Herrscht in Deutschland wirklich Meinungsfreiheit?
Das Ergebnis basiert auf 73 Abstimmungen
27 Antworten
Solange sie keine Rechte von anderen einschränkt oder gegen das Gesetz verstößt. Dass es Regeln braucht damit nicht jeder andere aufhetzen oder mit seinen kranken Ansichten zur Gewalt anstiften kann, ist doch mehrheitlich akzeptiert
Wir haben in Deutschland aus vielen Gründen unserer jüngsten Geschichte einen recht hohen ethischen Bildungsstand erreicht. Und vernünftige Meinungen, wie man diesen weiterhin mehren kann, sind immer gern gesehen. Natürlich bleibt da auch weiterhin die Frage, was vernünftig sein kann, also Gut oder Böse wirken würde.
Und genau dieses moderne friedliebende Menschen- und Weltbild unserer in jeder Richtung extrem fleißigen Gesellschaft wird eben durch die Menschen vertreten, die dummboshafte Meinungen nicht mehr ertragen wollen, Meinungen aus purer
- Ignoranz durch absichtlichen Bildungsunwillen - auch schulischen und beruflichen,
- Boshaftigkeit aus primitivem Neid und Minderwertigkeitsgefühlen,
- Bösartigkeit, um sich am physischen und psychischen Schaden anderer zu erfreuen (z. B. Rechts- und Linksradikale, Patriarchen, Rassisten, Sexisten)
- Egomanie ohne Empathie für andere Menschen unserer Gemeinschaft mit der Verschleierung durch verrückte Thesen, die rational argumentativ wirken sollen (z. B. prinzipiell Uneinsichtige für die Regeln der Gemeinschaft wie derzeitige grundsätzliche Impfgegner, Naturschänder, Tierquäler, Verkehrsraudis u.v.m.)
Leider darf man auch diese Meinungen und die extremen dieser Art noch immer viel zu selten gestraft äußern, weil unsere Verfassung sie grundsätzlich ebenso schützt. Mit den heutigen Möglichkeiten und dem Ausmaß auch der Verbreitung verwerflicher Meinungen rechnete damals nach dem Weltkrieg mit hunderttausenden Mördern und Millionen Toten ja niemand.
Mit ganz wenigen Ausnahmen (Holocaustleugnung z.B.) ja, aber Meinungsfreiheit bedeutet nicht dass andere diese Meinung Konsequenzlos hinnehmen müssen.
Sonderfall eben wie gesagt §130 Abs 3 StGB. Ich halte das für falsch, dummheit sollte nicht gesetzlich bestraft werden, sondern natürlich (siehe oben). Dummheit darf nicht strafbar sein, man muss sich einfach nicht mit dummen leuten umgeben.
es ist aber nicht strafbar zu sagen die Erde ist flach, zu behaupten Ausschwitz gab es nie oder sonstigen müll aber schon. Intelektuell liegen beide Behauptungen ungefähr auf dem gleichen Level, von daher sehe ich da erstmal keinen Unterschied.
Nein wir haben keine Moinungsfreiheit, aber Meinungsfreiheit.
Natürlich gibt es gewisse Regeln die diese einschränkt wie zum Beispiel keinen beleidigen, keine Hetze...
Klar darf man denken : Ausländer*innen gehören nicht nach Deutschland.
ABER! Wenn man dies öffentlich ausspricht , muss man diese These auch rechtswirksam erläutern können.
Beispiel: Ilegale, Ausländer*innen gehören nicht nach Deutschland ist eine Tatsache, wäre also ok.
Alle Syrer*innen (Algemeinheit) gehören nicht nach Deutschland. Ist gelogen! Da es Syrer*innen mit Visa und anderen Aufenthalttiteln gibt.
Oder HartzIV Bedürftige sind faul ist auch falsch. Das ist AUSSCHLIEßLICH deine eigene Meinung.
Also als Fazit bleibt:
Kannst du eine Tatsache in Deutschland mit Fakten belegen darfst du es laut aussprechen ohne oder nur wenig Kritik dafür zu ernten.
Gibt es für deine Behauptung keine konkreten Fakten/Beweise ist das deine eigene Meinung. Im Fall das du dies öffentlich äußerst muss man somit mit heftigemGegenwind rechnen.
Beispiel: Ilegale, Ausländer*innen gehören nicht nach Deutschland ist eine Tatsache, wäre also ok.
Randnotiz: Die AfD macht den Kunstgriff einfach in Zukunft alle Ausländer als illegal abstempeln zu wollen. Nämlich dann, wenn sie unter einem Verdacht geraten. Ob der Verdacht richtig ist oder nicht, tja... Sie wollen laut Mail-Auskunft sogar, dass Ausländer fortan ihre Unschuld beweisen müssen, nicht mehr umgekehrt.
Hätte mit Rechtsstaat nichts mehr zu tun.
Aber selbst das darf man als "Meinung" erst mal äußern. Als Partei könnte das aber eine der Punkte sein, die eine Verfassungsfeindlichkeit nachweisen können. :-)
JA gut. Wenn man mal ehrlich ist, wann hat denn die AFD jemals mit Fakten gearbeitet? Und das ist nicht meine eigene Meinung sondern FAKT.
Warum sagen so viele "Ja"???? Guckt euch Mal um! Es gibt doch offensichtlich keine Meinungsfreiheit in Deutschland! Es gibt Themen wo man, wenn man eine andere oder "falsche" Meinung hat, wegesperrt wird!
Das Problem bei dem Thema ist nicht Dummheit. Z.B. ist es völlig unproblematisch zu behaupten die Erde sein flach. Problematisch wird das, wenn man damit Hetze betreibt.