Ist normal, bin auch 13 (m) habe das auch

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Ja Schon…

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Sprich mit deiner Freundin aber nicht zu schnell… Lasst es ruhig angehen…

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Sprech mit deinem Freund, wenn du es wirklich sagen willst, aber ich hätte das eher nicht gemacht…

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Meinung des Tages: Joe Bidens Rückzug – war dieser die richtige Entscheidung und wie wird es im US-Wahlkampf nun weitergehen?

Die Nachrichten um den Wahlkampf in den USA reißen nicht ab. Wenig wird derzeit mehr diskutiert – Patzer bei einem TV Duell, Versprecher und Verwechslungen vom amtierenden Präsidenten, ein Anschlag auf seinen Rivalen, Trump und nun die Bekanntmachung, dass Joe Biden nicht erneut um die Präsidentschaft kandidieren wird. Eine wahre Achterbahnfahrt – doch mit welchen Konsequenzen?

Anhaltender Druck auf Biden

Ende Juni gab es einen Schlagabtausch im TV mit Bidens Kontrahenten Trump. Der amtierende Präsident verhaspelte sich wiederholt, verlor komplett den Faden, konnte seine eigenen Sätze zuweilen nicht beenden. Begründet hat er diesen Auftritt mit Müdigkeit aufgrund langer und anstrengender Auslandsreisen. Er wiederholte, er würde sich nicht zurückziehen, doch die Reihe der Patzer riss nicht ab. Der Druck aus der eigenen Partei wurde kontinuierlich größer. Kürzlich infizierte sich der amtierende Präsident dann auch noch mit dem Coronavirus und zog sich aufgrund dessen zurück. Augenscheinlich entschied er sich während dieser „Zwangspause“, dem Drängen aus der eigenen Partei nachzugeben.

Mögliche Ersatzkandidatin

Am 05. November finden in den USA die Wahlen statt. Für die Demokraten bedeutet das, dass in kürzester Zeit ein Alternativkandidat gefunden und entsprechend aufgestellt werden muss. Dafür gibt es bereits eine deutliche Favoritin, die auch Joe Biden selbst aktiv unterstützt: Bidens Stellvertreterin Kamala Harris. Doch sicher ist ihr dieser Platz deshalb nicht. Harris selbst erklärte, sie würde sich die Nominierung zur Kandidatin verdienen wollen. Es gibt einige demokratische Gouverneure, die Harris womöglich herausfordern könnten. Letztlich entscheiden die Delegierten im Parteitag, wer zur Kandidatur antreten wird. Dieser Parteitag findet vom 19. Bis 22. August statt – im Vorfeld hatte eigentlich Biden bereits die Vorwahlen seiner Partei gewonnen und sich die nötigen Stimmen der Delegierten gesichert. Nun ist wieder alles offen, wenn es auch wahrscheinlich erscheint, dass die Partei schon zuvor versuchen wird, sich hinter einer Spitzenperson zu versammeln.

Auswirkungen auf den Wahlkampf

Aufgrund Bidens schwächelnder Auftritte wurde befürchtet, dass seine Chancen kontinuierlich sinken würden, wenn er gegen Donald Trump antritt. Viele Beobachter und Strategen hoffen nun auf einen neuen Schwung, der den Wahlkampf verändern wird.

Allerdings sehen etwa Politikwissenschaftler wie Allan Lichtman die Situation anders. Für ihn war Biden nach wie vor der stärkste Kandidat.

Auch in der demokratischen Partei gibt es Zweifel – Harris bliebt in ihrer Zeit als Vizepräsidentin blass und es wird befürchtet, dass die nach wie vor vorhandene Rassen- und Geschlechterdiskriminierung in den USA für sie zum Problem werden könnte.

