Werden jetzt endlich viele Abschiebungen in Deutschland erfolgen nach den Hamas Demos?
Jeder fordert es, die bringen nur noch Unruhe in unsrem Land und ganz Europa.
5 Antworten
Eher weniger. Woher willst du denn wissen, ob das alles Flüchtlinge ohne Aufenthaltsstatus sind? Sind wahrscheinlich viele hier geboren. Die kann man nicht abschieben. Und dann deren Eltern etc abschieben geht auch nicht, da wir aus gutem Grund in DE keine Sippenhaft mehr machen. Sind halt vieles einfach nützliche Idioten
Das sind Migranten mit deutschem Pass aber auch, Mr. Logik.
Was denkst du wie schnell das geht, wenn man, so wie du willst, die Gesetze ändert?
Ein Ermächtigungsgesetz wie 1933, .....
Nein, das ist nicht möglih. Nur unter ganz bestimmten Umständen.
In Deutschland entscheidet das der Rechtsstaat, nicht irgendwelche Claquerer.
Grüß Dich Dercoole342
Da wird viel erzählt. Aber es gibt Abschiebungshindernisse die nicht so einfach aufzulösen sind.
Abschiebungshindernisse
Zu den Abschiebungshindernissen und das ist momentan sehr schwierig zu lösen, gehören auch, wenn Migranten den Pass weggeworfen haben und nicht sagen wo sie herkamen oder hingehören bzw. die Herkunftländer sie nicht wieder zurücknehmen. Gerade bei illegaler Einwanderung. Das sind nicht wenige wenn auch nicht die meisten.
Herzlichen Gruß
Rüdiger
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen
......wenn Migranten den Pass weggeworfen haben und nicht sagen, wo sie herkamen oder hingehören.
Ja, bei einem 3.000 Jahre altem Skelett kann man per Zahnschmelzanalyse zu 99,999 % bestimmen in welcher Region er aufgewachsen ist. Bei einem lebendem Asylanten geht das nicht? Ist für mich nicht plausibel.
Wo ist Ötzi aufgewachsen?
Anhand seiner Zähne und Knochen konnte nachgewiesen werden, dass Ötzi nordöstlich von Bozen, vermutlich im Eisacktal, aufgewachsen war und seine Jugend im Vinschgau verbracht hatte.
Selbst wenn es möglich wäre zwangsweise Gene abzunehmen, so sagt das nichts aus. Es geht ja um Nationalität und nicht um die Gene.
Beispiel:
Als Deutscher kann ich ja in den USA eingebürgert sein und mich als Amerikaner fühler und nicht mehr als Deutscher. Das was Du meinst geht so gar nicht.
Na ja, wenn die Analyse sagt, dass ein muslimischer Asylbewerber in Marokko aufgewachsen ist, in der Gegend um Marrakesch, wird es sich mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht um einen in den USA eingebürgerten Marokkaner handeln. :-)
Kann sein, kann auch nicht sein. Aber es könnte ja auch ein Saudi-Araber sein, oder Ägypter oder Jordanier oder Tunesier oder sonst jemand aus einem arabischen Land.
Ich denke es wird wenig bis keine Saudis geben, die in Marrakesch geboren und aufgewachsen sind. Ein "Restrisiko" bleibt immer. Nun ist die Rage ob man eher ein Restrisko, oder "Terror auf den Straßen" in kauf nimmt. Was wir gegenwärtig erleben ist nur das Vorspiel, befürchte ich.
Jemand sagte einmal, und meinte etwas ganz anderes "Wehret den Anfängen."
Eine Genanalyse ist grundsätzlich kein seriöses Werkzeug zur Feststellung von Nationalitäten
Dafür gibt es den Begriff "....mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit".
Dem kann ich nicht zustimmen, weil hier immer noch ein Rest übrigbleibt der suggeriert, es wäre möglich.
Das ist der Kuschelkurs der letzten Jahrzehnte, der sich nicht nur als falsch, sondern als fatal herausgestellt hat.
Der Kuschelkurs, der von einer bestimmtel Klientel als Schwäche des demokratischen Systems ausgelegt und ausgenutzt wird.
Habeck´s Rede sollten Sie kennen. Welchen Schluss ziehen Sie daraus? Ich habe nicht den Eindruck, dass sie als Sonntagsrede gemeint war.Wenn sie keine Konsequenzen hat, dann hätte er sie sich sparen können.
Ich hätte niemals geglaubt, das auf unseren Straßen sogenannte Demonstraten ihren versteckten Antisemitismus quasi ungestraft herausbrüllen dürfen. Bei den "Pro-Hamasdemos" geht es doch gar nicht um Palästina/Palästinenser/Opfer. Das wirkliche Ziel ist Israel und speziell "die Juden", die dort "nichts zu suchen" haben, was von einigen auch laut und deutlich ausgesprochen wurden. Ich hätte es nicht für möglich gehalten, dass Juden in Deutschland wieder einmal auf gepackten Koffern abwarten wie sich die Situation entwickelt.
