Leben wir hier in Deutschland (wirklich) in einer Demokratie?
So wie ich das sehe, hat das Volk prinzipiell kein Entscheidungsrecht. Wir geben unseren Wahlzettel ab, haben die Auswahl zwischen einigen Parteien, die unsere Interessen mehr oder weniger schlecht vertreten und können dann letztlich nur hoffen, dass sich besagte Politiker/Abgeordnete an ihre Versprechen halten - was sie in der Regel nicht tun.
Wer hat mich gefragt, ob ich Flüchtlinge ins Land holen möchte? Wer hat mich gefragt, ob ich für Kriegseinsätze im Iraq bin? Gerade in existenziellen Kernfragen/Leitfragen der Politik ist das repräsentative System unzureichend, um den Wille der Bevölkerung zu reflektieren.
Offiziell leben wir in einer Demokratie, doch was ist das für eine Demokratie, in der Volksabstimmungen keine politische Aussagekraft haben?
Wenn man mich fragt, ist das hier nicht viel mehr als eine Scheindemokratie, wie sie im Buche steht. Kein Wunder sinkt die Wahlbeteiligung über die letzten Jahre in den Keller. Das ist kein genereller Politikverdruss, das ist mehr das Wissen, die eigene Stimme würde keinen Unterschied machen.
Nur meine paar Cents. Was ist eure Meinung?
Das Ergebnis basiert auf 47 Abstimmungen
19 Antworten
Dein erster Satz wird vom direkt folgenden Satz direkt negiert. Das mal nebenbei.
Wir leben nicht nur offiziell in einer Demokratie.
Wegen den Flüchtlingen fragt man dich nicht, weil das Thema bereits vor Generationen abschließend geklärt wurde mit Deutschlands Zustimmung zu Menschenrechts- und Grundrechtekonventionen. Das ist jetzt halt einfach so. Ist ja nicht unsere Schuld, wenn einige unserer Nachbarn meinen, ihr Wort und Unterschrift von damals zählen heute nichts mehr.
Wegen der Irakkriege fragt man dich schon mal gar nicht, weil Deutschland gar nicht an den Irakkriegen teilnahm.
Man kann den Mangel an bundesweiten Volksabstimmungen im Lande beklagen, wenn man das möchte.
Nur ist es Fakt, daß dies nicht die einzige mögliche Ausdrucksform demokratischen Willens ist. Schließlich haben wir eine repräsentative Demokratie in Deutschland.
Man sollte sie auch nicht überromantisieren, da sie Anfällig für die Herrschaft der Idiotie sind. Die repräsentative Demokratie dient auch als Schild vor den niederen Instinkten des Wahlvolkes.
*die Volksabstimmungen sollte man nicht überromantisieren.
Sie sind zum Beispiel schlecht geeignet, komplexe Probleme zu behandeln. Und existenzielle Fragen haben leider die unangenehme Eigenart, höchst Komplex zu sein.
Das einfache Abgeben eines Wahlscheins ist nicht gleichzusetzen mit einem Entscheidungsrecht.
Das ist doch absurd. Natürlich ist es das. Wählen ist ein Ausdruck des persönlichen Willens, der jedem volljährigen deutschen Bürger gewährt wird.
Du sagest, wir hätten "Prinzipiell kein Entscheidungsrecht" - also grundsätzlich keins. Dann beschreibst Du im Folgesatz, welches Entscheidungsrecht wir dann anscheinend doch haben.
Ob Du dem zustimmst, was die gewählten Volksvertreter dann mit ihrer verliehenen Macht anstellen, ist eine andere Frage.
Nein. Das Recht zur Abgabe eines (vermeintlichen) Wahlscheins ist nicht per se mit einem Entscheidungsrecht gleichzusetzen. Ein Entscheidungsrecht setzt die Fähigkeit zur Einflussnahme voraus.
Dann untermauere Deine seltsame Behauptung endlich mal, denn bisher ist sie so unbelegt, wie unverständlich. Die gesamte liberaldemokratische Welt sieht Wählen als den zentralen Ausdruck des persönlichen und des kollektiven Volkswillens an, ebenso wie die Quelle aller Mandate.
