Bescheide und Schreiben von der Agentur von Arbeit?
Was bedeutet das?
''Die Ihnen mitgeteilten Informationen stellen keinen Rechtsanspruch dar. Maßgebend sind die Bescheide und Schreiben der Agentur für Arbeit.''
Und welche Bescheide und Schreiben sind damit gemeint?
3 Antworten
Du zitierst hier einen Ausschnitt aus einem Brief der Arbeitsagentur.
Wir brauchen hier schon mehr Infos, was der Grund dafür ist, dass du so einen Brief überhaupt bekommst.
Aber grob betrachtet bedeutet diese Aussage, dass egal was irgendwie in irgendeinem Brief stand, du genau darauf eben keinen rechtlichen Anspruch hast.
Sprich falls du (ich sage einfach mal) gesagt bekommen hast, dass alle Hartz4 Bezieher 800€ bekommen, speziell du als Person hierauf diesen Anspruch NICHT rechtlich geltend machen kannst, da womöglich die Realsumme im Ermessen der Arbeitsagentur liegt und nicht in deinem.
Daher; mehr Infos zum Ganzen wären sinnvoll.
Du hast nur schriftliche Infos zu möglichen Ansprüchen erhalten, die aber wie der Name schon sagt nur zur Information dienen, deshalb ist dann entscheidend was die Bescheide bzw.Schreiben der Agentur für Arbeit auf gestellte Anträge von dir sagen, also ob und wenn ja was dir dann zusteht oder aber auch nicht, wenn der Antrag dann abgelehnt würde.
Man bräuchte hier schon ein paar mehr Infos um was es genau geht.
Die Ihnen mitgeteilten Informationen stellen keinen Rechtsanspruch dar.
Ich verstehe diese Formulierung als Informationen ohne rechtliche Garantie.
Kann ich dir eine Nachricht schreiben?