Äh... ja... Besatzungsposten sehe ich. Es sind über vierzig. http://www.globalsecurity.org/military/facility/germany.htm und siehe Wikipedia (Ausländische Militärbasen in Deutschland). Bezahlt vom Deutschen Steuerzahler. Der Gesetzestext dafür heißt Haushaltsgesetz 2012. Das Kapitel hierin heißt bezeichnenderweise "0814 Lasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt bzw. Abzug von ausländischen Streitkräften." Ansonsten schließe ich mich dem Newspaperguy an. Ich habe die von Ihm genannten Urteile gelesen. Fast alle.

Ich möchte aber zwei Gesetze hinzufügen: Nämlich das erste und zweite Gesetz zur Bereinigung von Besatzungsrecht. (Löschung aller in der BRD vorhandenen Gesetze, durch Löschung der Geltungsbereiche, inkl. Grundgesetz, durch Alliierten Befehl. Es ging nämlich diesmal nur durch den Bundesrat, nicht durch den Bundestag). Ach so... diese Gesetze heben die teilweise Aufhebung des Besatzungsrechtes auf. Was eine Wiederherstellung des Besatzungsrechtes ist. Wer meint das könne nur ein Jurist lesen, der irrt. Selber lesen bitte.

Und Vorträge von Andreas Clauss aufmerksam ansehen.

Hoffentlich ist bald Frieden, den haben wir nämlich nach UN Charta leider nicht. Feindstaaten sind nach der Feindstaatenklausel nach wie vor zwei Staaten. Nämlich Deutschland und Japan. Da hilft der Begriff "obsolet" leider auch nicht weiter, solange wir die messianischen Horden der USA, der Briten, und der Franzosen bezahlen.

Fakt ist man muss es wirklich selbst recherchieren, aber es lohnt sich.

Hallo Bill65, hallo UCJ2008,

zum Thema Presserecht empfehle ich den mühsamen Weg, die Überleitungsverträge zu lesen; es lohnt sich (http://www.hackemesser.de/ueberleitungsvertrag.html).

Des weiteren hast Du unrecht mit der Behauptung, daß es blödsinn wäre, daß die Alliierten die Kontrolle hätten über das Presserecht. Sie haben. Und zwar während der Geltungszeit des Überleitungsvertrages, sowie nach seiner Geltung. Er beinhaltet in den sogenannten alliierten Vorbehalten auch die Möglichkeit, der BRD alle, und ich meine alle, Rechte, die Sie durch diesen Vertrag bekommen hat auch wieder nehmen zu können. Was die Viermächte dann auch in den Jahren 1990 (siehe Löschung Artikel 23 GG) und 2006 und 2007 (siehe Gesetz zur Bereinigung von Besatzungsrecht) getan haben.

Wieso muß in einem "Staat" ein Besatzungsrecht bereinigt werden? Sind "wir?!" nicht seit den 2+4-Verträgen souverän?

Nein. Denn erstens ist dieser kein Friedensvertrag. Zweitens ist er völkerrechtlich nicht gültig weil er von zwei Gesellschaften und nicht Staaten unterschrieben wurde, also nur für diese gültig und nicht für das fortbestehende 2. Deutsche Reich (Weimarer Republik). Drittens ist er unterschrieben worden unter anderen von einem Herrn de Maiziere, NACHDEM sich die Volkskammer der DDR vollständig und einstimmig aufgelöst hatte. Und viertens existiert in keinem der sechs Unterzeichner"staaten" ein Ratifizierungsgesetz.

