Abgelehnte Asylbewerber: Mehr Abschiebungen?
Hallo, seid ihr für mehr Abschiebungen von Ausreisepflichtigen?
Das Ergebnis basiert auf 43 Abstimmungen
18 Antworten
Aus rein praktischen Gründen. Es liegen einfach die Voraussetzungen nicht vor.
Was immer sie uns versprechen, ob AfD, CDU, SPD oder wer auch immer: Es wird nicht mehr Abschiebungen geben, wenn wir einfach nur versprechen, anstatt die Voraussetzungen dafür zu schaffen. Nicht die rechtlichen, sondern die tatsächlichen.
Ein erster Schritt wurde von unserer Innenministerin Faeser schon gemacht - mit Marokko. Zwar ist jetzt die Einwanderung von dort nach Deutschland erleichtert worden, aber auch die Abschiebung. Ähnliche Abkommen haben wir meines Wissens bislang nur mit der Türkei und Vietnam.
die Frage müsste man anders stellen:
wann werden die rechtlichen und sachlichen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass eine illegale Einreise gar nicht mehr erfolgen kann bzw. es sich nicht mehr lohnt, illegal einzureisen
die Hürden, als Asylant anerkannt zu werden, sind sehr hoch - ich schätze, dass bestenfalls 5% aller illegal Eingereisten darunter fallen - alle anderen kommen aus finanziellen Gründen, teilweise auch wegen der fehlenden bzw. völlig unzureichenden medizinischen Versorgung im Herkunftsland
nur die Verfahren beschleunigen, das bedeutet: noch mehr Personal auf Steuerzahlers Kosten einzustellen: der Staat braucht noch mehr Geld für die schnellere Feststellung, ob Asylberechtigter oder nicht, aber abschieben funktioniert dennoch nicht - was ist damit gewonnen? gar nichts !
wer nichts zu verlieren hat -und die meisten, die kommen, haben nichts zu verlieren- wird immer wieder kommen, selbst wenn man ihn schon zehnmal abgeschoben hat - und auch immer wieder die Hand aufhalten
Schau Dir die Entscheidungen des BAMFs mal genauer an. Bei manchen Herkunftsländern liegt die Anerkennungsquote sehr viel höher als nur bei 5 %.
Übrigens sind die "Formellen Entscheidungen" keine Ablehnungen.
ich rede nicht vom BAMF - das ist eine Behörde, die gemäß Weisungen Entscheidungen trifft - diese Weisungen ergeben sich u.a. aus der Gesetzgebung und genau um diese geht es
Ich bin dafür dass penibel genau geprüft wird wer warum hierbleiben darf. Ist nicht immer leicht, das zu entscheiden schon klar. Leicht ist es bei Menschen aus sicheren Ländern die hier nur den Wohlstand suchen
Ich bin auch dafür, das Leute die sich nicht benehmen können abgeschoben werden, ganz egal wie die Lage in ihrem Heimatland ist.
ICh bin dagegen dass Leute die schon lange hier sind, sich super integriert haben, deren Kinder vielleichht sogar hier geboren wurden nach x Jahren einfach abgeschoben werden. Vor allem auch der Kinder wegen
Eigentlich schon aber irgendwie ist mir das auch egal - unsere Regierung gibt so viel Kohle für unnötigen shice aus, da kommt es auf ein paar Millionen Ausländer die sich unberechtigt in Deutschland aufhalten und alimentiert werden auch nicht mehr an.
Weil es eh eine Nullnummer wird.
Jetzt schon werden nach erheblichen Verfahren 40 bis 60% der Abschiebungen von Richtern unterbunden, weil die Verfahren Mängelbehaftet oder die Beurteilung wichtiger Fakten nicht ausreichend gewürdigt oder das Land in den man abschieben will nicht den Standards entspricht wohin man abschieben kann!
das sehe ich wie du - genau diese Voraussetzungen fehlen - und das ist eben Sache des Gesetzgebers - zur Zeit unsere jetzige Regierung