Wieso darf man Björn Höcke nicht legal Nazi nennen?
Hi!
Ich frage mich, warum man Björn Höcke nicht komplett legal, ohne Probleme, Nazi nennen darf.
Björn Höcke nutzt schließlich NS-Vokabular, reagiert abwertend auf z.B. den Islam bzw. Menschen mit anderen Religionen in Deutschland, ist ein Faschist, ist vom BfV als Rechtsextremist eingestuft und sitzt in einer Rechtsextremen Nazi Partei, welche sich gegen unsere Demokratie und Wirtschaft stellt.
Wir alle sollten doch das Recht haben, Björn Höcke einen Nazi zu nennen, er erfüllt ja schließlich alle Anforderungen. Besonders, nachdem der Fall gegen einen Demonstranten der Antifa mit dem Schild "Björn Höcke ist ein Nazi" fallengelassen wurde, da das Schild keine Beleidigungen wie angeklagt enthielt, und somit nicht Rechtswiedrig war.*
Kaum zu schweigen von der Verfassungsfeindlichen Scheiße, welche er mit seiner Partei von sich gibt, oder der Nazi Wähler, die dies auch offen bekennen.
MfG.
*Keine Beleidigung, da Höcke tatsächlich alle Kriterien eines (Neo?) Nazis erfüllt und der Spruch somit keine Beleidigung sondern eine Tatsachenbehauptung bzw. ein bestätigter Fakt war.
Das Ergebnis basiert auf 34 Abstimmungen
10 Antworten
Deine Kästchen stimmen mit deiner Frage oben nicht überein, denn es geht nicht darum, ob Bernd ein Nazi ist, sondern ob man ihn als solchen bezeichnen darf.
Ja, darf man und dazu reicht schon wenig.
Bezeichnung als „Nazi“ ist nicht immer eine Beleidigung - Alexander Hoffmann
Speziell zu Höcke:
„Faschist“-Urteil zu AfDler Höcke: Stigmatisiert sie! - taz.de
Hessen: Demonstranten dürfen AfD-Politiker Björn Höcke als "Nazi" bezeichnen | tagesschau.de
Dagegen allerdings:
Verbandschefin nennt Björn Höcke „Nazi“: Polizeiermittlung wegen Beleidigung - taz.de
Man darf ihn ja offiziell als Faschisten bezeichnen. Das ist nicht weit davon entfernt.
Eigentlich ging es bei dem Gerichtsurteil darum das er als Nazi betitelt wurde nicht als Faschist.
Wieso darf man Björn Höcke nicht legal Nazi nennen?
Das darf man. Und zwar weil er als Nazi betitelt wurde,
Daraufhin hat er geklagt und das Gericht hat fest gestellt das diese Betitelung gerechtfertigt ist.
Somit ist die Frage falsch. Man darf es nämlich.
Ich kenne die Angelegenheit so, dass das Bundesverfassungsgericht es als Meinungsäußerung akzeptiert.
Es ist legal, ihn so zu nennen. Das hat sogar schon ein Gericht bestätigt
Na und? Wurde lediglich als Meinung akzeptiert und das heißt quasi nix, jeder hat eine.
Das geht über eine Meinung weit hinaus. Wenn du mich Nazi nennst, kann ich dich erfolgreich wegen Beleidigung verklagen.
Die Kästchen sind etwas fehl, sorry. Wollte eher die Meinung der Leute wissen, habs jedoch etwas schlecht formuliert. Danke für deinen Beitrag!