Ist Internet in Deutschland ein Grundbedürfnis geworden oder noch Luxus - rechtlich?
6 Antworten
bei den Grünen wohl eher Grundbedürfnis
bei rechten Parteien immer mehr Luxus. Bei AFD wette ich wäre das Luxus. Die kriegen höchstens die AFD Zeitung täglich geliefert.
Eine Rechtsgerichtete Regierung will nicht dass die Bevölkerung von anderen politischen Stömungen beeinflusst wird. Also weniger Internet. Analog wie Gegner von Multi-Kulti.
Es ist eine lästige Notwendigkeit, z.B. für Steuerzahler.
Auch die Kommunikation mit den meisten anderen Behörden erfordert mittlerweile einen Internetzugang.
Das ein Internetzugang zu den Bedürfnisse des täglichen Lebens zählt, belegen die aktuellen Hartz IV Regelsätze vom 01.01.2022
Der Hartz 4 Satz (Regelbedarf) deckt den laufenden und einmaligen Bedarf für Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Strom (ohne Heizung) und für die Bedürfnisse des täglichen Lebens sowie in vertretbarem Umfang auch für Beziehungen zur Umwelt und die Teilnahme am kulturellen Leben.
Die Regelleistung nach § 20 SGB II basiert auf einzelnen Bedarfen, die in der Summe einen monatlichen Eck-Regelsatz ab 2022 in Höhe von von 449 € (446 € in 2021) ergeben.
Die unten aufgeführten Beträge zum Regelsatz basieren auf den Regelsatzverordnung. Zu beachten ist, dass der Eck-Regelsatz für einen alleinstehenden, volljährigen Leistungsbedürftigen gilt.
Überrascht hat mich allerdings, in welchem Verhältnis der Bedarf "Post & Telekommunikation" zu anderen Bedarfen des täglichen Lebens steht.
Was mit dem Regelsatz abgedeckt istDer Regelsatz deckz insgesamt 11 einezelne Bedarfe des täglichen Lebens ab.
- Post und Telekommunikation 8,94% 40,15 €
Ausgaben für Bildung hält der Gesetzgeber hingegen mit 1,62 EUR für ausreichend!
- Bildung 0,36% 1,62 €
1.Nahrung, Getränke, Tabakwaren 34,70% 155,82 €
2.Freizeit, Unterhaltung, Kultur 9,76% 43,82 €
3.Post und Telekommunikation 8,94% 40,15 €
4.Bekleidung, Schuhe 8,30% 37,26 €
5.Wohnen, Energie, Wohninstandhaltung 8,48% 38,07 €
6.Innenausstattung, Haushaltsgeräte und -gegenstände 6,09% 27,35 €
7.andere Waren und Dienstleistungen 7,98% 35,77 €
8.Verkehr 8,97% 40,27 €
9.Gesundheitspflege 3,82% 17,14 €
10.Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen 2,61% 11,73 €
11.Bildung 0,36%1,62 €
Gesamt 100% 449,00 € (Hartz IV Regelsatz)
Noch deutlicher zeigt ein Tortendiagramm die prozentuale Verteilung.
Meine Liebste wäre ohne meine ordentliche Nutzung des Internets ziemlich hilflos. Aber es ginge gerade noch. Längerfristig muss jeder Mensch bei uns über die Grundkenntnisse als User verfügen. Es wird sich zu einer Notwendigkeit, ähnlich wie der Grundschulabschluss, entwickeln.
Die Kosten dafür sind in Deutschland viel zu hoch. In anderen, nicht so wohlhabenden Ländern, bilden sich um die Bahnhöfe oder um McDonalds herum Menschentrauben, die kostenlos das Internet nutzen und sogar streamen können.
Die Betreiber bei uns verdienen sich goldene Nasen.
Gehört inzwischen zur notwendigen Grundausstattung.
Wie bitte?!?