Darf man Gebäude oder Vereine/Einrichtungen beleidigen?
Mir ist klar, dass ich nicht sagen darf "Du bist XYZ".
Doch wie sieht es mit Verbänden oder so aus?
Was wenn man öffentlich sagen würde "Das Jugendamt ist ein Drecksverein".
Rein Theoretisch natürlich.
Gibt es dann auch eine Anzeige?
2 Antworten
Eine Anzeige gibt es wegen sowas regelmäßig, die durch Polizisten gestellt und durch die Staatsanwaltschaft unterstützt wird.
Das Problem dabei ist: der Straftatbestand der Beleidigung ist im Strafgesetzbuch nie näher definiert worden. Eigentlich würde man wohl davon ausgehen, dass eine Beleidigung nur dann gegeben sein kann, wenn ich jemanden speziell anspreche um ihn in seiner Ehre zu kränken. Aber Anzeigen wegen "ACAB-Buttons" und Co zeigen regelmäßig, dass auch ohne jemand gezielt anzusprechen auch eine Beleidigung stattfinden kann. Sagst du also, dass die Polizei scheiße ist, kann ein Polizist das durchaus als Beleidigung auffassen und dich anzeigen. In der Regel haben solche Anzeigen die von Beamten gestellt werden, auch unverhältnismäßig oft erfolg.
Wenn du dich aber an ein Gebäude stellst und sagst "dieser Backstein ist dumm und hässlich" oder "dieses Gebäude sieht aus wie Hundekot", dann kann sich da keiner angesprochen fühlen.
Nein, das ist in der Theorie nicht strafbar. Aber das betrifft nur die Theorie. Normalerweise würden die meisten Beleidigungen es generell nicht bis ins Gericht schaffen, wenn sie nicht von Beamten gestellt werden. Beamte neigen aber auch in solchen Fällen gerne dazu, ein bisschen was wegzulassen oder hinzuzudichten, wenn du nichts anderes beweisen kannst.
Nein, dann gibt es keine Anzeige.
"Die Polizei-Einrichtung ist ein Müllhaufen" ist also nicht strafbar?
Interessant.