Einreise aus EU-Ländern
EINREISE aus EU-10 und EU-2 STAATEN
Bei unmittelbarer Einreise aus einigen der EU-Länder, die am 1. Mai 2004 der EU beigetreten sind, ist die Einfuhr von TABAKWAREN zunächst beschränkt. Auch bei Einreise aus Bulgarien und Rumänien, die seit dem 1. Januar 2007 der EU angehören, gibt es Beschränkungen. Abgabenfrei sind für Personen ab 17 Jahren bei Einreise aus:
Estland: 200 Zigaretten oder 250 g Rauchtabak (bis 31.12.2009);
Bulgarien, Lettland, Litauen und Rumänien: 200 Zigaretten (bis 31.12.2009).
EINREISE aus BISHERIGEN EU-LÄNDERN (EU-15 Staaten)
Bei unmittelbarer Einreise aus den anderen EU-Ländern (innergemeinschaftlicher Reiseverkehr; trifft nicht zu für die Kanarischen Inseln, außerdem nicht für die britischen Kanalinseln und nicht für Grönland) bestehen keine Beschränkungen/Formalitäten abgabenrechtlicher Art für das Reisegepäck und ausschließlich zu privaten Zwecken mitgeführte Waren. Ausgenommen sind verbotene Waren wie Drogen, Waffen usw. (Besonderheiten s.u.; für Waren zu gewerblichen Zwecken s. Abschnitt "Geschäftsreisende").
Im EU-Mitgliedstaat eingekaufte, bereits versteuerte (sog. verbrauchssteuerpflichtige) Waren können von Privatpersonen (ohne nochmalige Besteuerung) problemlos mitgeführt werden, wenn sie ausschließlich für ihren Eigenbedarf, d.h. nicht zu gewerblichen/kommerziellen Zwecken, erworben wurden.
Für folgende Waren gilt als Richtmenge für den Eigenbedarf:
TABAKWAREN: 800 Zigaretten, 400 Zigarillos (Zigarren mit einem Stückgewicht von höchstens 3 g), 200 Zigarren, 1.000 g Rauchtabak;
ALKOHOLISCHE GETRÄNKE: 10 Liter Spirituosen, 20 Liter sog. Zwischenerzeugnisse (z.B. Campari, Port, Madeira, Sherry), 90 Liter Wein (davon höchstens 60 Liter Schaumwein), 110 Liter Bier.
Eine Überschreitung dieser Richtmengen ist im Einzelfall möglich, wenn nachgewiesen wird, dass auch die größere Menge ausschließlich für den privaten Eigenbedarf bestimmt ist.
Bei anderen mitgeführten, verbrauchssteuerpflichtigen Waren kann bei der Einreise nach bestimmten Kriterien (u.a. die Gründe für den Besitz, Beförderungsart, Unterlagen über die Menge der Waren) geprüft werden, ob sie ggf. zu gewerblichen Zwecken bestimmt sind.
KRAFTSTOFFE für Motorfahrzeuge, die nicht im Hauptbehälter des Fahrzeugs oder in einem geeigneten Reservebehälter mitgeführt werden, können ggf. erneut besteuert werden.
REISENDEN UNTER 17 JAHREN wird keine Steuerbefreiung für Spirituosen und Tabakwaren gewährt.
Einreise aus Drittländern
Bei der Einreise aus anderen als EU-Ländern (Drittländern) sind die zum persönlichen Gebrauch während der Reise benötigte und zur Wiederausfuhr bestimmte Reiseausrüstung sowie der Reiseproviant von Eingangsabgaben befreit.
Ferner sind Waren, die Reisende gelegentlich und ausschließlich zum persönlichen Ge- oder Verbrauch oder für ihren Haushalt oder als Geschenk in ihrem persönlichen Reisegepäck einführen, im Rahmen folgender Mengen und Wertgrenzen abgabenfrei:
- 200 Zigaretten oder 100 Zigarillos (Zigarren mit einem Stückgewicht von höchstens 3 g) oder 50 Zigarren oder 250 g Rauchtabak;
- 16 Liter Bier;
- 4 Liter nicht schäumende Weine;
- 1 Liter Spirituosen mit einem Alkoholgehalt von mehr als 22 Volumenprozent oder 2 Liter Spirituosen, Aperitifs aus Wein oder Alkohol, Tafia, Sake oder ähnliche Getränke, mit einem Alkoholgehalt von 22 Volumenprozent oder weniger, oder Schaumwein oder Likörwein;
- eine dem persönlichen Bedarf des Reisenden entsprechende Menge an Arzneimitteln;
- andere Waren bei Einreise auf dem Luft- oder Seeweg bis zu einem Gesamtwert von 430 Euro, bei Einreise auf anderen Verkehrswegen bis zu einem Gesamtwert 300 Euro; für Reisende unter 15 Jahren gilt grundsätzlich die Freimenge von 175 Euro.
DIE ABGABENBEFREIUNG WIRD NICHT GEWÄHRT
- Reisenden unter 17 Jahren für Tabakwaren, Spirituosen, Wein, Schaumwein, Likörwein, Aperitifs und ähnliche alkoholische Getränke;
- Reisenden unter 15 Jahren für Kaffee und Kaffee-Extrakte oder -Essenzen.