Am Samstagabend (zur Ortszeit) verschwand die Video-App in den USA aus den App-Stores und ging offline. Der Grund: Ein neues Gesetz ist in Kraft getreten, das sich aufgrund von Sicherheitsbedenken gegen TikTok wendet. Bis zum 19. Januar hätte ein Besitzerwechsel stattfinden müssen – dies ist allerdings (noch) nicht eingetreten. Um Strafen zu vermeiden, zog der Betreiber die App deshalb aus dem Verkehr.

Darum geht es in dem neuen Gesetz

TikTok gehört zum Bytedance-Konzern, welcher in China ansässig ist und von US-amerikanischen Parteien als chinesisches Unternehmen angesehen wird. Daraus wird gefolgert, dass Bytedance sich dem Willen der Kommunistischen Partei Chinas beugen müsse. Es entstand die Sorge, dass chinesische Behörden Zugriff auf Daten von US-Nutzern bekommen und die Video-Plattform als Mittel für politische Einflussnahme nutzen könnten. Die Forderung von Seiten der USA war deshalb klar: TikTok müsse sich von Bytedance trennen – sonst folgt ein Verbot. Die Video-Plattform erklärt selbst übrigens, dass sie zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren sei.

Trump will Betrieb per Dekret ermöglichen

Kurz vor seiner Vereidigung hat der künftige Präsident schon zugesichert, dass er das Betriebsverbot per Dekret aussetzen möchte. Zusätzlich spricht er sich dafür aus, dass mittels eines Joint Ventures künftig der Online-Dienst zur Hälfte in US-Besitz sein soll. Dass ByteDance die App verkaufen wird, erscheint aktuell eher als unwahrscheinlich. Zwar wurde Elon Musk bereits als Käufer ins Gespräch gebracht, aber auch ein anderer Milliardär scheint wohl zu planen, ein Angebot zu tätigen.

Wie es konkret mit TikTok in den USA weitergehen wird, ist aktuell also noch ungewiss – Trump will der App aber vermutlich einen Aufschub von 90 Tagen gewähren. Inzwischen ist der Zugriff in den USA wieder möglich.

Unsere Fragen an Euch:

• Was denkt Ihr über die Abschaltung der App?
• Könnt Ihr die Sorgen der US-Parteien nachvollziehen?
• Wie bewertet Ihr die Tatsache, dass Musk mit Tik Tok ggf. eine weitere Social-Media-Plattform übernehmen möchte?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch einen guten Start in die Woche!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Viele Privatpersonen und Unternehmen spenden regelmäßig an Parteien. Nach jüngsten Großspenden an AfD und BSW stellt sich allerdings die Frage danach, ob generelle Obergrenzen für Parteispenden sinnvoll wären...

Großspenden an AfD und BSW

Politische Parteien sind für ihre Arbeit häufig auf die Gelder privater Spenden angewiesen. Vor wenigen Tagen erhielt die AfD eine Großspende von 1.500.000€. Beim Spender handelte es sich um den Arzt und Unternehmer Winfried Stöcker. Stöcker erregte 2021 Aufsehen dadurch, dass er sich und weiteren Mitarbeitern einen eignes entwickelten, aber nicht zugelassenen Corona-Impfstoff spritzte.

Auch das BSW erhielt im März 2024 zur Parteigründung eine Großspende. Mit stolzen 4.090.000 Euro stellt die Spende des Unternehmers Thomas Stanger eine der bislang größten in der Geschichte der Bundesrepublik dar.

Offenlegungspflicht von Spenden ab 35.000€

Laut § 25 Abs. 3 Satz 2 und 3 des Parteiengesetzes müssen Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen, von Parteien öffentlich gemacht werden. Die Seite des Bundestages listet für das Jahr 2024 detailliert höhere Spenden sowie den / die Spender auf.

Spenden über 10.000 Euro veröffentlichen die Parteien um zwei Jahre verzögert in ihren Rechenschaftsberichten.

Angst vor politischem Einfluss von Privatpersonen

Stöckers Spende an die AfD wird vom Verein LobbyControl kritisiert. Der Verein befürchtet, dass Privatpersonen und Unternehmen durch vergleichbar hohe Spenden einen zu großen Einfluss auf die Politik gewinnen könnten. Demnach plädiert man für eine Obergrenze für Parteispenden, die's in vielen europäischen Staaten bereits gibt.

Unsere Fragen an Euch:

• Sollte es eine absolute Obergrenze für Parteispenden geben, um den Einfluss von Privatpersonen und Unternehmen zu beschränken?
• Reicht die momentane Veröffentlichungspflicht von aktuell 10.000€ aus, um Transparenz bei den Spenden herzustellen?
• Ist es vertretbar, dass manche Parteien durch Großspenden einen Vorteil gegenüber anderen politischen Parteien erlangen?
• Habt Ihr eine Partei schon einmal finanziell unterstützt? Falls ja / nein: Was sind die Gründe hierfür?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Insbesondere in Großstädten leben viele Menschen hierzulande auf der Straße. Dabei können vor allem die kalten Wintermonate für viele zur lebensbedrohlichen Gefahr werden. Hilfsverbände appellieren auch an die Bürger, genau hinzusehen...

Obdachlosigkeit in Deutschland

Schätzungen zufolge leben ca. 50.000 Männer und Frauen in Deutschland auf der Straße. Weitere 600.000 Menschen sind wohnungslos. Die Gründe hierfür sind vielfältig: plötzlicher Verlust der eigenen Wohnung, Alkohol- und Drogenprobleme oder aber persönliche / familiäre Schicksalsschläge. Besonders besorgniserregend ist die Tatsache, dass immer mehr junge Menschen unter 25 auf der Straße landen.

Und wer erst einmal auf der Straße ist, schafft es nur schwer wieder zurück in ein geregeltes Leben.

Gefährliche Winter

Die kalten Temperaturen der Wintermonate sind für Menschen auf der Straße oftmals lebensbedrohlich. Zwar bieten viele Städte Schlafplätze oder Kältewagen zur Versorgung an, doch das Angebot reicht häufig nicht aus oder wird aus verschiedenen Gründen nicht angenommen. Zum Beispiel, weil Hunde nicht in die Unterkunft dürfen oder das Schamgefühl überwiegt. Darüber hinaus meiden manche aus Angst vor Diebstählen, Gewalt und Drogen derartige Unterkünfte.

Hilfe für Obdachlose im Winter

Sozialarbeiter und Hilfsstellen appellieren an die Bürger, vor allem im Winter besonders hinzusehen. So sollte man prüfen, ob eine Person ohne Dach über dem Kopf ausreichend bekleidet ist, über genügend (Schlaf-)Ausstattung verfügt oder der Schlafplatz halbwegs geschützt ist.

Weiterhin wird, sofern die Perso das möchte, zu sinnvollen Spenden wie Lebensmitteln, Kleidern und Schlafsäcken oder aber auch Bus- und Bahntickets geraten.

Unsere Fragen an Euch:

• Engagiert Ihr Euch privat für Obdachlose, z.B. in den Wintermonaten oder darüber hinaus?
• Ist Eure Gegend / Stadt in Bezug auf Anlaufstellen und Hilfsangebote gut genug aufgestellt?
• Glaubt Ihr, dass das Problem der steigenden Obdachlosigkeit von der Gesellschaft ausreichend wahrgenommen wird?
• Wie erklärt Ihr Euch, dass vor allem viele Junge Menschen mittlerweile auf der Straße landen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team