So typische Fälle des Betruges mann bekommt was verkauft das nichts funktioniert und der jenige blockiert einen. Anderseits wird ihnen nichts passieren aber der das im großen Stil verkauft könnte man sofern er es öfters gemacht hat wegen eines Betruges oder einem gewerbsmäígen Betruges vorwerfen.
Abgesehn davon das es nicht witzig ist und mehr nicht in Ordnung war und hoffentlich aus euren Fehlern gelernt habt wird nichts passieren, aber seit so gut und lässt sowas für die Zukunft denn sowas macht man nicht und wenn euch wirklich etwas passiert, glaubt euch keiner
Das Tragen einer Jacke mit der Auschrift ,,Polizei" könnte Amtsanmaßung seinen und deshalb würde ich das nicht tun, abgesehn das es Ärger geben kann mit der Polizei und den Kunden.
Eine Freiheitsentziehende Maßnahme muss grundsätzlich wenn Sie änger andauert z.B Untersuchungshaft oder Unterbrigung unterliegt einem sogennanten Richtervorbehalt und muss von einem Richter zunächst Amtsgericht oder Landgericht angeordnet werden.
Solche Sachverhalte sind mir auch schon passiert, ich würde da nichts machen und das ganze ignorieren. Es gibt immer solche Personen die versuchen andere zu erpressen.
Ich halte wie ich schon auf meiner Facebookseite gesagt habe, es für richtig das Menschen selbst entscheiden sollen ob sie Schmerzmedikationen einehmen möchten oder sich das Leben beenden möchten z.B durch dafür vorgesehen Medikamente. Aktuell kenne ich keine legale Sterbenstherapie
Hierzu hat leider das Bundesverwaltungsgericht ein Urteil vor wenigen Tagen gefällt, das es kein Anspruch auf ein Medikament gibt um sich das Leben zu nehmen, denn der es gibt ja alternativen das sich der Schwerkranke an einen Verein zu Suzidhilfe oder an einen Arzt wenden kann.
Du musst dich als Beschuldigter nicht selbst belasten, du musst auch nicht mitwirken und schon garnicht Drogentest, Alkoholtest aber wenn der Polizeibeamte einen Verdacht hat aufgrund von körperlichen Erscheinungen dann kann er über einen Richter im sogenannten Richtervorbehalt eine Blutuntersuchung angeordnet bekommen durch einen Amtsarzt.
Wie gesagt die Wohngeldstelle geht davon aus, das du Kindergeld nach beziehst. Ich würde deine Mutter fragen, falls es nicht so ist dann würde ich zur Familienkasse dort hinschreiben, ob es für dich ist oder dein Sohn und entsprechend das der Wohngeldstelle schicken. Es kann sein, das dein Sohn über dich Kindergeld erhält bis er 18 ist. Ich würde das Schreiben mit der Antwort der Familienkasse und deine Mutter mit zur Wohngeldstelle nehmen dann und das klären. Du musst mitzuwirken und tatsächtlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
Sie dürfen zwar grundsätzlich Filmen z.B Häuser aber keine Personen ohne ihre Einwilligung, sofern KFZ Nummerschildern oder doch Personen zu erkennen sein, rate ich ihnen diese zu Verpixeln oder
Das Bestellen von Phyrotechnik P2 und weitere dürfen nach §23 SprengG nur ab 18 Jahren bestellt und während des Zeitraum vom 02.01 - 31.12 angekündet werden sofern diese auch einen Befähigungsschein oder einer Ausnahmebewilligung besitzt. An Silvester und Neujahr dürfen sie auch volljährige anzünden
Das Angabe von einem falschen Geburtsdatum gegenüber einer Behörde oder in dem Brief einer Behörde stellt nur eine Ordnungswidrigkeit nach §116 Abs. 1 OWiG dar und kann mit einer Geldbuße bis zu 1.000 Euro bestraft werden, es ist eine Kann Reglung, denn das es muss nicht verfolgt werden wie bei einer Straftat. Eine Straftat scheidet grundsätzlich schonmal aus.
Ja Klagen oder Unterlassungsansprüche kann man immer geltend machen, nur die Frage ist ob das auch Sinn macht bei dem ganzen Aufwand z.t weil die Trailer auch von der FSK geprüft werden, ich würde es nicht resktieren nacher Gerichtskosten und Anwaltkosten zahlen zu müssen.
Er ist in Ordnung selbst wenn er ab 12 Jahren wäre würde es funktionieren.