Im übrigen wurde in den kurz genannten Bereinigungsgesetzen das Besatzungsrecht vollumfänglich wiederhergestelt. Und wer hat in einem besetzten Land die Hoheit über die Medien? ( Lizenzvergabesystem)

Zu der Frage ob die Medien bis 2099 kontrolliert werden. Ich habe von diesem Vertrag auch schon gehört, glaube dies jedoch nicht, weil das nur während einer Besatzung funktionieren kann. Also bis zu einer neuen Verfassung, in der eine von den Alliierten erklärte Bedingung erfüllen muß! Die da heißt: " Artikel 1 Das deutsche Volk bekennt sich zu den Menschenrechten. Nachzulesen in der UN Resolution 217A. Die Bedingungen der Alliierten sind nachzulesen in den Potsdamer Abkommen.

Zu den Menschenrechten gehört auch das Eigentum liebe Kommunisten, Antifa, Antideutsche, Faschos und so weiter und sofort. Entschuldigung ich hab noch vergessen die Menschen von der CSU, CDU, SPD, Linke, NPD, FDP, und VOR ALLEM die GRÜNEN.

Ich hoffe das dann endlich der UN Sicherheitsrat Arbeitslos wird, wenn die Deutschen sich als ein Volk begreifen und dann alles schöne auch in den anderen Völkern sehen lernt.

In diesem Sinne Alles Gute

Na dann werde ich doch mal versuchen mich aus dieser polemischen Diskussion bewußt herauszuhalten, und den Punkt einzusacken, für die beste Antwort und einige BEWEISE und Indizien vorlegen. Denn EatTheRich hat ja auch genau danach gefragt:

Um die "Existenz der Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH" zu belegen, haben wir uns beim Amtgericht in Frankfurt kundig gemacht und uns den Handelsregisterauszug schicken lassen. Auch hundertfach im Netz zu beziehen als PDF. (Einfach Suchmaschinierenen: HRB 51411) Gegründet am 29.08.1990. Diese leitet die Finanzgeschäfte der BRD und handelt deren Waren, macht Schulden Ausschreibungen usw. (Nebenfrage: "Wo leiht sich die BRD eigentlich Ihr Geld? Was für Sicherheiten gibt Sie her?)

Seit dem 17.07.1990 hat NICHT!!! "UNSER", sondern das Grundgesetz "FÜR DIE BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND" keinen Geltungsbereich mehr; der wurde gelöscht. Von wem weiß ich nicht genau. Angeblich vom US Außenminister James Baker. Der war zumindest befugt dazu durch den Überleitungsvertrag von 1954 (Vorbehaltsrechte.). Warum das GG einen Geltungsbereich braucht, ergibt sich aus der UN Resolution 217 A. Denn um Rechtssicherheit für einen fairen Prozess haben zu können, muß jeder nachprüfen können, WO und für WEN das entspr. Gesetz gilt. Ansonsten gilt es NICHT, AUßER, Sie erkennen daß Grundgesetz als die AGB´s der Firma an, wenn Sie einen Vertrag mit der selben abschließen (Kaufen eines Personalausweises, kassieren von Arbeitslosengeld, melden bei der Meldebehörde etc.). Ich muß ja hier nicht erwähnen, dass die BRD kein Rechtsstaat ist, weil es keine Gewaltenteilung mehr gibt, wie der Europäische Gerichtshof 2008 festgestellt hat. (richterverein.de/j2000/egmrsuermeli.htm)

Das wiederum könnte daran liegen, daß die BRD (auf Befehl von wem?) das Besatzungsrecht bereinigt hat. Durch das 1. (buzer.de/gesetz/7172/index.htm) und 2. (buzer.de/gesetz/7965/index.htm) Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz. Hier wurden einige Geltungsbereiche zu vielen vielen anderen hübschen und wichtigen Gesetzen gelöscht (z.B.: GVG, StPO, ZPO, OWiG, Betreuungsgesetz, usw usf. Auch hier wieder einfach nachlesen.

