Was ist Exekutivföderalismus?
Frage steht oben, bitte eine verständliche Erklärung, da ich das was auf Wikipedia steht nicht recht verstehe..
2 Antworten
Exekutivförderalismus heißt, dass die einzelnen Mitgliedsstaaten eines Bundes wie eben der EU auf Ebene der Länder die Staats- bzw. Länderchefs (egal ob demokratisch gewählt oder nicht) entsenden und diese dann auf übergeordneter Ebene in der EU zu gemeinsamen Entscheidungen zusammentreffen und diese Entscheidungen wieder in ihre Heimatländer herunterdeligiert werden.
Ein vergleichbares System in Deutschland wäre der Bundesrat. Dort kommen die "Oberhäupter" der Bundesländer zusammen um zu entscheiden. Nur herrscht in Deutschland deswegen kein Exikutivförderalismus weil halt der Bundestag als demokratisches Organ des ganzen Volkes die im Bundesrat vorgebrachten Gesetze ebenfalls beschließen muss.
Im übrigen ist im Vertrag von Lissabon, also einem Teil der "quasi-Verfassung" der EU tatsächlich auch die Todesstrafe vorgesehen. Das hat aber nichts damit zu tun.
ich denke, das ist eine rechtsform, bei der es die todesstrafe gibt... bin mir aber ncith sicher
glaub eher nicht weil das ist ein rechtssystem das auch in der eu herrscht, zwar als Mischform mit dem parlamentarischem Regierungssystem.