Beschlagnahmt der Zoll Plagiate auch bei einem einzigen Produkt?
hallo,
zuerstmal diese Frage ist nur informativ gestellt worden, also bitte keine Moralpredigten wegen Plagiat usw.
ist es denn allgemein bekannt wie der Zoll durchgreift bei einem einzigen Plagiat und erst-Täter (wenn man es so nennen kann) ? Sagen wir mal es wäre eine Gucci-Umhängetasche im Paket drinne für ca. 20 Euro, die Firma Gucci hat ja, soweit ich das gelesen habe, eine Grenzbeschlagname beantragt. Normalerweise würde der Zoll das dann ja sofort einkassieren und man erhält zusätzlich eine Abmahnung..
Aber gab es denn z.B. auch Fälle wo die Zöllner evtl. ein Auge zugedrückt haben bzw. Da es nur ein einziges Plagiat ist und es trotzdem ausgehändigt haben ? Ich habe mal bei der Paketda.de Seite gelesen, das es von Marke zu Marke unterschiedlich ist wie sie vorgehen ob schon bei einem Plagiat oder erst ab einer gewissen Menge. Stimmt das denn so ?
5 Antworten
Kommt drauf an wie das eingeführt wird.
Wenn man es bei der Einreise bei sich trägt in angemessener menge(vielleicht eins für dich und ein oder zwei als Geschenke oder so, nicht den ganzen Koffer voll), dann kommst du so durch. Wenn du das in großen Mengen mitführst wird das eventuell einkassiert wegen Verdacht auf gewerbliche Einfuhr.
Als Paket wird es eigentlich immer einkassiert wenn die es erkennen.
Nein, gab und gibt es nicht.
bei Paketen werden keine Ausnahmen gemacht
führst es am Mann/Frau bei Einreise, wird meist durchgewunken. da macht es die Menge. Liegt im Ermessen
Die Einfuhr im Rahmen von Versendungskäufen aus dem EU Ausland unterbindet der hier betroffene Rechteinhaber durch den Grenzbeschlagnahmeantrag.
Nach Markengesetz ist der Zoll dann bei Kontrollen von Sendungen verpflichtet einzuschreiten. Ausnahmen wie im Reiseverkehr gibt es da nicht.
Warum sollte man es auch der organisierten Kriminalität leicht machen...
https://www.br.de/nachricht/produktpiraterie-terror-milliardengeschaeft-100.html
Entweder es ist erlaubt oder nicht. Da gibt es kein Abwägen, ob es vllt. doch nicht so schlimm sei. "Warum darf der, aber ich nicht? 😭" Das würde zu einem Tohuwabohu, zu Sodom und Gomorrha führen, wenn jeder Grenzer nach eigenem Gutdünken entscheiden könnte. Nein, da muss eine klare Linie her.