TheBrain1985
19.08.2010, 10:26
Keine Nachzahlung wegen "Eigenverschulden"?

Hallo, (Zeichen nicht gereicht - siehe unten Ich habe vom Bafög-Amt für das kommende Schuljahr ein Ablehnungsschreiben bekommen. Zitat:1."Aufgrund ihres Bafög-Antrags vom 05.08.09 wurde Ihnen für den Zeitraum September 2009 bis Juli 2010 für den Besuch der Fachoberschule Ausbildungsförderung i.H.v. 455 € monatlich bewilligt. Die Bewilligung war nur möglich, da Sie nicht im Haushalt Ihrer Mutter gewohnt haben und vom Haushalt Ihrer Mutter (...Anschrift...) aus an mindestens drei Tagen in der Woche eine tägliche Wegezeit on mindestens zwei Stunden gehabt hätten und somit die Fachoberschule nicht erreichbar im Sinne der BAföG-Vorschriften gewesen wäre. Durch den BaFöG-Wiederholungsantrag vom 03.08.2010 wurde bekannt, dass Ihre Mutter bereits zum 15.10.2009 näher an die Schule heran (...neue Anschrift...) gezogen ist. Eine Mitteilung über den Umzug erfolgte bis zur erneuten Antragstellung nicht. Durch den Umzug war eine neue Wegzeitberechnung erforderlich.2. Rechtsgrundlage für die Rücknahme des Bewilligungsbescheides vom 05.10.2009 ist § 53 Nr. 2 BAföG. Die Stadt Musterstadt ist nach § 40 Abs. 1 Satz i. V. m. § 45 Abs. 2 BAföG für den Erlass dieses Bescheides sachlich und örtlich zuständig. Der BAföG-Bewilligungsbescheid vom 05.10.2009 wird zurücgenommen, weil Sie Ihre Mitwirkungs- und Aufklärungspflicht gem. § 60 ff SGB X nicht bzw. nicht in vollem Maße erfüllt haben

 ...zum Beitrag
Antwort
von TheBrain1985
19.08.2010, 10:27

(2.Teil der Frage) Eine umgehende Einstellung der BAföG-Leistungen zum Zeitpunkt des Umzuges Ihrer Mutter konnte daher nicht erfolgen. Obwohl Sie auf Ihrem BAföG-Antrag durch Ihre Unterschrift versichert haben, dass Sie jede Änderung der Familienverhältnisse, über die im Rahmen dieses Antrags Erklärungen abgegeben worden sind, unverzüglich dem Amt für Ausbildungsförderung anzeigen, haben Sie den für den BAföG-Anspruch relevanten Umzug nicht mitgeteilt. Sie haben dadurch mindestens grob fahrlässig, wenn nicht vorsätzlich gehandelt. Ein mögliches Vetrauen auf den Bestand des rechtswidrigen BAföG-Bescheides ist unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse nicht schutzwürdig. Es ist daher nicht ermessensfehlerhaft, diesen Bescheid rückwirkend aufzuheben.

Eine Berechnung der täglichen Wegezeit anhand des vorliegenden Stundenplanes und der Angaben des Internetauftrittes www.byern-fahrplan.de hat ergeben, dass Sie lediglich an zwei Tagen die erforderliche Wegezeit von 2 Stunden erfüllt hätten und somit der Tatbestand der Teilziffer 2.1a.3 BaföGV w V nicht erfüllt ist.

Durch die Rücknahme des rechtswidrigen Bescheides vom 05.10.2009 ist folgende Überzahlung entstanden:

01.09.2009 - 31.07.2009 mtl. 455 x 11 Monate = 4.248,00 €."

Zitat Ende.

Ich habe es einfach verschwitzt, dem BaföG-Amt Bescheid zu geben, dass meine Mutter umgezogen ist, bedingt durch Schulstress und schließlich meinen eigenen Umzug in eine günstigere Wohnung...

trifft der dort aufgeführte Sachverhalt für mich zu? --> § 28 SGB X i.V.m. § 40 SGB II

Ich kann das zurückgeforderte Geld nicht zurückzahlen.

Danke für eure Hilfe, liebe Grüße

 ...zur Antwort
schwedenexport
17.08.2010, 17:29
Wieso ist meine Schwester so eifersüchtig, und aggressiv?

Meine Schwester ist sehr eifersüchtig und neidisch, falls ich irgendwann mal was geschafft haben sollte. Beispielsweise mein neuer Job. Sie scheint mir total eifersüchtig und aggressiv mir gegenüber. Sie versucht mich runterzuziehen, wenn es ihr schlecht geht. Wenn sie einen schlechten Tag hat, beschimpft sie mich aus das Übelste. Ich bin natürlich traurig, wie sehr sie eifersüchtig ist, und sich nicht freuen kann. Die Worte sind auch nicht gerade schön zu hören, die sich von sich gibt. Ich weiß einfach nicht mehr mit ihr umzugehen. Sie ist immer schlecht drauf, und will mir auch komplett meinen ganzen Erfolg schlecht reden und will mich einfach nur in den Ruin runterziehen. Was meint ihr soll ich tun?

 ...zum Beitrag
Antwort
von TheBrain1985
18.08.2010, 18:32

Wahrscheinlich kommt sie wirklich in ihrem eigene Leben nicht zurecht und versucht dich mit runterzuziehen, weil sie's nicht ertragen kann, dass es dir gut geht. Ich geh davon aus, du bist ein völlig anderer Mensch, siehst die Dinge einfach aus einer anderen (nicht so selbstzerstörerischen) Sicht.

