Ist der Verfassungsschutz neutral?
Ich habe so ein leichtes Gefühl das Leute die gewisse unangenehme Themen ansprechen, sofort als Nazi und Ultrarechts abgestempelt werden sowie vom VS beobachtet werden.
Das Ergebnis basiert auf 17 Abstimmungen
9 Antworten
Ist er leider nicht mehr. Er wird mittlerweile massiv instrumentalisiert. Einfach mal schauen wer alles in den Vorständen sitzt und wer die Präsidenten in den Bundesländern sind. Der Haldenwang sagte im Fernsehen "es sei nicht allein die Aufgabe des VS die Umfragewerte der AfD zu senken". So oder so ähnlich. Zudem ist der VS Nancy Faeser unterstellt und diese Frau ist auf dem linken Auge blind während sie mit dem rechten Auge hinter jeder Straßenlaterne einen Rechtsextremisten vermutet.
Ich liebe das. Statt selber 30 Sekunden zu investieren lieber nach einer Quelle rufen. Ich weiß auch warum, du gehst garantiert davon aus ich hätte keine.
https://youtu.be/Fdrz8qKQbcU?si=2Ir1NmijDfV-yIkk
Ausreden in 3...2...1...
Und nach 15 Sekunden Werbung und 8 Sekunden Video redet der Typ davon das der VS das überhaupt nicht machen kann weil er dazu keinerlei Möglichkeiten hat.
Der Kerl hat so eine Behauptung das der VS etwas ähnliches macht als lächerlich dargestellt.
Und jetzt bin ich auf deine Ausreden gespannt!
Eure Naivität wird noch euer Untergang sein.
Er sagt "nicht allein". Bedeutet im Umkehrschluss er ist zuständig dafür, der VS und andere. Ich bin dankbar für diesen freudschen Versprecher. Es ist auch nur einer von vielen Indizien. Aber glaubt bitte weiterhin was ihr möchtet.
Wieder sehr interessant zu sehen wie ihr darauf reagiert. Gerade die Linken sind es doch die alles, was aus dem Mund eines Afd-Politiker kommt, auf die Goldschwaage legen.
Wenn ich nach einer Quelle frage, dann hat derjenige, der eine Behauptung aufgestellt hat, verpasst, diese mitzuliefern. Das sollte man bei derart brisanten Aussagen schon von allein machen.
Nein, ich kannte dieses Interview nicht.
Du gehst hier von einem freudschen Versprecher aus.
Haldenwang sagt im nachfolgenden Satz aber gleich, dass der Verfassungsschutz keine Mittel hat, die Umfragewerte der AfD zu verkleinern, um dann zu erklären, was auch zur Aufgabe des Verfassungsschutzes gehört.
Du nimmst also das eine wahr, das andere nicht. Warum?
Was ist denn da mit der Goldwaage?
Hörst Du AfD-Politikern auch so oberflächlich, penibel, differenzierend zu?
Filterst Du da auch nach "will ich hören, kann ich gebrauchen" und
"ist nicht wichtig"?
"Dazu haben wir keinerlei Möglichkeiten"
Zu schwer der Satz ?
Dein Weltbild braucht übrigens ein Update. Du scheinst immer noch zu denken das jeder der dir wiederspricht automatisch "dem Feind" angehört. Bist du ein Mitglied der grünen das du so etwas glauben musst weil sonst dein Weltbild zusammenbricht ?
das Leute die gewisse unangenehme Themen ansprechen, sofort als Nazi und Ultrarechts abgestempelt werden
...und das hat bitte was mit dem Verfassungsschutz zu tun?
sowie vom VS beobachtet werden
Das ist vollkommener Blödsinn. Erstens würdest du es nicht wissen, wenn du vom Verfassungsschutz beobachtet wirst, zweitens geschieht eine nachrichtendienstliche Maßnahme auch nicht leichtfertig. Wer beobachtet wird, hat mit hoher Wahrscheinlichkeit auch einiges an Dreck am Stecken und / oder sich mit Extremisten abgegeben.
Der Verfassungsschutz hat nicht die Aufgabe neutral zu sein, sondern Extremisten, Terroristen und sonstige Feinde der freiheitlich demokratischen Grundordnung aufzuspüren, zu observieren und ihre Aktivitäten zu protokollieren. Dieser Verantwortung kommt der Verfassungsschutz im Großen und Ganzen auch recht gut nach.
Der Vorwurf, zu Rechten zu streng zu sein, ist unsinnig und kommt häufig von Personen, die schlichtweg nicht einsehen wollen, dass sie sich selbst vielleicht doch nicht so sehr mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung identifizieren, wie sie es behaupten. Wenn überhaupt könnte man im Übrigen einigen Landesämtern (insbesondere dem LfV Hessen) das genaue Gegenteil vorwerfen.
www.verfassungsschutzschutz.de
LG
Deswegen wird Herr Maaßen jetzt vom VS beobachtet? Weil er eine Gefahr für DE ist?
Hans-Georg Maaßen war lange Zeit definitiv eine Gefahr und hat potentiell auch bereits einiges an Schaden angerichtet.
https://www.youtube.com/watch?v=Lu46_4-EZ2k
Die Einstufung von Maaßen als Rechtsextremist wurde vom BfV noch nicht offiziell bestätigt, wäre aber auch nicht sonderlich verwunderlich, wenn man bedenkt, dass Maaßen Vorsitzender der "Werte"union ist und was dieser bereits alles von sich gegeben hat.
Jan Böhmerwahn
Ich habe dir hier ein Video verlinkt, das den Sachverhalt sehr gut darstellt. Es steht dir natürlich frei, dir andere seriöse Quellen zu suchen – diese werden aber genau dasselbe Aussagen.
Dass du hier Böhmermann als "verdammt links" und das ZDF als "Sprachrohr" bezeichnest, lässt aber auch schon tief blicken...
Warum sehe ich ihn nie eine Sendung gegen die Linksextreme Antifa machen?
Die Antifa ist weder eine einheitliche Organisation noch in sich selbst linksextrem, vgl. Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2022, S. 134 ff.
Wäre der Verfassungsschutz neutral, bräuchten wir ihn nicht. Der Verfassungsschutz ist der Verfassung verpflichtet und somit nicht neutral.
Nur das zählt, nichts anderes.
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen
Der Verfassungsschutz darf nicht neutral sein. Er hat ja einen Job nämlich die Verfassung zu verteidigen.
Aber die meisten die sich einreden das sie beobachtet werden sind eher Leute die sich wünschen beobachtet zu werden weil das hieße das man sie ernst nimmt.
Ich habe so ein leichtes Gefühl das Leute die gewisse unangenehme Themen ansprechen, sofort als Nazi und Ultrarechts abgestempelt werden
Das hat nichts mit dem Verfassungsschutz zu tun.
sowie vom VS beobachtet werden.
Wer soweit ist sollte über seine Äußerungen lieber mal nachdenken.
Wenn man schon so eine Behauptung in den Raum stellt, sollte man das nicht nur
"so oder so ähnlich" machen, sondern auch mit einer nachvollziehbaren Quelle belegen.
Also, hast Du denn eine Quelle?