(Inter)nationale Reaktionen auf Bidens Rückzug

Fangen wir beim Rivalen Trump an. Dieser erklärte, dass Biden nicht dafür geeignet gewesen sei, für das Amt zu kandidieren – und es auch niemals war. Außerdem teilte er auch direkt gegen Harris aus, denn seiner Ansicht nach sei es leichter, gegen diese zu gewinnen.

Andere (ehemalige) US-amerikanische Politiker hingegen Sprachen Biden ihren größten Respekt aus.

Auch deutsche Politiker zollen dem noch amtierenden Präsidenten ihren Respekt. So erklärte der Bundeskanzler, dass Biden viel erreicht habe – für sein Land, Europa und die Welt.
Merz schloss sich dieser Aussage an und erklärte, dass der amtierende Präsident seinen größten Respekt verdiene.
Auch Ricarda Lang äußerte sich ähnlich und sprach Biden ihren Respekt aus. Strack-Zimmermann sieht nach Bidens Rückzug bessere Chancen für die Demokraten, sieht in dessen Entscheidung viel Mut.

Auch aus Tschechien und Polen kamen lobende Worte.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was denkt Ihr über Bidens Entscheidung?
  • Wie wird diese den Wahlkampf beeinflussen?
  • Könnte Harris eine Chance gegen Trump haben?
  • Teilt Ihr die Sorge, dass der möglichen Kandidatin die Rassen- und Geschlechterdiskriminierung zum Nachteil werden könnte?
  • Hätte Biden schon früher zurücktreten sollen, sodass seine Partei sich mit mehr Zeit hätte aufstellen können?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch einen guten Wochenstart.

Viele Grüße aus dem verregneten München

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/biden-verzicht-kandidatur-100.htmlhttps://www.tagesschau.de/ausland/amerika/uswahl2020-harris-101.htmlhttps://www.tagesschau.de/ausland/amerika/biden-ruckzug-reaktionen-100.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/usa-praesidentschaft-wahlkampf-joe-biden-verzicht-demokraten-100.html

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Ich denke darüber anders und zwar wie folgt ...

Hat Trump jetzt dadurch vielleicht eine höhere Wahlchance?

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Meinung des Tages: Wie bewertet Ihr den Gefangenenaustausch zwischen Russland und einigen westlichen Ländern?

Am gestrigen Donnerstag kam es zwischen Russland und einigen westlichen Staaten zum größten Gefangenenaustausch seit Ende des Kalten Krieges. Doch insbesondere die Bundesregierung musste, damit der Deal zustande kommt, ein großes Zugeständis machen...

Ein historischer Gefangenenaustausch

Nach längeren Verhandlungen kam es am gestrigen Donnerstagabend zu einem groß angelegten Gefangenenaustausch zwischen Russland und mehreren westlichen Ländern. Unter Vermittlung der Türkei wurden einige Deutsche und US-Bürger aus russischer oder belarussischer Gefangenschaft freigelassen. Im Gegenzug wurden Russland im Westen inhaftierte russische Staatsbürger übergeben. Unter den Deutschen befand sich u.a. der in Belarus ursprünglich zum Tode verurteilte, später dann jedoch begnadigte, Rico K. Auf amerikanischer Seite konnte die Freilassung des Journalisten Evan Gershkovich erreicht werden.

Dem türkischen Präsidialamt zufolge umfasste der Deal insgesamt 26 Personen aus den USA, Deutschland, Polen, Slowenien, Norwegen, Russland und Belarus. Historisch gesehen handelt es sich beim gestrigen Deal um den bisher größten Gefangenenaustausch seit Beendigung des Kalten Krieges. Ein Gros der Freigelassenen wurde nach Deutschland gebracht, drei Menschen in die USA und 10 nach Russland.

Mit der Freilassung des "Tiergartenmörders" Vadim Krassikow allerdings musste die Bundesregierung ein großes Zugeständnis eingehen...

