Könnte eine Region in Deutschland eigene Innenpolitik machen?
Wäre eine intern völlig autonome Gemeinschaft in deutschland legal möglich, oder müssen ihre Mitglieder gegen das deutsche Recht verstoßen (und gegebenenfalls gegen Deutschland Widerstand leisten? Beispielsweise die Friesen. Könnten Sie sich intern komplett eigenständig machen. Oder wäre das schon ein Angriff auf deutschland. Könnten sich die Friesen evtl auf die UN stützen. Wenn sie von der Regierung von der Auslebung ihrer Kultur abgehalten werden/ wenn die Regierung das kulturelle Leben komplett reglementiert und bestimmte Kulturgüter der Friesen verbietet. Das selbe gilt auch für andere Minderheiten wie die Türken, Syrer und Sorben.
Das Ergebnis basiert auf 7 Abstimmungen
6 Antworten
Keine der Antwortmöglichkeiten trifft zu. Solange jemand im Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland lebt finden alle Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, des jeweiligen Bundeslandes und auch Verordnungen der Gemeinde auf ihn oder sie Anwendung. Dabei ist es völlig unerheblich ob es sich um eine "autonome Gesellschaft" handelt oder nicht.
Das Grundgesetz garantiert jedem und jeder die Grundrechte. Diese sind Abwehrrechte des Bürgers und der Bürgerin gegen den Staat. Dies bedeutet aber nicht dass es möglich ist die Staatsgewalt zu negieren.
die Bürger stimmen durch freie Wahlen ab, durch welche Partei/Personen ihre Interessen vertreten werden sollen - was anscheinend noch keiner so richtig bemerkt hat: jede Regierung hat sich auf das zu beschränken, was unbedingt nötig ist, um einen Staat zusammen zu halten - sprich: der Bürger hat auch das Recht, vom Staat möglichst in Ruhe gelassen zu werden, auf gut Deutsch: mein Privatleben geht den Staat nichts an, solange es eben rein privat ist. Dieses Bewusstsein ist manchen Politikern inzwischen abhanden gekommen und sie gehen dabei davon aus, dass sie die Berechtigten sind, die jedem vorschreiben können, wie er sein Leben zu führen hat - sie sind also die neuen Missionare dieser Welt
abtrennen kann sich keiner vom Staat, also die Gründung eines Staates in einem anderen Staat ist nicht zulässig
was glaubst, du wir wo hinkämen, wenn solches möglich wäre- wir hätten nur noch Chaos, Gewaltherrschaft, Willkür, eklatante Misswirtschaft und endlose Bereicherung einiger weniger auf Kosten aller anderen
stell dir mal eine kleine Gemeinde mit rund 1000 Einwohnern vor - bereits in einer so kleinen Gemeinde gibt es so viele verschiedene Interessen, die du allesamt, also zu 100% nie unter einen Hut bekommst - du hast immer nur einen gewissen Anteil, der aber von allen akzeptiert wird, solches nennt man Zusammenleben
entweder solche Interessengruppen (wie du sie beschreibst) gründen eine Partei (unter Beachtung aller rechtlichen Vorgaben, sonst sind sie nicht zugelassen) und werben mit ihrem Parteiprogramm, dass sie auf demokratischem Weg frei gewählt werden, in einem Staat, dessen demokratische Grundsätze sie auch achten müssen oder sie bleiben eben nur eine Interessengruppe ohne Einfluss auf die Politik
Ist nicht möglich, das sieht man bsw. bei der aktuellen Regierung, allen voran den Grünen und Bayern, wie sie versuchen das Bundesland zu destabilisieren.
Im Prinzip trifft hier keine der Auswahlmöglichkeiten zu.
Deutschland ist ein förderaler Staat. Und gewissermaßen kann jede Regierung eines Bundeslandes auch eigenständige Innenpolitik machen.
Dafür gibt es genügend Beispiele. Besonders viele Unterschiede gibt es beispielsweise in der Bildungspolitik. Richtig krass haben wir das während der Corona-Pandemie gespürt, als jedes Bundesland die Regeln des Infektionsschutzgesetzes anders auslegte. So hat Mecklenburg-Vorpommern sogar für eine zeitlang innerdeutsche Grenzen geschaffen.
Natürlich müssen sich die einzelnen Bundesländer in ihrem Gestaltungsspielraum trotzdem an den überregionalen Gesetzen orientieren und diese nicht umkehren. So geht letztendlich immer Bundesrecht über Landesrecht.
Eine völlig autonome Gesllschaft in einzelnen Regionen ist natürlich nicht möglich. Auch können einzelne Minderheiten oder Nationalitäten hier nicht ihre eigene Autonomie ausrufen.
Innerhalb der gesetzlichen Regelungen darfst du machen was du willst. Aber als Beispiel, die Region kann nun nicht einfach erlauben das Mord legal ist.
Was verstehst du unter Autonom? Autonom im Sinne von Selbstversorgern oder Autonom im Sinne von rechtlich und gesetzlich unabhängig / autonom?