Wieso wollen fast eine Million Deutsche Björn Höcke das passive Wahlrecht entziehen?
Gestern gab es hier auf gf eine Frage mit Link zu einer Petition, die fordert bei Björn Höcke eine Grundrechtsverwirkung festzustellen, damit er weder aktives noch passives Wahlrecht mehr hat und nicht mehr kandidieren kann.
Gestern Abend hatten ca. 700.000 Menschen die Petition unterzeichnet.
Die Online-Petition war in der Frage verlinkt und gf hat die komplette Frage in Rekordzeit gelöscht.
Heute schafft es diese Petition in die Tagesschau:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faq-grundrechtsverwirkung-hoecke-100.html
Ich verlinke die Petition hier nicht und in der Quelle (Tagesschau) ist sie ebenfalls nicht verlinkt.
Das Ergebnis basiert auf 37 Abstimmungen
Da kann ich aushelfen:
Dankeschön.
Steht mittlerweile auch in den Antworten hier.
Und gf hat es heute als Meinung des Tages, wenn auch ohne Link.
Da wurde wohl umgedacht.
8 Antworten
Der Mann ist immerhin Fraktionsvorsitzender einer Partei und vertritt offen faschistisches Gedankengut. Ich finde, die Demokraten müssen sich wehren.
Schwer zu sagen, ob die Petition Erfolg haben wird. Ich denke aber sie wird im Petitionsausschuss behandelt werden. Und die Äußerungen von Höcke sind eindeutig verfassungsfeindlich.
Vorweg: Höcke benimmt sich unsäglich!
Jedoch muss ein Staat einfach nur mal seine Gesetze auch anwenden!
Es gibt so viele Beispiele für Hassrede, Verwendung verfassungsfeindlicher Sprüche und so weiter, aber es gab noch NIE eine Anklage gegen Höcke.
Der Staat sollte endlich mal anfangen, auch die Verfassungsfeinde in die Mangel zu nehmen.
Die Petition fußt vermutlich auf dem Fakt, dass der Staat genau nichts tut. Es gibt genügend Menschen, die die Schnauze gestrichen voll davon haben, dass Höcke offensichtlich tun und lassen kann, was er will.
Nach meiner Ansicht reicht schon mal aus, wenn zumindest solche wie Höcke aus der Politik verbannt werden.
Anklagen, was sonst? Verfehlungen sind reichlich vorhanden.
Die Demokratie in Deutschland ist nicht in Gefahr. Ausserdem: Selbst wenn sie es wäre, glaube ich nicht, dass man eine Demokratie mit undemokratischen Aktionen retten sollte.
Die AfD will Millionen schuldlosen Bürgergeld-Empfängern das Wahlrecht entziehen.
Die Retourkutsche kommt nicht von ungefähr.
Wer hat denn angefangen?
Die AfD will Millionen schuldlosen Bürgergeld-Empfängern das Wahlrecht entziehen.
Was, wo steht das?
Da der liebe Van0ojen es nicht verlinkt:
für alle interessierten, Hier ist die petition
https://weact.campact.de/petitions/wehrhafte-demokratie-hocke-stoppen
Ich habe es nicht verlinkt, da gestern bei einem User die ganze Frage gelöscht wurde.
Ich hoffe das betrifft jetzt nur Deine Antwort.
Beim Team scheint das Thema nicht beliebt zu sein.
Jedenfalls gestern nicht.
Er benutzt nachweislich NS-Speech und vertritt auch die Ideen der damaligen Nazis. Dies ist nicht mit unserer Verfassung vereinbar.
Wie sollte diese "Mangel" deiner Ansicht nach aussehen?