Sollte Deutschland Flüchtlinge die in einem anderen Land schon Asyl beantragt haben dorthin zurück schicken?
Es gibt ja in Deutschland einige Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan, Irak sowie Afrikanischen Ländern die schon in anderen Ländern Asyl beantragt hatten und dort eigentlich hätten auch bleiben können. Unter Flüchtlingen die über die Balkanroute nach Deutschland gekommen sind gibt es auch welche die bereits in Türkei, Griechenland, Bulgarien, Rumänien oder Albanien Asyl beantragt haben und dort auch hätten bleiben dürfen. Unter Flüchtlingen die über die Mittelmeerroute nach Deutschland gekommen sind gibt es auch einige die zuvor schon in Spanien, Italien, Griechenland, Marokko, Algerien, Tunesien oder Ägypten Asyl beantragt haben und dort eigentlich hätten bleiben dürfen.
Das Ergebnis basiert auf 41 Abstimmungen
11 Antworten
Ich zitiere mal unser Grundgesetz: GG Artikel 16 (2)
Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
Das bedeutet, dass Asylsuchende Deutschland theorisch eigentlich nur mit dem Flugzeug oder dem Schiff erreichen könnten.
Wenn wir das also machen, würden wir nur unser eigenes Gesetz anwenden.
Ohje. Du musst mal denken lernen. Selbst wenn es in einem Gesetz steht, wenn juckt es? Dann werden die Leute eben eingeflogen oder aufs Schiff gesetzt und kommen in Hamburg an mit Kreuzfahrtschiff.
Schlimm genug, dass wir in Deutschland weder ein geregeltes Einwanderungsrecht noch ein humanes Asylrecht haben. Noch schlimmer, dass die EU, einstmals das große Friedensprojekt, die Region der offenen Grenzen, jetzt nach außen hin Mauern baut und Menschen ertrinken und erfrieren lässt.
Wenn wir in Deutschland ankommende Menschen einfach integrieren und schnell in Arbeit und Ausbildung bringen würden, dann würde das die Wirtschaft fördern und die Rentenkassen entlasten.
Die EU lässt keine Menschen ertrinken, die Menschen die da kommen wollen es so. Wir haben selbst genug Arbeitslose und müssen unsere eigenen Leute in Arbeit bringen, bevor wir Menschen aus fremde Kulturen aufnehmen.
Die EU lässt niemanden ertrinken oder erfrieren. Wer als Flüchtling kommt, der hat ein Recht darauf, dass ihm geholfen wird.
Wer aber Schleuser bezahlt um nach Europa zu kommen, der ist kein Flüchtling, sondern ein Migrant. Wir sind keinesfalls verpflichtet Migranten aufzunehmen und diese hier versorgen.
Mal die Frage an dich gestellt. Warum bezahlen Migranten tausende Dollars an die Schleuser um nach Europa zu kommen, anstatt sich ein Flugticket zu kaufen um das Land ihrer Wünsche zu erreichen ?
Ein Flugticket wäre allemal billiger und die Reise mit dem Flugzeug weniger riskant.
Was da abläuft ist gezielt geplanter Menschenhandel und dieser muss dringend unterbunden werden. Diese sog. Rettungsschiffe unterstützen diese Menschenhändler . Da wäre ich dafür, dass man diese BOATSPEOPLE im Meer aufnimmt und zurück in den nächsten afrikanischen Hafen zurückbringt von dem aus sie gestartet sind.
"Wenn wir in Deutschland ankommende Menschen e i n f a c h integrieren und schnell in Ausbildung und Arbeit bringen, würde das die Wirtschaft fördern".
Woher willst du wissen, wer sich integrieren lassen will der aus einer fremden Kultur und anderer Religion kommt ?
Du stellst dir das so einfach vor. Erst müssen die mal die deutsche Sprache erlernen und diese ist sicher nicht einfach. Dann eine Ausbildung beginnen, wobei es fraglich ist, wer diese bis zum Abschluss bringt.
Wir haben 2,5 Millionen Arbeitslose. Mit Sicherheit könnte die Hälfte von denen arbeiten. Da würde ich es als erste Pflicht des Staates sehen, diese wieder in Arbeitsverhältnisse zu bringen, bevor wir anderen teure Massnahmen anbieten.
Die Gemeinden und Städte wissen nicht mehr, wie sie all diese Migranten unterbringen sollen. Wenn wir jemanden aufnehmen, dann sollte das auch menschenwürdig sein. Zelte aufbauen, alte ungenutzt Fabrikhallen oder andere Behausungen als Unterkünfte anzubieten, ist nicht menschenwürdig.
Möchtest du mit hunderten anderen Menschen in einem Zelt leben ?
Wir müssen unsere Grenzen kontrollieren und dürfen uns nicht vorschreiben lassen, wen wir ins Land lassen und wen nicht.
Das wird normalerweise bezüglich des Dublin-Abkommens so gemacht. Nur läuft das nicht immer ganz reibungslos.
Zum Beispiel stellt Deutschland einen Rückführungsantrag an Italien. Die Italiener reden sich dann ziemlich oft damit raus, dass angeblich für die betreffenden Asylbewerber keine Unterlagen auffindbar wären. Die Schweiz stellt sich oft gleichermaßen blöd. Der Rückführungsantrag wird daher sehr oft abgelehnt. (Willkommen im RL, Papier ist nämlich geduldig!)
Also schaut man dann, wie die Lage im Herkunftsland ist. Dann gibt's entweder eine Duldung oder es kommt zur Abschiebung.
Außerdem hast Du auch Länder aufgezählt, die überhaupt nicht zum sogenannten Dublin-Raum gehören.
So sollte es sein.
Ja auf jeden Fall