Hiermit stellt sich zusammen mit dem Faktum, das wir immer noch die Besatzungskosten von etwa 70.000 (recherchiert ruhig selber mal; Hinweis: Haushaltsverfassung, Besatzungskosten) US Soldaten bezahlen, DIE FRAGE, warum eine angeblich Souveräne Nation namens BRD, die die Feindstaatenklausel gegen das Deutsche Volk und das Urwerk Namens UN Charta unterschrieben hat, der Souverän (das Volk?!) eines Staates sein kann. Für die angeblich selbstverschuldete Unmündigkeit, die von einer GREENPEACE Deutschlehrerin, von Rockefeller (Zentralbanker) gegründetes Greenpeace, gibt es nur ein Gegenmittel: Wahrheit! Liebe. Mitgefühl.

In diesem Sinne gutes gelingen. Und lasst Euch nicht von Komissarischen Reichsregierungen abschrecken. Denn die sind oft gegründet von Leuten die einen an der Waffel haben. Aber doch häufig zumindest die Grundlagen sehr gut kennen. Prüft alles behaltet Euch das Beste/Aufrichtige.

Liebe Grüße aus Nürnberg

Euer Lars Schlösser

P.S.: Ich habe nichts gegen Leute die sich aktiv für etwas einsetzen. Z.B. für Freiheit, Umwelt, Wahrheit. Aber GREENPEACE? Nee. Und die Reichen? Merke: Es gibt in der Rechtswissenschaft KEINE Kollektivschuld. Weder gegen Deutsche, gegen Moslems oder gegen Juden, oder gegen Wahrheitsbewegte.

P.P.S.: Ich darf ja noch einen Link einfügen pro Antwort., Danke: http://www.youtube.com/watch?v=nREZCQQluk&feature=channelvideo_title

Hör mal Nemo Nemesis aus Fürth auf Youtube. Höchster Anspruch. "Systemanalyse", "Warum" usw. Dazu empfehle ich Killez Moore aus Österreich. Nix Antifa sondern richtige Aufklärung. Zu Antifa siehe meinen Kommentar zu "Messias 23".

<a href="http://www.youtube.com/watch?v=KiB3BaA5Yz4" target="_blank">http://www.youtube.com/watch?v=KiB3BaA5Yz4</a>

Der Grund dafür, daß da "deutsch" steht ist ganz einfach: Die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH kann und darf als Firma die Staatsangehörigkeit zum "Zweiten Deutschen Reich" (NICHT drittes Reich) nicht ausstellen.

Denn das immer noch existente zweite deutsche Reich ist ein besetztes Gebiet, wobei ein Teil davon zwischenzeitlich von dem von den alliierten geschaffenen Besatzungskonstrukt "BRD" verwaltet wurde.

Die BRD kann allerdings durch das Zertifikat "Personal"-ausweis weiter juristische Personen verwalten und an der Börse handeln (Bundesanleihen und Bundesschatzbriefe). Obwohl der BRD schon seit 1990, sowie 2006 und 2007, durch die Gesetze zur Bereinigung von Besatzungsrecht die Rechte dafür entzogen wurden, über natürliche Personen mit der tatsächlichen Deutschen Staatsangehörigkeit "Deutsches Reich" (NICHT drittes Reich) zu walten.

Das setzt aber voraus, dass die entsprechende Person Mitglied,Personal oder Kunde dieser Firma BRD Finanzagentur GmbH ist.

In allen anderen tatsächlichen Staaten steht unter dem Feld Nationalität die tatsächliche Bezeichnung des Staates, zum Beispiel: USA, Republik Francaise, Russische Föderation (auf kyrillisch), und so weiter.

Deswegen steht im Grundgesetz auch korrekt, dass Deutscher ist, wer in den Grenzen des Deutschen Reiches vom 31.12.1937, also vor Hitlers Annektierungen und Raubzügen, geboren ist.