Beschreibe doch mal kurz, was Du Dir so unter einem bürgerlichen "Entscheidungsrecht" vorstellst. Und nach Deinen eigenen Verniedlichungen des "vermeintlichen Wahlscheins" sollte darin nun auch kein Wahlschein oder Äquivalent vorkommen.
Und nicht vergessen, es muß in einem Land mit 82 Mio. Bürgern auch umsetzbar sein.
Auf gehts.
Es handelt sich um eine parlamentarische Demokratie.
Durch die Wähler werden die Abgeordneten gewählt, die dann die Interessen ihrer Wählergruppen vertreten. Wenn das nicht der Fall ist, dann besteht natürlich die Möglichkeit, dass sie beim nächsten Mal nicht wieder gewählt werden.
Wie sollte es denn sonst funktionieren? Wenn jeder über alles abstimmen können sollte, wäre doch jeder damit überfordert. Um sinnvoll abstimmen zu können muss man sich eingehend mit dem Thema beschäftigen. Bei den vielen Themen, die tagtäglich anstehen würde das niemand auch nur annähernd schaffen. Viele würden, nach kurzer Zeit, zudem das Interesse verlieren wegen Überforderung. Schliesslich hat man auch noch anderes zu tun wie arbeiten, eventuell Kinder erziehen, Hobbys wie Sport oder ähnliches, eventuell auch noch einen Partner, mit dem man etwas unternehmen will. Wo bleibt denn da die Zeit, sich um alles mögliche Politische zu kümmern?
Auch zu dir: Das Volk muss nicht über jede Kleinigkeit abstimmen. Aber es wäre schön, zu Leit-/Kernfragen der Politik befragt zu werden. Siehe Direkte Demokratie in der Schweiz.
Und dann kommt dabei so etwas bei raus wie in Großbritannien mit dem Brexit? Egal was du vom Brexit hältst, du kannst wohl kaum behaupten, dass das britische Volk ausreichend informiert und qualifiziert war, um darüber sinnvoll zu entscheiden. Das haben dort zumindest hinterher auch einige begriffen, die dann ihre Entscheidung bereut haben...
Was heisst "über jede Kleinigkeit" abstimmen? Die Regierung gibt ja nicht vor, über was abgestimmt wird, sondern das machen Bürger bzw. Bürgergruppen von sich aus. Da können schon einmal auch Kleinigkeiten für manche Bürger ein großes Thema sein.
Das ist eine parlametarische Demokratie. Wie du schon erkannt hast, darfst du dann was auswählen und das Parlament entscheidet dann.
Schau die die Türkei an, hat dieselbe Staatsform.
Weil Erdogan, die Gesetze verändert hat und nun als Präsident viel mehr Macht hat. In einer wirklichen Demoratie wäre das nicht möglich.
