Die Nachrichten um den Wahlkampf in den USA reißen nicht ab. Wenig wird derzeit mehr diskutiert – Patzer bei einem TV Duell, Versprecher und Verwechslungen vom amtierenden Präsidenten, ein Anschlag auf seinen Rivalen, Trump und nun die Bekanntmachung, dass Joe Biden nicht erneut um die Präsidentschaft kandidieren wird. Eine wahre Achterbahnfahrt – doch mit welchen Konsequenzen?

Anhaltender Druck auf Biden

Ende Juni gab es einen Schlagabtausch im TV mit Bidens Kontrahenten Trump. Der amtierende Präsident verhaspelte sich wiederholt, verlor komplett den Faden, konnte seine eigenen Sätze zuweilen nicht beenden. Begründet hat er diesen Auftritt mit Müdigkeit aufgrund langer und anstrengender Auslandsreisen. Er wiederholte, er würde sich nicht zurückziehen, doch die Reihe der Patzer riss nicht ab. Der Druck aus der eigenen Partei wurde kontinuierlich größer. Kürzlich infizierte sich der amtierende Präsident dann auch noch mit dem Coronavirus und zog sich aufgrund dessen zurück. Augenscheinlich entschied er sich während dieser „Zwangspause“, dem Drängen aus der eigenen Partei nachzugeben.

Mögliche Ersatzkandidatin

Am 05. November finden in den USA die Wahlen statt. Für die Demokraten bedeutet das, dass in kürzester Zeit ein Alternativkandidat gefunden und entsprechend aufgestellt werden muss. Dafür gibt es bereits eine deutliche Favoritin, die auch Joe Biden selbst aktiv unterstützt: Bidens Stellvertreterin Kamala Harris. Doch sicher ist ihr dieser Platz deshalb nicht. Harris selbst erklärte, sie würde sich die Nominierung zur Kandidatin verdienen wollen. Es gibt einige demokratische Gouverneure, die Harris womöglich herausfordern könnten. Letztlich entscheiden die Delegierten im Parteitag, wer zur Kandidatur antreten wird. Dieser Parteitag findet vom 19. Bis 22. August statt – im Vorfeld hatte eigentlich Biden bereits die Vorwahlen seiner Partei gewonnen und sich die nötigen Stimmen der Delegierten gesichert. Nun ist wieder alles offen, wenn es auch wahrscheinlich erscheint, dass die Partei schon zuvor versuchen wird, sich hinter einer Spitzenperson zu versammeln.

Auswirkungen auf den Wahlkampf

Aufgrund Bidens schwächelnder Auftritte wurde befürchtet, dass seine Chancen kontinuierlich sinken würden, wenn er gegen Donald Trump antritt. Viele Beobachter und Strategen hoffen nun auf einen neuen Schwung, der den Wahlkampf verändern wird.

Allerdings sehen etwa Politikwissenschaftler wie Allan Lichtman die Situation anders. Für ihn war Biden nach wie vor der stärkste Kandidat.

Auch in der demokratischen Partei gibt es Zweifel – Harris bliebt in ihrer Zeit als Vizepräsidentin blass und es wird befürchtet, dass die nach wie vor vorhandene Rassen- und Geschlechterdiskriminierung in den USA für sie zum Problem werden könnte.

(Inter)nationale Reaktionen auf Bidens Rückzug

Fangen wir beim Rivalen Trump an. Dieser erklärte, dass Biden nicht dafür geeignet gewesen sei, für das Amt zu kandidieren – und es auch niemals war. Außerdem teilte er auch direkt gegen Harris aus, denn seiner Ansicht nach sei es leichter, gegen diese zu gewinnen.

Andere (ehemalige) US-amerikanische Politiker hingegen Sprachen Biden ihren größten Respekt aus.

Auch deutsche Politiker zollen dem noch amtierenden Präsidenten ihren Respekt. So erklärte der Bundeskanzler, dass Biden viel erreicht habe – für sein Land, Europa und die Welt.
Merz schloss sich dieser Aussage an und erklärte, dass der amtierende Präsident seinen größten Respekt verdiene.
Auch Ricarda Lang äußerte sich ähnlich und sprach Biden ihren Respekt aus. Strack-Zimmermann sieht nach Bidens Rückzug bessere Chancen für die Demokraten, sieht in dessen Entscheidung viel Mut.

Auch aus Tschechien und Polen kamen lobende Worte.

Unsere Fragen an Euch:

• Was denkt Ihr über Bidens Entscheidung?
• Wie wird diese den Wahlkampf beeinflussen?
• Könnte Harris eine Chance gegen Trump haben?
• Teilt Ihr die Sorge, dass der möglichen Kandidatin die Rassen- und Geschlechterdiskriminierung zum Nachteil werden könnte?
• Hätte Biden schon früher zurücktreten sollen, sodass seine Partei sich mit mehr Zeit hätte aufstellen können?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch einen guten Wochenstart.