Kritischer Fall - Freilassung des "Tiergartenmörders"

Der ehemalige russische Geheimdienstmitarbeiter Vadim Krassikow erlangte hierzulande Bekanntheit, als dieser 2019 unter falschem Namen nach Deutschland einreiste und den tschetschenisch-georgischen Rebellenkommandeur Selimchan Changoschwili im Berliner Tiergarten erschoss. Im Dezember 2021 wurde Krassikow vor dem Berliner Kammergericht wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt.

Rechtskräftig verurteilte Mörder müssen in Deutschland gewöhnlicherweise für 15 Jahre ins Gefängnis. Das deutsche Rechtssystem kennt in derartigen Fällen lediglich zwei Möglichkeiten, die Haft früher zu beenden: Entweder wird der Gefangene vom Bundespräsidenten begnadigt oder der Generalbundesanwalt erklärt die Bereitschaft, von der weiteren Vollstreckung der Strafe abzusehen. In der Strafprozessordnung wird das rechtlich komplizierte Verfahren im Paragrafen 456a geregelt. Diese Regel wird in Deutschland z.B. angewendet, wenn ausländische Straftäter hierzulande verurteilt und eingespert werden und den Rest ihrer Haft im Anschluss in ihrem Heimatland absitzen sollen.

Dass Krassikow in Russland womöglich keine weiteren Sanktionen zu befürchten hat, zeigte sich bereits bei dessen Ankunft in Russland. Präsident Putin empfing die Freigelassenen höchstpersönlich und sicherte diesen zu, zeitnah mit staatlichen Auszeichnungen geehrt zu werden.

Rechtfertigung Scholz und Reaktionen

Bundeskanzler Olaf Scholz begründete die Freilassung Krassikows mit der Gefahr für das Leben der in Russland inhaftierten deutschen Staatsbürger. Die Entscheidung, den verurteilten Mörder freizugeben, sei den Verantwortlichen nicht leicht gefallen. Scholz zufolge überwog in diesem Fall jedoch die Schutzverpflichtung der Bundesregierung gegenüber den deutschen Staatsangehörigen sowie die Solidarität zu den USA. US-Präsident Biden dankte dem Bundeskanzler für dessen Einsatz bei den Verhandlungen, da die Freilassung Krassikows einen entscheidenden Anteil an der Freilassung des Journalisten Evan Gershkovich und des früheren Marinesoldaten Paul Whelan besaß.

Justizminister Marco Buschmann betitelte die Freilassung Krassikows als "bitteres Zugeständnis", welches mit Blick auf die westlichen Inhaftierten nötig gewesen sei. Ähnlich äußerten sich auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Von der Leyen machte deutlich, dass Russland unschuldige Bürger aus der EU und USA wohlwollend "gegen verurteilte Kriminelle und Mörder" austauschen würde.

Kritische Stimmen befürchten nun allerdings, dass Russland unschuldige ausländische Staatsbürger künftig festsetzen und als Druckmittel für weitere Verhandlungen wie diese nutzen könnte.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr den Gefangenenaustausch?
  • Hätte man seitens der Bundesregierung die Auslieferung Krassikows ggf. unterbinden müssen?
  • Ist anzunehmen, dass es in Russland künftig zu willkürlichen Verhaftungen ausländischer Staatsbürger kommen könnte?
  • Denkt Ihr, dass das Zugeständnis seitens Deutschlands Konzequenzen haben könnte?
  • Wie bewertet Ihr die Rolle der Türkei, die hier erneut als Vermittler fungierte?
  • Kürzlich wurde Merkel 70 - denkt Ihr, dass die Situation unter ihrer Kanzlerschaft anders hätte geregelt werden können?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-gefangenenaustausch-102.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/gefangenenaustauscht-scholz-trifft-freigelassene-19894678.html

https://www.tagesschau.de/ausland/gefangenenaustausch-russland-100.html

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Schwer, einerseits ist es gut, andererseits hat er jetzt quasi eine neue ‘‘Waffe‘‘ die ja schonmal es geschafft hat zu morden

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