Polizei beschlagnahmt messer
Hey leute ich wollt mal wissen ob ein Polizist ein messer beschlagnahmen darf das legal zu führen ist Bsp:Person 1 hat ein sogenanntes rescue tool das die Anforderungen auf ein führen erfüllt ,und ein Beamter sieht Person 1 der dies in der Hand hält . Der Beamte kennt sich nicht so gut mit dem waffengesetz aus und beschlagnahmt das Werkzeug Darf er das?
10 Antworten
Nein aufjeden Fall nicht
Nein..
Sobald der Polizist dadurch ein erhöhtes Gefahrenpotential sieht, darf er das sehr wohl! Das kann zB schon alleine dadurch vermutet werden, dass Du das Messer in der Öffentlichkeit mit dir führst. Und genau das ist der springende Punkt! Diese Dinge sind Ermessensspielraum des Polizisten - dh. man kann praktisch nichts dagegen tun.
Zuerst einmal: Nur weil "Rescue Tool" draufsteht, wird ein Einhandmesser nicht plötzlich legal!
Nach WaffG §42a ist ein Einhandmesser definiert als:
- Einhändig zu öffnendes Klappmesser
- mit feststellbarer (verriegelnder) Klinge.
Es gibt nur sehr wenige Messer, die keine Verriegelung besitzen (z.B. Spyderco Slipits) und damit wirklich legal zu führen sind.
Falls das Messer eine feststellbare Klinge hat, darf es nach WaffG §42a nicht geführt werden. Die Beschlagnahme war somit rechtmäßig, Person 1 erwartet ein Ordnungswidrigkeitenverfahren.
Sollte das Messer hingegen keine feststellbare Klinge haben, dann unterliegt der Beamte zwar einem Irrtum, darf das Messer aber trotzdem beschlagnehmen. Nachdem hier allerdings kein Delikt vorliegt, ist das Messer bei Einstellung des Verfahrens zurückzugeben.
Beides gitl natürlich nur, wenn das Messer "nur" bei einer Kontrolle auffällt. Sollte Person 1 das Messer gezogen haben (egal ob zum Angriff oder Verteidigung), darf das Messer gleichfalls zur Gefahrenabwehr beschlagnahmt werden.
Der Beamte kennt sich nicht so gut mit dem waffengesetz aus und beschlagnahmt das Werkzeug
Um es zu prüfen, ja. Warum denn nicht. Beschlagnahme - kennst DU dich denn mit den Begriffen aus? Gefahrenabwehr könnte auch ein Stichwort sein. Es kommt auch auf die Situation an. Ein Mann mit einem Rescue Tool IN DER HAND am Kinderkarussell auf einem Weihnachtsmarkt käme schon komisch, oder? Wenn es spätabends einem Zweiten ins Gesicht gehalten wird, ebenso - oder?
Gruß S.
Ja beschlagnahmen darüber hab ich mir noch keine Gedanken gemacht aber gut das zu wissen danke. Und mit dem waffengesetz bezüglich Messern kenne ich mit recht gut aus^-^