Es ist im engeren Sinne keine Durchsuchung des Zimmer denn dies mit Ausnahme das keine Gefahr im Bezug bestünde einem Richtervorbehalt aus,
Ja darf Sie! Wenn bei einer Festnahme sogenannte Zufallsfunde nach §108 StPO dann darf die Polizei sie mitnehmen selbst wenn sie nicht zu der eigendlichen Tat stehen, aber eventuelle auf eine andere Tat hinweisen. Hier ist die Staatsanwaltschaft darüber zu infomieren, diese Maßnahmen gelten beim Tatverdächtigen aber auch bei der Durchsuchung von anderen Personen.
Es gelten Fotos und Produktbezeichnungen ebenso von den Produkten als für den Vetragsabschluss binden (bgl BGH, Urteil vom 12. Januar 2011, Az. VIII ZR 346/09 Dennoch haftet der Verkäufer auch selbst wenn er sich über einen Lieferanten bedient, das bedeutet auch das nicht bedeutet das keine Haftung für eine falsche Produktbezeichnung für ein bestimmtes Produkt ausgeschlossen ist denn der Verkäufer nutzt seinen eigenen Namen und wird mit diesem auch üer E-Bay Kleinanzeigen anegboten vgl. vgl BGH, Urteil vom 31.03.2016, Az.: I ZR 86/13
Ich hoffe du siehst den Fehler ein
Das Fahren von einem E-Scooter unter Alkoholeinfluss ist strafbar §316 StGB als Fahren unter Alkoholeinfluss ab einer Blutakoholkonzentration von 1,1 Promille und bei Ausfallerscheinungen schon ab 0,3 Promille. Trotzdem es darf dir grundsätzlich nicht untersagt werden, führerscheinfreie Fahrzeuge z.B Roller oder ein Fahrrad zu fahren (vgl. BayVGH-Entscheidung vom 17. April (Az.: 11 BV 22.1234
Es kann aber sein das du Arbeitstunden ableisten muss und für eine gewisse Zeit eine Sperre zum Erwerb eines Führerschein erhälst
Die Frage ist einfach wenn du Geld verdienst dann musst du einmal eine Gewebeanmeldung haben und musst das beim Finanzamt angeben für eine Steuernummer! Die Frage ist ob das ganze als normales Gewerbe oder du als Kleinunternehmerin gemäß §19 UStG gilt, weil der Umsatz einen gewissen Betrag nicht überschreitet aber dann darfst du keine Umsatzsteuer nehmen und musst es auf der Rechnung auch klar deklarieren.
Die Hauptforderung beträgt 1.481,00 EUR darauf nochmal 5,00 Euro Mahngebüren und das musst du in Rate in Höhe von 60,00 EUR monatlich zahlen! Solltest du mal vergessen dann nachzahlen, sonst wäre die gesamte Forderung direkt auf einmal vollstreckbar!
Grundsätzlich dürfen Pornografische Schriften nicht minderjähirgen unter 18 Jahren öffentlich zugänglich gemacht werden. Nur Erwachsene in einer dafür beschlossenden Benutzergruppe gemäß §4 Abs. 2 Satz 2 JMstV ist es erlaubt auch solche Inhalte über ein Spiel zu verbreiten, wenn sichergestellt ist das auf diese Inhalte keine Kinder.-oder Jugendliche zugreifen können oder sehen können und das gilt für pornografische Charktere ode pornografisch gestaltete Online Charaktere im Multiplayermodus oder beim Steamen sind. Für die Maßnahme einer geschlossenden Benutzergruppe hat der Spielhersteller mit einem Altersidenfikationsystem zusorgen und er muss auch einen Jugendschutzbeauftragten gemäß §7 JMstV bestellen.
Anderseits gibt das Persönlichkeitsrecht so dass du die Einwilligung von der Person benötigt wenn du ein Nacktbild von einer Person veröffentlicht auf der du schießen möchtest, nur dann wenn es öffentlich in einem Spiel geschieht.
Die Pornos heut zutage sind künstlich nachgestellt instiniert mit Kunsts..ma und provozierenden gestöhne um den Betrachter sexuell zueregen, und nein dann müsste Kerstin Ott lesbisch geworden sein weil sie lesbische Pornos geschaut hat, Klaus Wovereit Schwul sein weil er Gay Pornos geschaut hat und die Tochter von Nena bi weil sie Bi Pornos geschaut hat, die sexuelle Erfahrungen spielt auch eine Rolle für welche Sexualität man sich entscheidet, da spielt keine Rolle welche Pornos man am liebsten schaut