https://www.nzz.ch/international/afd-in-thueringen-gericht-hinterfragt-einschaetzung-des-verfassungsschutzes-ld.1751263

Viele verlassen sich auf den Verfassungsschutz und wurden veräppelt? Ist das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz nicht in der Lage oder mutwillig zu der Ansicht gekommen? Wieso weiß so eine Behörde solche Sachen nicht und es muß erst ein anderes Gericht darüber aufklären?

"Was der Thüringer Verfassungsschutz bislang an programmatischen Aussagen und Äusserungen einzelner AfD-Mitglieder vorgelegt habe, genüge nicht, um eine feststehende Verfassungsfeindlichkeit des gesamten Landesverbands der AfD in Thüringen zu belegen, so das Gericht in seiner Begründung. .. Weder aus dem Vermerk des Amtes für Verfassungsschutz .. noch aus dem Verfassungsschutzbericht.. folgt jedoch mit der erforderlichen Sicherheit die Verfassungsfeindlichkeit des gesamten Landesverbandes der AfD in Thüringen. Weder einzeln noch zusammen lieferten die beiden Einschätzungen des Verfassungsschutzes den erforderlichen Grad an Erkenntnisgewissheit, so das Gericht weiter."

"Es fehle in den Darlegungen des Verfassungsschutzes an einer ausführlichen Analyse von Programmatik und Personen des Landesverbands, aus der eine systematische Verletzung und Missachtung der Verfassungsgrundsätze folge."

Und warum fehlt es? Haben die keine Beweise für ihre böswillige Behauptung?

Ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe könnte aber Jahre dauern. Nach Einschätzung von Juristen steht ein Erfolg keinesfalls fest. Die Antragsteller müssten auch hier nachweisen, dass die Partei insgesamt gegen die freiheitlich-demokratische Ordnung gerichtete Bestrebungen verfolgt.

https://www.youtube.com/watch?v=3SdKODqdNZw

Ich das komisch das ich als junges Mädchen mag mit Männern zu schreiben weil ich fühle mich dann immer geborgen und sicher...aber halt nicht normal schreiben auch sondern auch so erotische sachen und das gefällt mir auch..bin ich dumm oder komisch? Und ich hab auch meinen Freundinnen davon erzählt und die haben gesagt dass das voll eklig und so ist aber ich verstehe nicht warum weil mir gefällt es ja...

Ich freue mich über jede Antwort ^_^

LG: 𝕔𝕙𝕚𝕒𝕣𝕒 ♡

Also ich hatte für ne zeitlang echt oft Kontakt mit nem Mädchen. Wir haben uns auch oft getroffen und so, jeden Tag telefoniert, gezockt etc… Aber jetzt antwortet sie mir garnicht mehr :( was soll ich tun? Ich will das der Kontakt zwischen mir und ihr nicht endet weil ich sie total mag! Hab auch schon gefragt was los ist ob alles okay ist aber sie antwortet nicht.

Ich will halt wissen weil es mich interesiert.

... und eine ständige Bedrohung für die Ukraine bleibt.

Bedeutet ein Sieg der Ukraine, dass man die Ukraine quasi automatisch in die NATO und die EU aufnehmen wird ?

Hallo ich hatte vor einem HAlben JAhr einen Urheberrechts strike auf Youtube...

Der ist mittlerweile auch wieder Verfallen und ich hatte mit dem Video eh kein Geld verdient und generell verdiene ich kein Geld damit.

Ich habe jetzt aber angst, dass da doch noch irgendwo der Strike gespeichert ist und das noch irgendwann ernsthafte rechtliche folgen geben kann, da das ja quasi ne straftart ist. Muss ich mir Sorgen machen