Polizei hält sich nicht an die StVO. Wie findet ihr das?

16 Antworten

Finde ich natürlich nicht gut. Aber: Sich darüber aufzuregen ist reine energieverschwendung. Kann man alles anzeigen oder zur station rennen, kann man auch sein lassen. Einfach akzeptieren, dass das echte leben nicht fair ist.


TechnikSpezi 
Fragesteller
 25.07.2018, 21:37

Man kann da sicherlich sowieso nicht viel tun, die Beamten können sich vermutlich aus dem meisten sowieso ganz einfach rausreden. Mal davon abgesehen, dass man ohne Videomaterial sowieso keine Chance hat. Mit Videomaterial wird man selbst vor Gericht Probleme bekommen, DSGVO und dem Urteil des BGH vor einigen Wochen sei dank.

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Ich stelle mir gerade folgende Situation bildlich vor: Nachts an der Ampel, ein grünes Fahrzeug mit Blaulicht auf dem Dach schleicht seelenruhig über die Kreuzung - ohne Einsatz, so wie sie es immer machen, zigfach gesehen. Mal angenommen, der dahinter wartende "Normalbürger" macht das gleiche. Was würden die Polizisten dann bei der (anschließend sehr sicher stattfindenden) Kontrolle sagen? Wir dürfen, weil wir das Recht treten, aber Du nicht?

Es gibt einen schönen Spruch, welcher da lautet: "Bis zum 18. Lebensjahr sind die Eltern für die Erziehung verantwortlich, danach ist es der Staat". Zeigt nun der Staat bzw. seine "Diener" (also z.B. die Polizei), dass sie ihre eigenen Gesetze nicht ernst nehmen, wird das zur Folge haben, dass diese nicht mehr für voll genommen werden. Sieht man ja jetzt schon, wie oft Beamte eins auf die Mütze bekommen, die Hemmschwelle sinkt immer weiter.

Man kann nicht mit einer angezündeten Zigarette im Mund seinen Kindern das Rauchen verbieten, bzw. man kann schon, aber man braucht sich dann nicht zu wundern, dass keiner mehr Gesetze ernst nimmt. Die Grünen wären also schon alleine aus eigenem Interesse gut daran beraten, klar aufzuzeigen, dass sie hinter dem Gesetz stehen.


TechnikSpezi 
Fragesteller
 26.07.2018, 17:36

Das hast du wirklich gut formuliert, genau so ist es doch.

Ich als Fahranfänger in der Probezeit hab selbst bei Burger King direkt nach der Kurve nach dem Drive-In an einem völlig unnötig gesetzten Stoppschild gehalten, wofür man wahrscheinlich schon ausgelacht wird. Die Polizei kommt selbst aus dem Drive-In mit zwei Menüs und fahren natürlich drüber. Ähnlich 13km weiter, Tankstelle mit BK auf dem Platz. Will man den Platz verlassen, fährt man direkt auf eine vielbefahrene Hauptstraße mit 60km/h und kurz vorher ist noch eine Autobahnabfahrt. Sprich: Hohe Unfallgefahr--> Stoppschild. Natürlich fährt die Polizei da wieder drüber, wenigstens rollend. Die, die ich gestern gesehen habe, sind mit locker 30km/h in der Beschleunigung drüber gefahren.

Als ob ich bei dem Verhalten der Polizei nach der Probezeit noch an dem Stoppschild beim BK nach dem Drive-In halten würde. Genauso in der Nacht, wo man das noch viel öfter beobachtet. Sie haben eine eindeutige Vorbildfunktion und reden einem, wie man in den zahlreichen YT-Videos sehen kann, immer wieder ein, wie gefährlich es ist (und da haben sie oft ja auch recht).

Ich stelle mir jetzt schon vor, wie ich eines Tages in einer solchen Situation wie dem Stoppschild mitten in der Nacht angehalten werde und man mir einredet, wie gefährlich das doch ist, weil man das in der Nacht ja nicht überblicken könne. Ich wüsste immer noch nicht, ob ich es tatsächlich riskieren würde, sie dann auf diese Fälle anzusprechen. Der eine wird Verständnis zeigen, der andere wird sich denken "nicht schon wieder", der nächste denkt sich "Hör auf mit der dummen Ausrede" und wieder ein anderer wird darauf sehr salzig reagieren, weil man seinen Verstoß dämpfen möchte, indem man die Polizei selbst allgemein ins schlechte Licht rückt.