Ich finde den Zustand auch nicht gut.
Das ist der Kuschelkurs der letzten Jahrzehnte.
Was soll ich darunter verstehen? Immerhin haben wir ein Asylgesetz und dann ist auch das zu beachten:
Es gibt Abschiebungshindernisse die nicht so einfach aufzulösen sind.
Abschiebungshindernisse
Zu den Abschiebungshindernissen und das ist momentan sehr schwierig zu lösen, gehören auch, wenn Migranten den Pass weggeworfen haben und nicht sagen, wo sie herkamen oder hingehören bzw. die Herkunftländer sie nicht wieder zurücknehmen. Gerade bei illegaler Einwanderung. Das sind nicht wenige wenn auch nicht die meisten.
Natürlich muss solche Einwanderung gebremst werden, nur die Schlepper machen daraus ein Geschäft. Und es ist letzlich eine europäische Aufgabe, um damit erfolgreich zu sein, denn sonst gibt es weiterhin trotzdem viele Wege in ein Land zu kommen. Und die Verfahren sind ebenso zu land. Doch Europa leidet immer noch nicht schwer genug und ist sich nicht einig und Ungarn, Polen, Slowakei beispielsweise will gar keine Flüchtlinge aufnehmen und können mit einem Veto im EU-Parlament Entschedunge außer Kraft setzen. Hier ist nämlich Einstimmigkeit gefordert. Und auch das muss refomiert werden.
So einfach mit dem Kuschelkurs ist es nicht. Das ist eine Einfachformel die die Schwierigkeiten verschweigt.
Und ja, die Rede Robert Habeck habe ich auch gesehen und da ging es um die Strafbarkeit antisemitischer Proteste hier im Lande.
Zu teuer. Schon die Recherche ohne DNA test ist verdammt teuer. Es müssen mehreer Dolmetscher angemietet werden, die durch den Dialekt rausfinden sollen wo jemand herkommt. Diese Typen machen es uns von Anfang an nicht leicht.
Dann wäre mangelnde Mitarbeit ein Abschiebungsgrund in ein Land seiner/ihrer Wahl.
Das Asylgesetz sagt klar und deutlich aus wem Asyl zu gewähren ist. Es sagt nicht aus, das jedem Asyl gewährt wird, der das Wort aussprechen kann.
Wenn jemand behauptet als Christ in Syrien verfolgt zu werden, dann kann von ihm als mindestens verlangt werden, dass er syrischer Christ ist, und etwas Mitarbeit sollte man da schon verlangen können.
Wenn ich Bürgergeld beantrage, muss ich auch nachweisen, dass ich zum Kreis der Berechtigten gehöre, warum nicht wenn ich Asyl verlange?
Es ist, bzw. sollte doch so sein, dass ich;wenn ich Leistungen gleich welcher Art beziehen möchte, nachweisen muss, dass ich zum Kreis der Berechtigten gehöre. Es kann doch nicht sein, dass hier eine Beweisumkehr besteht, dass der Staat beweisen muss, dass ich nicht zu dem Kreis gehöre. Das sagt das Asylgesetzt auch nicht aus.
Wenn ich Bürgergeld beantrage, muss ich auch nachweisen, dass ich zum Kreis der Berechtigten gehöre, warum nicht wenn ich Asyl verlange?
Umgekehrt wie in Strafrecht wird ein Schuh daraus. Dort muss der Staat die Schuld nachweisen nicht der Angeklagte seine Unschuld. Und so ist es mit dem Bürgergeld. Wenn de Staat sagt, Du bist berechtigt, dann bekommst Du das Geld. Wenn nicht, dann nicht. Und wenn Du anderer Meinung bist, dann muss man klagen. Asylanten brauchen dann evtl. dabei Hilfe.
Wenn de Staat sagt, Du bist berechtigt, dann bekommst Du das Geld.
Korrekt.
Wenn de Staat sagt, Du bist berechtigt, dann bekommst Du das Geld, und die Berechtigung muss ich nachweisen, oder gibt es neuerdings Bürgergeld ohne Bedürftigkeitsnachweis.
Asylanten brauchen dann evtl. dabei Hilfe.
Korrekt.
Sie benötigen Hilfe um nachzuweisen, dass sie berechtigt sind. Dies setzt aber eine aktive Mitwirkung voraus.
Sich hinzusetzen, und zu sagen "Nun beweist mir einmal, dass ich nicht berechtigt bin," ist keine Mitwirkung.
Gleichgültig was du haben willst, ob es Bürgergeld, Arbeitslosengeld, Wohngeld, Grundsicherung im Alter oder Rente, eine aktive Mitwirkung ist immer zwingend nötig. Im Alylrecht nicht? Da soll die Beweisumkehr gelten? Das sagt das Asylgesetz etwas anderes.
Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandArt 16a(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrech
Ist jeder politisch verfolgt, der das Wort "Asyl" aussprechen kann?
