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(Bild mit KI erstellt)

AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die bisher als "Verdachtsfall" klassifizierte AfD auf Bundesebene nun als "erwisen rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft. Die Entscheidung basiert auf einem über 1.000 Seiten starken Gutachten, das zahlreiche Belege für demokratiefeindliche, rassistische und völkisch-nationalistische Tendenzen enthält.

Die Hochstufung ermöglicht weiterhin den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel – wie Abhörmaßnahmen oder die Anwerbung von Informanten –, verändert aber formal erst einmal nichts an den bisherigen Befugnissen.

Inhalt und Begründung des Gutachtens

Das Gutachten beinhaltet u.a. rassistische und pauschalisierende Äußerungen gegenüber Migranten, Muslimen und Menschen mit Migrationshintergrund. Besonders hervorgehoben wird der sogenannte „völkische Nationalismus“ und die Verwendung des Begriffs „Remigration“. Auch Aussagen von Alice Weidel sowie weiterer AfD-Funktionäre werden als Beleg für die Missachtung der Menschenwürde und demokratischer Grundsätze angeführt.

Politische Konsequenzen

Die Neueinstufung hat die Diskussion über ein mögliches Verbotsverfahren neu entfacht. Während einige Politiker wie Grünen-Chef Banaszak nun ein Verbot befürworten, lehnen CDU-Politiker wie Hendrik Wüst und CSU-Politiker Alexander Dobrindt ein solches ab; sie betonen die Notwendigkeit politischer Auseinandersetzung statt juristischer Schritte. Die rechtlichen Hürden für ein Verbot gelten zudem als sehr hoch.

Die AfD hat angekündigt, juristisch gegen die Einstufung vorzugehen, sieht sich politisch verfolgt und fordert parlamentarische Ämter ein.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr die Einschätzung des Verfassungsschutzes?
• Sollte Eurer Meinung nach ein AfD-Verbotsverfahren eingeleitet werden?
• Was denkt Ihr darüber, dass das komplette Gutachten aus Daten- und Personenschutzgründen nicht offen gelegt wird?
• Was bedeutet die Neubewertung des Verfassungsschutzes für den politischen Wettbewerb und die Rolle der AfD als Oppositionspartei?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Hi Leute,

aktuell fühl ich mich einfach nicht gut. Vor den Sommerferien war alles in Ordnung. Ich hatte meine Freunde, wir hatten Spass. In den Sommerferien dann aber, war ich zu Anfang 2 Wochen mit meiner Familie weg. Als wir zurück waren, wollte ich mich mal wieder mit ihnen treffen, aber nie hat mir jemand zurückgeschrieben. Wenn ich dann auf Instagram und Snapchat gesehen habe, wie sie sich sehr oft zu dritt getroffen haben, hatte ich oft ein echt schlechtes Gefühl.
Dann waren die Ferien vorbei, ich hab mich auf sie gefreut. Aber als ich in die Schule kam, sagte keiner zu mir „Hallo“ oder „Wie geht’s?“. Wenn ich etwas erzählen wollte, haben sie es einfach nicht beachtet. Aber trotzdem bin ich immer bei ihnen. Obwohl mich einer sogar manchmal beleidigt. Manchmal denke ich, der einzige Grund warum sie mir noch nicht ganz offen sagen das sie mich nicht mögen ist, weil sie dann keine Hausaufgaben oder do mehr abschreiben können.

Manchmal erzähl ich ihnen einfach ich habe noch andere Freunde die einfach nicht auf unsere Schule gehen, nur damit ich besser rüberkomme. Stimmt aber nicht.

Leider ist es nicht so einfach wie man jetzt denkt. Die anderen in meiner Klasse mag ich alle nicht oder sie sind sehr komisch. Nichtmal ausserhalb unserer Schule hab ich die Möglichkeit Freundschaften zu knüpfen. Ich hab keine Kontakte oder so mit denen ich was machen könnte.

Hat jemand eine Idee, was ich machen könnte?

danke euch :)