Man bemerke, daß eine natürliche Person Menschenrechte hat nach UN Resolution 217 A, und für diese das BGB gilt (siehe § 1 BGB). Für juristische Personen nicht. Deswegen gibt es ja auch das Recht auszutreten aus jedem Verein, Club, Firma. Das ist auch Menschenrecht. Und dies ist wohl zu überlegen, denn man übernimmt seine hoheitlichen Aufgaben selbst. Und was dass heißt empfehle ich mal unter anderem hier anzusehen. selbstverwaltung-deutschland.de und das Interview mit Herrn Peter Frühwald auf youtube. Und hier Andreas Clauss auf AZK (anti-zensur.info) http://www.youtube.com/watch?v=8qkcyNEMNU4

Schwer zu sagen, wegen dem Problem der Söldnerverträge.

in welchem politischen und militärischen Bündniss ist die Bundesrepublik Deutschland?

Die Bundeswehrsoldaten sind nach Haager Landkriegsordnung keine Soldaten, sondern Söldner. Da Sie nicht die Hoheitszeichen des immer noch existenten zweiten deutschen Reiches (NICHT dritten Reiches) tragen, sondern Firmenembleme. Siehe "BRD GmbH" auf Youtube, Suchmaschine etc.

Das kommt darauf an ob Du eine konkrete Forderung hast z.B. Regressansprüche, Scahdensersatz oder sowas. Dann benötigst Du eigentlich die schriftliche Bestätigung dieser Botschaft. Wenn es um eine Kriegserklärung geht oder eine Proklamation Deiner Selbstverwaltung geht und gleichzeitiger Austritt aus der BRD Finanzagentur GmbH, dann reicht es eine Frist zu setzen. Wenn innerhalb dieser keine Antwort kommt, ist sie Anerkannt. Siehe UN-Charta, Statut des Internationalen Strafgerichtshofes, Haager Landkriegsordnung.

Ich finde diese Frage berechtigt. Aber sie ist nicht leicht zu beantworten, schon gar nicht über google oder Schwindelpedia. Da die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH" eine Firma ist, und nicht mehr die Gebietskörperschaftsrechte über Deutschland hat, sind die Bundeswehrsoldaten keine Soldaten, sondern nach Haager Landkriegsordnung, die Teil des Völkerrechts ist, Söldner. Die BRD GmbH hat überdies als Firma nicht die Pflicht alle Verträge die sie geschlossen hat offenzulegen. Das frühere Besatzungskonstrukt BRD konnte ja per Grundgesetz niemals in einen Krieg eintreten, was sich erst durch die Firmengründung 1990 und Löschung des Artikels 23 GG alte Fassung (Geltungsbereich) und damit Löschung des GG, geändert hat. Alle Verträge sind daher nicht sichtbar, wie z.B. die Söldnerverträge mit den USA (Einsatz in Afghanistan). Wie für jeden Menschen und damit auch Firma gilt Vertragsfreiheit. Tipp für die Suchmaschine und/oder youtube: "BRD GmbH", "BRD Lüge", "Deutsches-Amt.de", "Selbstverwaltung-Deutschland.de"

Vorsicht vor sog. kommissarischen Reichsregierungen.

Die korrekte Bezeichnung nach Völkerrecht ist eigentlich "Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH" eingetragen im frankfurter Handelsregister unter der Nummer HRB 51411. Inzwischen gibt es mehr als 60 Tochterunternehmen/GmbH. Firmengründung war 1990, nachdem die Allierten von ihren Vorbehaltsrechten gegenüber ihres geschaffenen Besatzungskonstruktes Bundesrepublik Deutschland. Sie haben befohlen den Geltungsbereich des Grundgesetzes zu löschen (Artikel 23). Das gleiche geschah dann nochmal 2006 und 2007, durch die Gesetze zu Bereinigung von Besatzungsrecht siehe http://www.buzer.de/gesetz/7965/

