Profil von Linus60

25.02.2025, 11:01

Meinung des Tages: BSW erwägt Anfechtung der Wahl - sollte die Partei rechtliche Schritte einleiten?

Sahra Wagenknechts BSW verpasste den Einzug in den Bundestag nur knapp. Doch die Parteiführung möchte die Wahlniederlage nicht akzeptieren und erwägt nun sogar eine Anfechtung der Wahl...

Einzug in den Bundestag knapp verpasst

Noch am Wahlabend sah es lange danach aus, als würde die noch sehr junge Partei der EX-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht in den Bundestag einziehen. In der Nacht jedoch folgte auf Feierlaune Frustration; ungefähr 13.000 Zweitstimmen verhinderten den erstmaligen Einzug der Partei. Einen Tag nach der Wahl suchte die Parteichefin die Gründe für den Nichteinzug jedoch woanders...

Schuldzuweisungen

Laut Wagenknecht wären die sich seit Herbst verschlechternden Umfragewerte der Partei "nicht ohne die Rolle der Medien" erklärbar. Konkret warf Wagenknecht dem Meinungsinstitut Forsa vor, falsche Umfragewerte veröffentlicht zu haben. Das Institut prognostizierte dem BSW vor der Wahl lediglich 3% aller Zweitstimmen, während andere Meinungsforscher das BSW bei ca. 5% sahen.

Für Wagenknecht sei die Abweichung nicht mit der gewöhnlichen Fehlertoleranz bei Umfragen zu erklären. Die BSW-Chefin denkt, dass die Umfrage viele Menschen davon abgehalten haben könnte, die Partei letztendlich zu wählen.

Mögliche Anfechtung der Wahl

Neben der negativen Berichterstattung stört sich Sahra Wagenknecht daran, dass viele Auslandsdeutsche zwar Wahlunterlagen beantragten, allerdings nur "ein Bruchtteil davon [ . ] an der Wahl teilnehmen" konnte. Derzeit prüfe man seitens der Parteispitze rechtliche Schritte.

Unsere Fragen an Euch:

Sollte das BSW juristische Schritte bzw. eine Anfechtung der Wahl prüfen?
Könnt Ihr die Vorwürfe Wagenknechts nachvollziehen?
Was denkt Ihr, wie es mit der Partei / Sahra Wagenknecht künftig weiter geht?
Denkt Ihr, dass Meinungsumfragen Auswirkungen auf das Wahlverhalten haben?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Antwort

von Linus60

25.02.2025, 19:51

Nein, eine Anfechtung der Wahl wäre falsch, weil...

... vermutlich das Wahlergebnis für das BSW sich nicht grundlegend verbessert.
Eine Anfechtung käme ja nur wegen der nicht gezählten Auslandstimmen in Betracht. (alles andere ist Unsinn).
Da soll es ja um ca. 200.000 Stimmen gehen, von denen momentan niemand weiß, wieviele von denen nun nicht gewertet wurden, weil sie nicht rechtzeitig eingegangen sind. Würde es tatsächlich um diese 200.000 Stimmen gehen, muss man bedenken, dass diese zusätzlichen Stimmen auch Einfluss auf die 5%-Hürde haben, die würde nämlich in absoluten Zahlen um 10.000 Stimmen (5% von 200.000) steigen.
Das heißt, dass das BSW zusätzlich zu den aktuellen 13.400 Stimmen weitere 10.000, also insgesamt 23.4000 Stimmen benötigen würde. Dies wären über 11,5% dieser 200.000 Stimmen!
Wer glaubt denn tatsächlich, der Anteil der BSW-Wähler ausgerechnet bei den Auslandsdeutschen derart hoch wäre.
Vermutlich kein Mensch, außer Sarah W.! ;-)

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