Warum ist die afd eine gefahr für die demokratie?

2 Antworten

Von Experte juergen63225 bestätigt
Systemveränderung "von innen" Wie die AfD die Demokratie aushebeln könnte

16.01.2024

Demokratieabbau in einer Legislaturperiode

Ein Blick nach Polen und Ungarn zeigt, was das bedeuten könnte. Auf die Regierungsübernahme einer autoritär-populistischen Partei folgt der Umbau demokratischer Spielregeln. Stück für Stück werden Gewaltenteilung und Opposition geschwächt - oder ausgeschaltet.

Dass Ähnliches auch in Deutschland möglich wäre, hat der Jurist Maximilian Steinbeis bereits vor Jahren skizziert. Dem Gründer des Verfassungsblogs zufolge ist der Rechtsstaat nicht so robust wie viele annehmen. Wenn Antidemokraten die Mehrheit im Bundestag hätten, schreibt Steinbeis, bräuchte es gerade einmal eine Legislaturperiode, "um das Grundgesetz aus den Angeln zu heben". Ein erster Angriffspunkt sei dabei das Bundesverfassungsgericht, beschreibt Steinbeis. Es sei besonders verwundbar. Wenn es als essenzielle Kontrollinstanz schließlich versagt, stehe der autoritär-populistischen Partei der Weg frei.

https://www.n-tv.de/politik/Wie-die-AfD-die-Demokratie-aushebeln-koennte-article24663650.html

Kurz gesagt: Bekommt die demokratisch gewählte AfD Macht, dann schafft sie Stück für Stück die Demokratie ab, um sich selbst an der Macht zu halten. Ergebnis ist eine rechtsextremistische Diktatur. Das hatten wir schon mal.

tataroas 
Fragesteller
 17.01.2024, 20:07

oppositin wird doch gerade ausgeschaltet bzw geschwöcht lol mit hilfe des verfassungsschutzes, der medien und der politiker

alles wird getan um afd schlecht zu machen

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orangade  17.01.2024, 20:10
@tataroas
alles wird getan um afd schlecht zu machen

Ne, die AfD macht sich selbst schlecht, weil sie schlecht IST.

oppositin wird doch gerade ausgeschaltet bzw geschwöcht lol mit hilfe des verfassungsschutzes, der medien und der politiker

Wenn es tatsächlich um das Ausschalten der Opposition ginge, warum redet dann niemand über ein Verbot der CDU/CSU, der Linken, der BSW oder anderer Parteien?

Die CDU hat mit um die 30% derzeit die meisten Stimmen.

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juergen63225  21.01.2024, 20:29
@tataroas

Habe neulich darüber mit einem Abgeordneten gesprochen. Die AfD im Bundestag versucht systematisch die Demokratie lächerlich zu machen und den Rechtsstaat zu zerstören. Der Ton im Parlamemt war auch schon zu Zeiten von FJS und Wehner oft rau, aber es gab einen gewissen Konsens, gemeinsame Werte. Heuet wird nur versucht zu blockieren, zu behindern und persönlich zu beleidigen.

Die AfD ist nur in den Parlamenten um diese von innen her zu zerstören. Konstruktive Mitarbeit = Fehlanzeige.

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orangade  21.01.2024, 20:31
@juergen63225

Ja, vor allem werden von der AfD ständig die seriösen Medien und der Verfassungsschutz diskreditiert.

Es sei immer alles nur eine "Hetzkampagne gegen die AfD, die von der Regierung gesteuert werde".

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RKA56F  27.01.2024, 21:32

Ah, bist du deinen Textbaustein wieder mal losgeworden.

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Dann guck dir doch mal die AfD-Leute genauer an. Manche sehen schon aus, wie ein Hitlerdoubel. Sie verherren Despoten und schämen sich nicht mit dem Feind Party zu machen. Ihre Sprache und Reden erinnert in großen Teilen an Reden der Altnazis. Theoretisch könnten diese (wenn sie noch leben würden) sie wegen Plagiate verklagen.

Wir haben hier ein klares Grundgesetz, trotzdem schämen sie sich nicht Dinge wie einen Schießbefehl an der Grenze gegen Immigranten zu fordern und andere verfassungsfeindliche Dinge.

Auf lokaler Ebene punkten sie mit Bundespolitischen Themen. Dabei haben sie da gar keine Entscheidungsgewalt. Sie können ihre Wahlversprechen gar nicht einlösen. Das hindert sie aber nicht daran es zu behaupten. Sie müssen erste einmal die passenden Wahlen dafür gewinnen.

Russland ist eindeutig kein Freund Deutschlands. Trotzdem sympatisieren sie mit Putin. Das ist Vaterlandsverrat. Putin ist nicht der einzige Despot, den sie verherrlichen. Sie sagen offen, dass sie diese Machtstrukturen anstreben.

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tataroas 
Fragesteller
 17.01.2024, 20:05

ist doch normal dass man auf mihranten schießt hä schau mal grenze zu mexico an

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Realisti  17.01.2024, 20:06
@tataroas

Ja, schlimmer geht immer. Aber wir sind keine Bananenrepublik sondern das Land der Dichter und Denker. Also, bitte Gehirn einschalten.

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tataroas 
Fragesteller
 17.01.2024, 20:07
@Realisti

das waren wir mal.

wir haben und abgeschafft schau doch was aus deu geworden sist.

beispiel duisburh marxloh das kann man als model benutzen und auf deu übertragen

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Realisti  17.01.2024, 20:25
@tataroas

Ich bin hier im Sauerland. Hier ist die Welt noch in Ordnung und ich kann mich nicht beklagen.

Gestern war ich noch auf einer Demo gegen Rechts. Ist dir überhaupt klar, was im Parteiprogramm der AfD steht? Das wählst du alles mit.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-zehn-punkte-programm-umfrage-hoch-100.html

Beispiel Kernkraftwerke:
Die sind Geschichte und das wurde schon unter Merkel so per Abstimmung geklärt. Für gebrauchte Kernkraftwerke gibt es einen Gebrauchtmarkt. Die sind längst in alle Welt verkauft und befinden sich in der Demontage. Die kann man gar nicht reanimieren.

Für Strom und Gas gibt es einen Marktpreis. Der Bau von Kernkraftwerken würde gar nichts am Preis ändern. Zumal diese vermaledeiten Dinger subventioniert werden müssten. Da nehmen wir doch lieber Strom oder Gas aus Norwegen oder Frankreich (den die Franzosen subventioniert haben).
Ist dir schon aufgefallen, dass es trotz der Krise im Nahen Osten die Preise nicht steigen? Im Gegenteil. Letztes Jahr um diese Zeit lag er doppelt so hoch.
Wir brauchen den Putin gar nicht. Er hat die schnelle Energiewende in Europa gut hinbekommen.

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Realisti  17.01.2024, 20:29
@Realisti

Was glaubst du stellen die Bauern an, wenn man ihnen auch noch die EU-Subventionen streicht? Passiert natürlich, wenn man gegen die EU ist.

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