Hier wurden weitere Gesetze aufgehoben, wie zum Beispiel GVG, StPO, ZPO, OwiG, BtmG,... bis auf Schlichtung von Arbeitsstreitigkeiten darf die BRD Justiz eigentlich gar nichts mehr abhandeln. Deswegen werden ja auch Urteile, Beschlüsse, Aufforderungen von Ämtern nicht mehr unterschrieben obwohl von BGB vorgeschrieben. Dies ist in Deutschland gültig, weil der nach wie vor gültigen Weimarer Verfassung unterstellt. Soviel zur Diskussion über "BRD" als "Staat". Sie ist schlussendlich eine Firma und ist nicht Rechtsnachfolger des deutschen Reiches (hier ist nicht das dritte Reich gemeint)

Der Text auf der Internetseite von Dieterwunderlich ist gespickt mit falschen Interpretationen. Die Alliierten haben nicht wie behauptet eine Staatsgründung eines Westdeutschen Bundesstaates vollzogen noch angestrebt. Sie haben lediglich (aber zum Glück) ein Verwaltungskonstrukt für das fortbestehende "Deutsche Reich" (NICHT das DRITTE Reich) gegründet. Dafür haben sie den Parlamentarischen Rat gegründet, dessen Vorsitz Konrad Adenauer hatte. Den Vorsitz über den "Herrenchiemseer Konvent", der fälschlicherweise auch "Verfassungskonvent" bezeichnet wird, hatte Dr. Carlo Schmid. Sie arbeiteten die Formulierungen des allierten Befehls für das Grundgesetz FÜR! die Bundesrepublik Deutschland, NICHT der Bundesrepublik Deutschland. ( Siehe seine Rede: http://www.youtube.com/watch?v=gWklZtdjhS0&feature=related ) Er sagt hier deutlich was das Grundgesetz ist und was es nicht ist. Inkraft getreten sind die rechtsstaatsähnlichen Rechte und Pflichten der BRD mit dem Überleitungsvertrag der Alliierten mit den Ministerpräsidenten der von den Westallierten besetzten Länder 1954. Wobei die Vorbehaltsrechte der Alliierten unter anderen waren, der BRD als staatsähnliches Verwaltungskonstrukt alle Rechte wieder nehmen zu können. Was sie dann 2006/07 auch getan haben durch die Bundesbereinigungsgesetze, veröffentlicht im Bundesgesetzblatt (1. BMJBBG, BGBl Teil I Nr. 18, S. 0866 vom 19. April 2006; 2. BMJBBG veröffentlicht im BGBl. Teil I Nr. 59, S. 2614 vom 23.11.2007), welche das Besatzungsrecht voll wiederhergestellt haben. Allerdings waren diese Maßnahmen nur ein Nachtrag zur Löschung des Grundgesetzes durch Löschung des Geltungsbereiches des selbigen im Jahre 1990. Ein Gesetz ohne Geltungsbereich ist nicht gültig, da niemand nachprüfen kann Wo es gilt und für Wen es gilt. Seit dem ist das Grundgesetz nur noch die Geschäftsordnung der "BRD Finanzagentur GmbH" mit 25.000,-€ Grundkapital, deren Eintrag man im Handelsregister beim Amtsgericht Frankfurt kostenpflichtig einsehen kann. Diese Firma hat inzwischen mehr als 60 Tochtergesellschaften. Aus Arbeitsamt wird Agentur, aus Antragstellern werden Kunden und aus Bürgern und Steuerzahlern wird Personal. (Siehe gleichnahmigen Ausweis). Die BRD existiert also fort, auf dem Boden des immer noch existenten Deutschen Reiches (NICHT!!! Dritten Reiches), aber eben nicht als Staat, sondern als Verwaltung eines Vereinigten Wirtschaftsgebietes BRD und DDR. Siehe auch Einigungsvertrag und Grundgesetz. Ich hoffe ich konnte behilflich sein. Gehabt Euch wohl.

