Macht die Polizei Ausnahmen?

8 Antworten

Die Polizei kann mal Ausnahmen machen, bei Kleinigkeiten.

Das ist allerdings keine Kleinigkeit und wird mit Sicherheit nicht toleriert.

Stell dir mal vor du fährst ohne Führerschein und die Polizei lässt dich dann weiterfahren.

100m weiter fährst du dann einen Menschen um. Da kommen die BeamtInnen in Teufels Küche...

Wer ist 'die Polizei'? Das sind einzelne Menschen, mit indiviuellem Verhalten, was Kulanz angeht. Wie soll es da eine allgemeingültige Aussage geben können?

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung
Oder sind die meisten sehr streng und verfolgen das dann noch extra, bis es zur Sperre vom Führerschein kommt?

Davon würde ich ausgehen und in keinem Fall meine Fahrerlaubnis riskieren.

Natürlich gibt es Situationen, bei denen Polizisten auch mal ein Auge zudrücken, bzw. Ermessensspielraum haben. Aber hier bewegst du dich ja nicht mehr im Rahmen einer Ordnungswidrigkeit, sondern im Straftat-Bereich. Da drückt niemand ein Auge zu, denn da würden sich die Beamten ja selbst justiziabel, bzw. dienstrechtlich angreifbar machen.

Hallo, wenn Du lediglich mit einer Mofaprüfbescheinigung mit einem 45er Roller unterwegs bist, dann wäre das Fahren ohne Fahrerlaubnis.

Das ist eine Straftat, da darf der Polizist kein Auge zudrücken, sonst würde er sich selbst strafbar machen.

Bei Ordnungswidrigkeiten hat die Polizei einen Ermessungsspielraum. Da können die das Verwarnungsgeld absenken, oder es auch bei einer mündlichen Verwarnung belassen, oder gar ganz von einer Verfolgung absehen.

Bei Straftaten haben sie den nicht. Da sind sie verpflichtet, das an die Staatsanwaltschaft weiter zu leiten. Diese kann dann über Verfolgung oder Einstellung entscheiden.