Kann man als Bundesland einfach die Unabhängigkeit erklären?
Nehmen wir mal an, den Schleswig-Holsteinern gefällt die Politik von der BRD nicht und möchte unabhängig von Deutschland werden und Schleswig Holstein würde durch eine Unabhängigkeitserklärung oder eine Revolution die Unabhängigkeit erlangen. Würde das gehen? (Schleswig Holstein habe ich nur als Beispiel genommen, man kann da auch jegliches anderes Bundesland (auch von anderen Ländern) nehmen)
7 Antworten
Nicht möglich. Bundesrecht bricht Landesrecht, und nach Bundesrecht besteht die Bundesrepublik aus den im GG aufgezählten Bundesländern.
Wenn ein Bundesland den Aufstand wagt, um den Bund zu verlassen, wird die Landesregierung kraft Bundesgesetz fortgejagt und ein Bundeskommissar als provisorischer Statthalter des Bundes eingesetzt, bis das abterünnige Bundesland wieder befriedet ist.
Die Verfassung der Bundesrepublik lässt den Austritt eines Bundeslands nicht zu.
Das von manchen erwähnte, sich angeblich aus dem Selbstbestimmungsrecht der Völker ergebende 'Recht auf Sezession' ist umstritten bzw. wird von vielen Staatsrechtlern verneint.
Eigentlich nicht, ich rechne aber täglich damit, dass Bayern es tut!
Offiziell: nein - inoffiziell: ja - siehe Bayern
Kann nur Helgoland.
Ist klar!
Na ja. Die sind doch schon gekauft. Wie Panama von den USA gekauft und gegründet wurde (Kolumbien musste bluten).
Gott sei Dank haben die dadurch den Panamakanal endeckt, unter dem Sand und Gestein.
Da hat aber der Pinneberger Kreistag ein gewichtiges Wort mitzureden.