Quellen: - 1. BMJBBG, BGBl Teil I Nr. 18, S. 0866 vom 19. April 2006 - 2. BMJBBG veröffentlicht im BGBl. Teil I Nr. 59, S. 2614 vom 23.11.2007 - "Das Deutschland Protokoll I" Ralf Uwe Hill - Deutsches-Amt.de (NICHT BRD) - Selbstverwaltung-Deutschland.de

Deutschland war und ist in mehrere Besatzungszonen eingeteilt. "Ostdeutschland" (östlich Oder-Neiße) steht unter polnischer Verwaltung, außer ostpreußen steht unter russischer Verwaltung, wie auch "Mitteldeutschland" (ehem. DDR). Der Westen stand ab 1945 unter Westalliierter Verwaltung und Besatzung ab 1954 (Gründung der BRD) unter BRD Verwaltung aber immer noch Besatzung der alliierten Westmächte, bis heute. (Besatzungskosten für die Amerikanische-, britische-, und französische Besatzung werden noch heute vom Steuerzahler bestritten. (Siehe Grundgesetz und Bundeshaushaltsverfassung). 1990 wurde durch Löschung des Geltungsbereiches des Grundgesetzes und 2006/07 durch die Bundesbereinigungsgesetze der Besatzungszustand voll und ganz wiederhergestellt. Die BRD die seit 1990 eine Firma ist (BRD Finanzagentur GmbH) darf nach diesen Bereinigungsgesetzen nur noch Schlichtungen in Arbeitsstreitigkeiten regeln. Staatliche Gerichte gibt es nicht, bis im gesamten, immernoch existenten "deutschen Reich" (NICHT dritten Reich), eine Verfassung beschlossen worden ist. Auch in den Gebieten östlich Oder Neiße. Die Mehrheit der heute dort lebenden Völker, würden sich aber wahrscheinlich gegen eine solche Aussprechen, womit dann diese Teile Deutschlands an Polen und Russland abfallen würden. Nach der Wiederherstellung von Deutschlands Souveränität, könnten wir dann endlich in Friedensverhandlungen gehen. Denn Deutschland ist Feindstaat der UNO (siehe Feindstaatenklausel, UN Charta). Man bemerke: Die UN Charta existiert ausschließlich wegen dem Krieg mit Deutschland. Sie verliert Ihre Gültigkeit durch einen Friedensvertrag. Voraussetzung dafür ist, das wir uns zu der Unveräußerlichkeit der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" bekennen per Verfassung. Einige Menschen hatten 1989 und 90 die Hoffnung, dass Sie dazu die Möglichkeit bekommen, deren Gefühle für eine sogenannte Wiedervereinigung sind heute sicherlich gemischt. Ich hoffe ich konnte behilflich sein.

Quellen: - 1. BMJBBG, BGBl Teil I Nr. 18, S. 0866 vom 19. April 2006 - 2. BMJBBG veröffentlicht im BGBl. Teil I Nr. 59, S. 2614 vom 23.11.2007 - "Das Deutschlandprotokoll I" Ralf Uwe Hill - Grundgesetz - UN-Charta - UN Resolution 217 A - Deutsches-Amt.de (NICHT BRD!) - Selbstverwaltung-Deutschland.de

Es tummeln sich sehr viele sog. KRR Kommissarische Reichsregierungen etc im Netz. Einigen kann man nicht vertrauen. (Bsp: Reichskanzler wird ernannt durch den Kaiser. Haben wir einen? Nein!) Die Sachlage selbst ist aber dennoch bei fast allen ganz gut beschrieben. Auch bei den "Reichskanzlern". Ausweg aus dem Dilemma ist zweifellos der Austritt aus der BRD. Das ist nach Völker und Menschenrecht recht möglich (siehe UN Resolution 217 A) http://www.un.org/Depts/german/grunddok/ar217a3.html

Wichtig ist dabei vor allem die Proklamation der Selbstverwaltung mit Anerkennung der oben genannten Resolution per Post an die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates.

Buchtipp: "Das Deutschlandprotokoll I" von Ralf Uwe Hill. Bestens recherchiert, spannend geschrieben und alle abgedruckten Links stimmen.