Sich hinzusetzen, und zu sagen "Nun beweist mir einmal, dass ich nicht berechtigt bin," ist keine Mitwirkung.
Die Mitwirkung für Asylanten bezieht darauf, nach den vorhandenen Möglichkeiten die Bedingungen für Bürgergeld zu erfüllen. Und die sind nicht immer gegeben. Aber deshalb das Bürgergeld zu versagen, liegt nicht in den Händen der Asylanten sondern bei den Behörden, sprich dem Staat. Flüchtlinge haben oft Dokumente bei der Flucht verloren.
Der Satz 2 zur Erläuterung des Satzes 2 des Artikels 16a des GG bezieht sich auf Flüchtlinge, die nach dem Gesetz kein recht haben, Asyl zu bekommen. Aber manchmal nehmen die Länder ihre Leute nicht zurück und sind somit geduldet. Aber sie dürfen nicht unversorgt bleiben. Doch nicht jeder Asylant kann Bürgergeld bekommen.
Asylbewerber haben keinen Anspruch auf das Bürgergeld. Sie bekommen Unterstützung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die niedriger ausfällt als das Bürgergeld. Die Höhe ändert sich erst nach 18 Monaten Aufenthalt in Deutschland.
Nein, Asylbewerber bekommen kein BürgergeldSeit Januar gibt es das Bürgergeld. Rund um den Nachfolger von Hartz IV kursieren mehrere irreführende oder falsche Behauptungen. Unter anderem heißt es, Asylbewerberinnen und Asylbewerber hätten Anspruch darauf. Doch das stimmt nicht.
https://correctiv.org/faktencheck/2023/02/15/nein-asylbewerber-bekommen-kein-buergergeld/
Dann wäre mangelnde Mitarbeit ein Abschiebungsgrund in ein Land seiner/ihrer Wahl.
Das Land ihrer Wahl nimmt sie ja nicht ohne Papiere.
Du unterschätzt diese Leute. Sie gehen dann lieber ins Gefängnis, wohl wissend dass in einer Demokratie man nur sehr kurz eingesperrt werden kann. Sie müssen freigelassen werden.
Wenn nicht, prozessieren sie auf unsere Kosten dagegen.
Sie werden Mithilfeverweigerer genannt.
So gelangen auch Terroritsen ins Land.
Das Land ihrer Wahl nimmt sie ja nicht ohne Papiere.
Dann muss man sie über dem Land mit einem Fallschurm abwerfen. Lach
:-) Ich gehe davon aus, dass du den Scherz erkannt hast. :-)
Mir ist bekannt, das Asylanten kein Bürgergeld bekommen. Das war nur ein Beispiel. Sie bekommen ja auch keine Rente, AlG uw.
Asylanten schon, nur Migranten nicht. Sie bekommen Rente wenn sie arbeiten. Und auch ALG I und II
Seit Januar gibt es das Bürgergeld. Rund um den Nachfolger von Hartz IV kursieren mehrere irreführende oder falsche Behauptungen. Unter anderem heißt es, Asylbewerberinnen und Asylbewerber hätten Anspruch darauf. Doch das stimmt nicht.
https://correctiv.org/faktencheck/2023/02/15/nein-asylbewerber-bekommen-kein-buergergeld/
Nein, Asylanten und MIgranten hatten nie Anspruch auf Bürgergeld. Das bekommt man nur, wenn man gearbeitet hat. Das hab ich ungenau formuliert.
Das andere sind Sozialleistungen. Die sollen aber in einigen BL in Sachleistungen gewährt werden. Durch Gutscheine.
Jeder fordert es,
Nein, ich habe es nie gefordert. Übrigens gibt es keine "Hamas-Demos".
Nein, ich habe es nie gefordert. Übrigens gibt es keine "Hamas-Demos".
Aber natürlich gibt es die.
Die angeblichen Pro-Palästina Randalen sind doch nur verkappte Pro Hamas, antisemitische Anti Israel Demonstrationen. Endlich kann der Mob seinen Antisemitismus unter der Flagge "Free Palestine" rausbrüllen und seinen antisemitischen Hass ungestraft verbreiten.
Na na. die Hamas hat hier ein nicht unbedeutndes Netzwerk in DE errichtet. Die haben sicher dafür gesorgt, dass hier Demos gegen Israel veranstaltet wurden. Die meisten waren ja auch nicht genehmigt und gewaltätig.
Abschieben finde ich zu hart. Seit Beginn des russischen Angriffskrieg, demonstrieren unsere russischen Mitbürger:innen für die russische Diktatur und ihres russischen Führes. Niemand kam auf die Idee, diese Leute abzuschieben. Keiner fordert die in Deutschland lebenden Russen auf, sich von ihren Mitbürger:innen zu distanzieren. Man muss ganz genau hinschauen, Israelkritik ist schon antisemitisch.
Wir müssen unsere Gesetzen ändert, damit auch Migranten mit Deutschen pass abgeschoben werden können