Viele Grüße aus dem verregneten München

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/biden-verzicht-kandidatur-100.htmlhttps://www.tagesschau.de/ausland/amerika/uswahl2020-harris-101.htmlhttps://www.tagesschau.de/ausland/amerika/biden-ruckzug-reaktionen-100.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/usa-praesidentschaft-wahlkampf-joe-biden-verzicht-demokraten-100.html

Bei der Europawahl im Mai erzielte die SPD das schlechteste Wahlergebnis seit 130 Jahren. Gerade einmal 13,9% erlangten die Sozialdemokraten. Auch in aktuellen Wahlumfragen liegt die SPD zwischen 14 und 16 Prozent. Damit ist sie weit abgeschlagen hinter der Union – und auch noch hinter der AfD. Bundeskanzler Olaf Scholz ist sich allerdings sicher, dass bis zu den Wahlen 2025 wieder mehr Unterstützung für seine Partei kommen wird und möchte erneut antreten.

Scholz bei der Sommer-Pressekonferenz

Mit einem direkten Vermerk zur aktuellen Situation in den USA, erklärte Scholz, dass er nicht Bidens Vorbild folgen würde. Der Bundeskanzler erläuterte weiter, dass er „als Kanzler antreten“ würde, „um erneut Kanzler zu werden“.

Dabei war dieses Interview für ihn in der Tat eine Herausforderung. Denn die Kritik rund um den Kanzler und der Ampel-Regierung sowie der Druck aufgrund der Wahl- und Umfrageergebnisse, reißen nicht ab. Wie die „Tagesschau“ es beschreibt, erklärt er „[f]ast schon stoisch […], was der Bundesregierung zuletzt alles gelungen ist.“ Stoisch beschreibt es dabei recht gut, er nahm sich zwei Stunden Zeit und führte eine lange Liste mit Themen auf, was alles bereits umgesetzt wurde und was noch geändert werden muss.

Die Versprechungen des Kanzlers

Doch wie kann die Wählerschaft überzeugt werden? Scholz forderte, dass die Wähler nun durch Taten und Klarheit (noch mehr) überzeugt werden müssten. Dafür nannte er auch konkrete Beispiele: Etwa solle der Mindestlohn erhöht und eine sichere Rente garantiert werden. Auch er sprach über die Bezüge für langjährig Versicherte.

Zudem versprach er Abschiebungen – ein seit Jahren hitzig diskutiertes Thema, besonders wenn es auch um diskutierte Länder wie Syrien geht. Wenn es nach Scholz‘ Aussage geht, so sollen künftig Straftäter nach Afghanistan und womöglich auch in andere Länder wie Syrien abgeschoben werden. Er betonte außerdem, dass Abschiebungen bereits um 30 Prozent gestiegen seien.

Weiterhin verteidigte er die für 2026 geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Ebenfalls stellte er die Waffenlieferungen an Israel nicht infrage.

Steht die SPD hinter Scholz?

Scholz betonte, dass die SPD eine absolut geschlossene Partei sei, die in den Bundestagswahlkampf ziehen würde, um zu gewinnen. Wie anfangs bereits geschrieben, würden sich die Sozialdemokraten von den schlechten Umfragewerten nicht unterkriegen lassen, viel mehr als Ansporn sehen, bessere Ergebnisse zu erzielen.

Am Montag allerdings sind interne Umfragewerte der SPD veröffentlicht worden. So hält nur ein Drittel der SPD-Mitglieder den aktuellen Bundeskanzler ebenfalls für einen geeigneten Kanzlerkandidaten für 2025.

Ein weiteres Drittel spricht sich für den wohl beliebtesten Politiker der SPD aus – Boris Pistorius.

Auch wird aus den Werten ersichtlich, dass die Arbeit von Scholz bei den SPD-Mitgliedern in der Kritik steht. Nur etwas mehr als die Hälfte ist mit seiner Arbeit zufrieden, ganze 45 Prozent sind „weniger“ oder „gar nicht“ zufrieden. Anders sieht es bei Co-Parteichef Lars Klingbeil aus: 79 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden, auch der SPD-Generalsekretär, Kevin Kühnert, bekommt einen Zuspruch von 65 Prozent.

Die Bundestagswahl 2025 wird voraussichtlich am 28. September 2025 stattfinden.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie sind die Chancen von Scholz, erneut als Kanzler antreten zu können?
• Wäre ein anderer Kandidat aus den SPD-Reihen Eurer Meinung nach besser geeignet?
• Wie seht Ihr generell die Chancen auf einen Aufschwung für die SPD?
• Welche Koalition könnte 2025 tatsächlich möglich sein?
• Seid Ihr zufrieden mit Scholz‘ Arbeit?
• Was haltet Ihr von der versprochenen Erhöhung des Mindestlohns und insbesondere auch von den geplanten Abschiebungen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Sonnige Grüße aus München

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/olaf-scholz-bundeskanzler-sommer-pressekonferenz-bundestagswahl-kandidatur-usa
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/scholz-olaf-kandidat-kanzler-spd-mitglieder-unterstuetzung
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/olaf-scholz-bundeskanzler-kanzlerkandidat-bundestagswahl-abschiebungen-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kanzler-scholz-pressekonferenz-100.html