Bewusst wird sie es sich selbst - und dir erst Recht nicht - eingestehen, dass sie neidisch ist, auf das, was du hast und auf deine Art und Weise, die Dinge zu sehen (Vermutlich optimistisch und lebensbejahend.)

Sie muss es von selbst begreifen, dass ihr Verhalten nicht richtig sein kann. Und bis sie das tut, kannst du ihr nur.. eine Art Verständnis entgegenbringen. Wenn ihr beide noch bei euren Eltern wohnt, sollten die in die Sache miteinbezogen werden und sich um dieses offensichtliche Problem deiner Schwester kümmern.

Sei dir sicher, sie will dir nichts böses. Und deshalb, sei ihr auch nicht böse, wenn sie dir mal wieder einen fieses Satz vor den Latz knallt, sondern stehe einfach drüber.

Du weißt schließlich, was für dich gut und richtig ist. Und da kann sie ja nun wettern wie sie will.

 ...zur Antwort
TheBrain1985
13.08.2010, 19:58
Wenn kein Schüler-BaföG, was dann?

(TEIL 1) Hallo,

ich bin mittlerweile stark am Verzweifeln, ich hoffe hier kennt sich jemand etwas mehr mit diesem Thema aus..

Ich bin 24 Jahre alt, gehe seit September letzten Jahres auf die FOS in Coburg. Ich wohne seit meinem 18ten Lebensjahr alleine.

Meine Mutter bezieht ALG II. Mein Vater ist vor Jahren verstorben.

Meine Mutter wohnte bis vor kuzem noch in Rödental. Mir stand das Schülerbafög also zu, da der Schulweg von meiner Mutter aus an 3 Tagen mehr als 2 Stunden Wartezeit und und so weiter betrug.

--> ich erhielt BaföG

Meine Mutter zog im November letzten Jahres um. Nun ist der Schulweg von ihrer Wohnung aus nicht mehr so weit... Leider...

Jetzt hab ich für das kommende Schuljahr wieder einen Schüler - BaföG Antrag gestellt, diesmal mit der neuen Adresse meiner Mutter.

Gestern bekomme ich einen Anruf von meinem Sachbearbeiter, er müsse meinen Antrag ablehnen und ich müsste das seit November empfangene BaföG zurückzahlen, da sich der Wohnsitz meiner Mutter geändert habe und dies "wahrscheinlich" dazu führt, dass ein unzumutbar langer Schulweg von diesem Wohnsitz aus nun nicht mehr vorliegt. Argh.. Somit wäre ich seit November 2009 nicht mehr BaföG berechtigt. Und jetzt natürlich auch nicht mehr...

 ...zum Beitrag
Antwort
von TheBrain1985
13.08.2010, 20:00

Ich bin mit dem Sachbearbeiter so verblieben, dass ich ihm meinen Studenplan für das nächste Schuljahr in den nächsten Tagen zusende, damit er seine Vermutung entweder belegen kann oder sich glücklicherweise doch rausstellt, dass ich trotz der kürzeren Entfernung von meiner Mutter zur Schule BaföG berechtigt bin.

Sollte sich rausstellen, dass ich das nicht bin, muss ich über 4000,- Euro zurückzahlen und bekomme ab dato kein Geld mehr.

Was habe ich sonst für Möglichkeiten gefördert zu werden?

Würde ich etwa wieder BaföG bekommen, wenn ich wieder bei meiner Mutter einziehe??

Ich wohne, wie gesagt, seit fast 7 Jahren alleine, habe einen eigenen Haushalt und ein eigenes Leben, das wäre der Supergau, wenn ich wieder zu meiner Mutter ziehen müsste, zumal sie selbst nur Hartz 4 bezieht und die Wohnung dementsprechend klein ist. Da wär gar kein Zimmer für mich Oo

Und.. Falls ich tatsächlich eine Ablehnung vom BaföG Amt bekomme, bin ich dann "vom Grunde her" nicht mehr bafögberechtigt und könnte dann ALG II erhalten?? Ich weiß, dass für den Bezug von ALG II kein Anspruch auf andere staatliche Leistungen bestehen darf.

Verwirrend...

Help...

Please........

und: danke..

 ...zur Antwort
TheBrain1985
06.08.2010, 15:27
Schmerzensgeld bei Teilschuld?

Hallo,

ich hatte gestern abend einen Unfall mit meinem Fahrrad. Ich bin auf einer Kreuzung mit meinem Pkw frontal zusammengestoßen, weil er rechts abbiegen wollte und mich geradeaus fahrend übersehen hat.

Ich wurde auf die Frontscheibe geschleudert und ging zu Boden. Die Front des Autos ist stark demoliert und mein Rad ist Schrott. Zum Glück ist mir nichts weiter passiert, aber seit heute morgen habe ich starke Nackenschmerzen und ein paar Prellungen (blaue Flecken) entdeckt.

Teilschuld habe ich auf jeden Fall, da es dunkel war und ich kein Licht am Fahrrad hatte. Jedoch hat der Autofahrer auch nicht geblinkt, ich ging also davon aus, dass überhaupt gar nicht erst die Möglichkeit bestände, dass er abbiegen würde und mich eventuell übersehen könnte.

Habe ich eventuell Anspruch auf Schmerzensgeld?

 ...zum Beitrag
Antwort
von TheBrain1985
06.08.2010, 15:32

ich gehe morgen nochmal ins Klinikum und lass mir meine Schmerzen schriftlich bestätigen. Ist hier nicht zufällig ein Anwalt unterwegs..?

 ...zur Antwort