Patent und Lizenz?

6 Antworten

Ein Patent gibt dem Besitzer das alleinige (ausschließliche) Recht, den dort beschriebenen Gegenstand (Produkt, Verfahren, Verwendung) kommerziell zu verwerten. Ähnliche (Immaterialgüter)rechte sind die Marke, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster (Design), Halbleiterschutz, Sortenrecht (für Pflanzen) und mit kleinen Abweichungen das Urheberrecht. Diese Rechte heißen Immaterialgüterrechte, da man etwas besitzt, ohne es in den Händen halten zu können (vergleichbar mit Wissen, das man hat, aber nicht in den Händen halten kann).

Eine Lizenz erlaubt etwas zu tun, das ohne die Lizenz nicht möglich ist (verboten oder das Wissen zur Nutzung fehlt). Sie ist ein Handelsprodukt, über dessen Umfang der Lizenzgeber bestimmt. Die oben genannten Immaterialgüterrechte können lizenziert werden, hinzu kommt die Lizenz für Know-how. Der Umfang einer Lizenz kann ausschließlich (nur Einer darf), einfach (viele dürfen), örtlich oder zeitlich beschränkt und mit Auflagen (Mindestqualität, Mindestmenge...) vergeben werden. Zur Lizenz gehört auch die Franchisevergabe, die ein Paket an Lizenzen und Pflichten enthält. Beste Beispiele hierfür sind Ketten wie Burger King, KfC, McDo...

Generell: Ein Patent gibt es nur bei freiem Stand der Technik und erfinderischer Leistung. Eine Lizenz kann man auch auf Marken etc erhalten, wenn sie eingetragen sind. Eine Lizenz kann der Lizenzgeber, sprich der Inhaber, auch Dritten weitergeben.

Am besten einen Patentanwalt anrufen, der kann das sehr gut erklären! ;-)

Patent heißt, dass man auf etwas anrecht angemeldet hat also es dir praktisch gehört und lizenz heißt, dass jemand anderes dir für etwas die erlaubnis gegeben hat.

Der PATENThalter besitzt das Urheberrecht an einer Sache. Als LIZENZnehmer darfst Du es mit sener Erlaubnis nachbauen.

Wenn du ein Patent hast, dann darfst nur du dieses Produkt herstellen

Wenn du eine Linzens hast darfst du ein Produkt, dass patentiert ist benutzen