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Ich finde es traurig, aber es bringt wenig, sich darüber aufzuregen. Ich versuche einfach selbst ein Vorbild zu sein. Die Polizei sollte das natürlich auch sein, aber letztlich ist das nicht meine Sache.


TechnikSpezi 
Fragesteller
 25.07.2018, 21:47

Danke für die Meinung! :)

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Du hast völlig recht, die verhalten sich unmöglich. Habe die schon mehrfach dabei beobachtet, wie sie einfach bei Rot über die Ampel fuhren - ohne Einsatz selbstverständlich. Einmal wurde es mir zu dumm, hab dann an die Zentrale geschrieben, nur um zu gucken, ob da überhaupt was kommt. Es kam was, und zwar vom Chef der Zentrale die Frage nach dem Kennzeichen. Hab mich gewundert.


PolNRW93  26.07.2018, 08:35

Du kannst gar nicht wissen, ob sie einen Einsatz hatten oder nicht! Wenn Polizisten rote Ampeln missachten, wird ein Einsatz der Grund dafür sein!

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checkpointarea  26.07.2018, 16:12
@PolNRW93

Alleine schon die Tatsache, dass in mindestens einem derartigen Fall vom Leiter der Dienststelle das Kennzeichen des entsprechenden Dienstwagens verlangt wurde, spricht klar dagegen. Weshalb sonst sollte dieses verlangt werden, wenn ein Einsatz der Grund gewesen wäre?

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PolNRW93  26.07.2018, 16:24
@checkpointarea

Ich behaupte nicht, dass sich jeder einzelne Polizist in ganz Deutschland zu jeder Zeit völlig korrekt verhält. Darüber muss man, denke ich, nicht reden.

Trotzdem wird, wenn eine Streifenbesatzung einen Rotlichtverstoß begeht, in aller Regel ein Einsatz der Grund dafür sein.

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checkpointarea  26.07.2018, 16:28
@PolNRW93

Ersetze "wird" durch "sollte". Irgendwann wird es einfach zu auffällig. Es ist ja nicht so, dass man "mal" einen Streifenwagen über eine rote Ampel hat fahren sehen und daraus irgendwelche Schlüsse zieht. Gerade als GesetzesHÜTER hat man meiner Meinung nach eine besondere Vorbildfunktion, und die wird regelmäßig getreten - einfach deswegen, weil man es kann. Wenn Du diesen Job länger machst, wirst Du Dir dieser Tatsache sicherlich bewusst werden, und es vielleicht sogar selbst praktizieren.

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PolNRW93  26.07.2018, 16:34
@checkpointarea

Hast du meine vorangegangenen Kommentare gelesen?

Wie soll für dich als Außenstehender ein ungerechtfertigter Verstoß durch die Polizei auffällig sein (wenn wir jetzt mal bei dem Beispiel Geschwindigkeit / rote Ampeln bleiben) ?

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checkpointarea  26.07.2018, 16:40
@PolNRW93

Na klar habe ich sie gelesen. Der Tenor lautete: Schwarze Schafe gibt es überall, ohne hoheitliche Aufgabe keine Sonderrechte. Interessanterweise hat das der zweite Polizist (Nomex64) hier im Thema übrigens anders ausgeführt. Hast Du denn meine gelesen? Wohl nicht. Denn ich schrieb von einem Brief des Einsatzstellenleiters, in welchem nach dem Kennzeichen gefragt wurde. Warum sollte er das tun, wenn nicht aus dem Grund, dass es gar keinen Einsatz gab, und die Beamten schlicht keine Lust darauf hatten, nachts vor dieser Ampel zu warten?

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PolNRW93  26.07.2018, 17:11
@checkpointarea

Ich hab sowohl deine Kommentare gelesen, als auch den von Nomex64. Verstehe nicht, was er da inhaltlich anders ausgeführt haben soll, als ich.

Im Übrigen kann die Polizei, wenn jemand sich meldet und sagt: „Hier ist ein Streifenwagen über rot gefahren“ nicht wissen, um welchen Wagen bzw. um welche Besatzung es sich handelt und somit auch nicht, ob diese zu dem gemeldeten Zeitpunkt einen Einsatz wahrnahm. Es sei denn, sie erfährt das Kennzeichen! Ist doch logisch, oder? Ist also absolut kein Argument dafür, dass offensichtlich ein Verstoß vorlag.

