser Land verlassen. Der Krieg ist vorbei und ich sehe nicht, dass die unser Land verlassen haben.
Find es ne steile These den Syrien-Krieg für beendet zu erklären. Da wird immer noch gekämpft.
die AFD wird massiv von Russland unterstützt, so wie viele rechte Bewegungen wie in den USA, Ungarn, Österreich, Deutschland, Frankreich, Niederlande. Da hinter steht die Strategie den militärisch hochüberlegenen Block bestehend aus Nato und Europa zu spalten. Erst dann kann Russland militärische Macht ausüben. Wer das unterstützt setzt Europa und Deutschland großen Gefahren aus. Aber leider blickt das nicht jeder, besonders alte Männer mit Midlife Crisis, die die AFD oder Trump wählen
Warum verhandelt, wenn ich doch für ja oder nein bin brauche ich keine Verhandlung. Wenn ich das Volk abstimmen lasse habe ich direkte Demokratie.