Ist ein Unternehmen an einen von einem Prokuristen geschlossenen Kreditvertrag mit der Bank gebunden?
Folgendes ist nicht wirklich passiert. Ein Prokurist darf Kredite nur in Absprache mit dem Geschäftsführer aufnehmen. Heimlich ( er braucht eine Erlaubnis für das Aufnehmen von Krediten) beantragt er eine Krediterhöhung um 50000 Euro die auch genehmigt wird. Er nimmt die 50000 Euro direkt in Anspruch, um die Küche im Sozialraum ausbauen zu lassen. Diese Maßnahme wurde ebenfalls nicht mit dem Chef abgesprochen. Meine Frage ist einmal die, in der Überschrift und was kann das Unternehmen für rechtlich begründete Einwände gegen das Verhalten des Prokuristen vorbringen? Welche Konsequenzen kann der Unternehmer ziehen?
2 Antworten
Ja, das Unternehmen ist daran gebunden. Es kann dann zivilrechtlich den Betrag vom Prokuristen einklagen.
Im Außenverhältnis kann die Prokura nicht eingeschränkt werden. Der Kredit wurde also wirksam zu Lasten des Unternehmens aufgenommen.
Im Innenverhältnis hat er gegen seine Pflichten verstoßen, was arbeitsrechtliche Sanktionen aber auch Schadenersatzforderungen nach sich ziehen kann.
Vermutlich war er die längste Zeit Prokurist.
Davon bin ich ausgegangen. Aber deine Frage war ja auch die nach den Konsequenzen.
das ist eine schulaufgabe