Oder wär es dir lieber, wenn die Antwort auf die Meldung lautet: „Jaja, passt schon. Sie haben uns zwar nicht das Kennzeichen genannt und somit haben wir keine Ahnung, um welchen Kollegen es sich handelt, aber wir gehen einfach mal davon aus, dass da alles mit rechten Dingen zuging, also können Sie sich beruhigen.“ ??

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checkpointarea  27.07.2018, 02:30
@PolNRW93

Nomex64 hat geschrieben, dass keine hoheitlichen Aufgaben gegeben sein müssen, um Sonderrechte in Anspruch zu nehmen. Das hast Du völlig anders ausgeführt (und so ist es ja auch).

Die Stadt, in der ich wohne, zählt gerade mal 150.000 Einwohner. Da drehen unter der Woche, wenn sich Fuchs und Hase gute Nacht sagen, vielleicht zwei Dienstwägen ihre Runde. Wenn Uhrzeit und Ort bekannt sind, weiß der Dienststellenleiter sehr sicher, ob da ein Einsatz war, oder eben nicht.

Wie auch immer: Dein Fehler ist leider, dass Du Deine Kollegen für unfehlbar hältst. Zwar erwähnst Du durchaus, dass es "schwarze Schafe" gäbe, pochst in diesem speziellen Fall aber immer wieder darauf, dass das sicherlich eine Einsatzfahrt war. Welche Einsatzfahrt soll das denn überhaupt sein, welche mit Tempo 40 (bei erlaubten 50) zum nächsten Fast - Food - Restaurant geht? Will man etwa den dortigen Pächter hochnehmen, und schleicht sich deswegen so heran in der Hoffnung, dass er es nicht bemerkt, oder wie? :D

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Ich denke, die Leute denken das sie immer Vohrfahrt haben doch, es sind auch nur Autos, wenn sie Kein Blaulicht/Martinshorn anhaben, haben sie sich genau so an die StVO zu halten wie jeder Autofahrer auch

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung

TechnikSpezi 
Fragesteller
 24.11.2019, 18:40

Das denken viele und auch ich lange, das ist aber falsch.

Das ganze kannst du in §35 der Straßenverkehrsordnung nachlesen. Ich zitiere jetzt mal aus anderer Quelle, damit man es einfach und schnell lesen kann:

Eine besondere Kennzeichnung des Fahrzeugs ist für die Inanspruchnahme von Sonderrechten nicht erforderlich. Das Fahrzeug muss noch nicht einmal über eine Sondersignalanlage verfügen. Im Regelfall ist die Nichtbeachtung von Verkehrsregeln aber durch Blaulicht und Horn anzuzeigen, um andere Fahrzeuge vor dem unerwartet schnellen, entgegen der Fahrtrichtung oder sonstwie ungewöhnlich fahrenden Einsatzfahrzeug zu warnen.

Das ganze habe ich auch schon live erlebt. Ich dachte, es liefern sich zwei ein Straßenrennen, weil sie auch rechts über den Standstreifen überholt haben und jede Menge gefährliche Mannöver auf der Autobahn bei vollem Verkehr unternommen haben. Es stellte sich heraus, dass das Zivilfahrzeuge der Polizei waren und sie im Einsatz gegen Schwerstkriminalität waren. Beide Fahrzeuge hatten weder Blaulicht, Martinshorn oder irgendwelche anderen erkennbaren Merkmale. Auch keinen Warnblinker oder so.

Mich hat das auch sehr gewundert, aber erst dadurch habe ich dann gelernt, dass das tatsächlich auch erlaubt ist. Das heißt: Die Polizei darf auch ohne Sondersignal, ja sogar ohne eine Sondersignalanlage über rot fahren, aber eben nur aus Gründen. Beispielsweise, wenn ein Zivilfahrzeug jemandem folgen muss. Ich habe es aber schon mehrfach gesehen, dass die halt über ein Stoppschild fahren und definitiv keinen Grund hatten. Egal ob auf einem Parkplatz, im Burger-King Drive-In oder wirklich im Straßenverkehr. Und das finde ich halt gar nicht so cool. Denn wenn die Polizei sich schon selbst nicht dran hält, dann ist doch klar, dass alle anderen sich da erst Recht nicht dran halten wollen.

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