deutschland ist längst nicht mehr demokratisch und frei! wenn ich mir die Gesetze zum Teil mal so anschaue, z.b das die Mauer auf meinem Grundstück nur so hoch sein darf, mein Dach eine bestimmte Farbe haben muss oder dergleichen, dann hat das mit frei sein einfach nichts zu tun! meinungsfreiheit wird auch total unterdrückt! ganz erlich: ,,Du kannst sagen was du willst, aber du musst damit rechnen, dadurch deinen Job zu verlieren und gesellschaftlich geächtet zu werden.'' ist nicht, wie Meinungsfreiheit funktioniert. Und ich rede hier nicht von Rassismus oder Diskriminierenden Aussagen. Sondern von Leuten, die begründet und zurückhaltend den Lockdown und die Politik hinterfragen und Zweifel äußern. Aber selbst das darf nicht geäußert werden, ohne sofort als ,,Corona-Leugner'' (was inzwischen mit Holocaust Leugner gleichgesetzt wird) und ,,Rechtsradikaler Verschwörungstheoretiker'' mundtot gemacht wird. Obwohl ich nicht sehe, wo Kritikäußerung an einer offensichtlich misslungenen Politik, sofort rechtsradikal ist oder mit Corona-Leugnern/ Impfgegenern zutun hat. Erklärt mir mal, wie jemand ein Impfgegner sein kann, der gegen absolut alles geimpft ist aber bei der corona-impfung die in rekortzeit zusammengemixt wurde wegen möglichen nebenwirkungen lieber warten möchte! das wir in einer diktatur leben merkt man schon am schulsystem! die kreativsten und intelligentesten schüler werden in diesem schulsystem zu arnungslosen, nichtshinterfragenden robotern erzogen und da helfen auch handys mit internet nicht wenn wir es nicht als hilfsmittel nutzen können! wieso muss ich wissen, wie man das volumen der sonne ausrechnet, währent ich mich frage, wie ich mich gegenüber anderen durschsetze? es tut weh, zu zu sehen wie es die Schule schafft, die spannendsten Themen auf das Auswendiglernen von ein paar unnützen Trivialfakten, mit denen man höchstens noch in Quizshows punkten kann, zu reduzieren. was vor 5000 Jahren irgendwo in Ägypten passiert ist, bringt, besonders in Zeiten der schnellen Informationsbeschaffung durch das Internet, niemandem irgendwas. Jedes Kind wird mit der Lust am Lernen und Entdecken geboren. Diese für das 21. Jahrhundert unglaublich wichtige Eigenschaft wird ihm jedoch wenn es in die Schule kommt nach und nach ausgetrieben, indem es als Objekt behandelt wird, und das ist absurd! Und dann wird sich noch darüber beschwert, die Schüler wären "faul" und "wollten nichts lernen". Kein Wunder, wenn sie im Unterricht nur Probleme lösen, die es ohne ihn gar nicht gäbe und ihnen jede Stunde eingeredet wird, sie wären "zu langsam", wenn sie eine Aufgabe nicht in der vorgegebenen Zeit abgeschlossen haben. dass die schule nichts mit lernen zu tun hat versteht niemand. wie denn auch wenn einem ständig das gegenteil eingeredet wird? was man in der schule tut ist pauken und büffeln, nicht lernen! Wir müssen uns endlich von der absurden Vorstellung verabschieden, dass diese Unterrichtvollzugsanstalten, die wir vollkommen irreführend Schulen nennen, Wissen vermitteln müssten. du musst dich für den lehrer verstellen. was ich mit verstellen meinte ist z.b dashier: aufgabe: was ist deine meinung zu dem bild. Die ehrlichste Antwort zu dieser Aufgabe wäre vermutlich, »Ich habe keine Meinung zu diesem Bild.« Wenn alle Kinder und Jugendlichen in der Schule immer das sagen würden, was sie denken, dann hätten die Lehrer längst mit ihrem anmaßenden Verhalten aufgehört, von den Schülern etwas zu verlangen, was die nicht tun wollen. in der schule gibt der lehrende dem lernendem aufgaben aber es sollte genau andersrum sein: der lehrnende gibt den lehrendem eine aufgabe, z.b in form einer frage die mit dem interessen des lernendem zu tun hat. so funktioniert das lernen! auch muss man sich mit themen ausseinander setzen die einem garnicht interessieren und so hat man nur wegen einem fach später keine chancen mehr. dass man in Deutschland auch noch entmündigt und dazu genötigt wird, dieses Schulsystem zu durchlaufen und am Ende dann noch so getan wird, als hätte der Staat den Menschen etwas Gutes getan, ist wirklich das allerletzte! deutschland ist der bezeichnung "freier staat" meiner meinung nach nicht würdig! und wenn das Schulsystem doch so gut ist, warum braucht man dann einen gesetzlichen schulzwang? Warum würden nur so 20% der kids in die Schule gehen wenn es keinen schulzwang gäbe? Merkst ihr Was?
Wacht auf!
Dein erster Satz wird vom direkt folgenden Satz direkt negiert. Das mal nebenbei.
Das einfache Abgeben eines Wahlscheins ist nicht gleichzusetzen mit einem Entscheidungsrecht. Haben Menschen in Scheindemokratien ein Entscheidungsrecht?