Karikaturenanalyse Horst Haitzinger?

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Es geht um das Verbotsverfahren bezüglich der NPD. Das Verfassungsgericht (rechts der Richter) konstatierte im zweiten Verbotsverfahren, dass die NPD wesensverwandt mit der NSDAP ist, weswegen die Wurzeln des Baums (NPD) als Hakenkreuz gemalt wurden.

Matermace  23.05.2023, 21:59

Ich hätte die Wurzeln jetzt eher als Verwurzelung in der Gesellschaft gedeutet.

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BelfastChild  23.05.2023, 22:02
@Matermace

Schau hier:

Die im Untergrund wirkenden weit verzweigten extremistischen Kräfte (die Wurzel) stellen nämlich das eigentliche Problem dar. Diese können auch nach einem NPD-Verbot ungestört weiter wachsen, werden durch ein Parteiverbot unter Umständen sogar noch größer und gefährlicher. Ein Verbot extremistischer Parteien ändert beispielsweise nichts an den weitaus gefährlicheren weil nicht kontrollierbaren extremistischen Tendenzen innerhalb der nicht parteilich organisierten Bevölkerung. Darüber hinaus träfe ein Verbot nur eingeschränkt auch die Parteimitglieder, denn deren Meinungen lassen sich in einer pluralistischen Gesellschaft nicht verbieten. Bei einem Parteiverbot besteht darüber hinaus die Gefahr, dass Parteianhänger in den Untergrund abwandern. Eine solche Entwicklung entzieht sie der staatlichen Kontrolle und erhöht dadurch ihr Gefährdungspotenzial.

Man löst durch Verbote nicht alle Probleme.

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Da steht BVG, kurz für Bundesverfassungsgericht.

Der Mann mit der Säge könnte Otto Schily sein, der von 1998 bis 2005 Bundesinnenminister war; ich weiß aber nicht, ob das zeitlich hinkommt.

Mit der Säge (Gesetzen) kann man zwar den Baum absägen (NPD verbieten), aber die Wurzeln bleiben erhalten.

rechts ist ein Richter vom Bundesverfassungsgericht, der links von ihm hält eine Motorsäge mit Form eines Paragrafzeichens

  • BVG kann NPD verbieten
  • NPD wurzelt aus Naziideologie
  • Naziuntergrund/wurzel und desen weitere Auswüchse würden mit Verbot nicht behoben werden