Warum ist gibt es eine eingeschränkte Vertragsfreiheit in der Sozialen Marktwirtschaft?

2 Antworten

In der Freien Marktwirtschaft gibt es keine Vertragsbeschränkungen. Wir haben aber die Soziale Marktwirtschaft. Da die Entwickler dieser Wirtschaftsform erkannt haben, dass eine Soziale M. sich nur in Grenzen entwickeln kann, wurde Beschränkungen - wie etwa das Kartellgesetz - entwickelt. Ohne diese Beschränkungen käme es zu Fehlentwicklungen.

Es ist nicht ganz klar wieweit das geht

Die Quellen der Vertragsfreiheit sind in der EMRK zu finden, sind aber hauptsächlich aus dem GG und des Landesverfassungen der Länder sowie dem Gewohnheitsrecht u.ä ableitbar

Eig gilt die Vertragsfreiheit erst mal überall, sie kann halt teilweise eingeschränkt werden, weil die Politik, die Legislative das nun mal so will

m.e ist das aber teils übertrieben, besonders im Mietrecht besagt so gut wie jeder Paragraph, dass eine Abweichung zu Lasten des Mieters unwirksam ist

Warum nun der Gesetzgeber heute immer noch denkt, dass der Mieter der schwächere, schätzenswertere Vertragspartner ist, erschließt sich mir nicht

Mittlerweile gibt es genügend Wohnungen, d.h es gibt keine Wohnungsnot mrhr wie nach dem Krieg.

Also von daher Vertragsfreiheit ja aber zu sehr eingeschränkt wohl


Waliyah07 
Fragesteller
 27.01.2023, 01:38

Danke, aber mittlerweile habe ich bereits mein Abi😂

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