AfD verbieten? Was denkt ihr?
Ich bitte um respekt- und rücksichtsvolle Wortwahl sowie mit verständlicher Begründung.
Danke!
Das Ergebnis basiert auf 48 Abstimmungen
10 Antworten
Kurze Korrektur: Ich wollte für Nein stimmen, kann das nur leider jetzt nicht mehr ändern.
Ich denke dass die AFD in einer Regierung absolut katastrophal für Deutschland und unsere Gesellschaft wäre und sehe auch, dass wir sehr stark aufpassen müssen unsere demokratischen Werte zu bewahren.
Trotzdem bringt ein Parteiverbot meiner Meinung nach wenig. Die Meinung der Menschen verschwindet nicht - Im Gegenteil. AFD ähnliche Gruppierungen würden damit absolut polarisieren und die beste kostenlose Propaganda ihrer Geschichte erhalten. Ich sehe Schlagzeilen wie "Politische feinde verboten" oder "Die Volksparteien hatten zu viel Angst vor dem Erfolg der AFD" vor mir. Ich denke das Land würde sich einfach nur noch weiter radikalisieren.
Es sind nicht 23% der deutschen (aktuelle Wahlumfrage) rechtsextrem, die Leute haben nur keine bessere Alternative, bzw. fühlen sich nicht gehört, bzw. fallen auf die um ehrlich zu sein echt guten Reden der AFD rein.
Ein Verbot ändert das nicht. Stattdessen können sich die Leute über noch mehr aufregen. Stattdessen braucht es einfach Politik, die die Leute wieder abholt.
Ich werde mir dein "Nein" merken - Danke dir und auch allen anderen Nutzen für die Antworten!
Genau das selbe Dilemma wie mit den Versuch die NPD zu verbieten. Habe den Vorgang damals gut beobachtet: Der Richter konnte damals nicht die NPD verbieten! Jetzt kommst: der halbe Vorstand der NPD war besetzt von Verfassungsschützer.Und gerade diese lautstarken Hetzer in Richtung Nazi Sprache brachte die NPD an den Pranger. Das wird leider Verschwiegen. Und das wird so bei der AFD auch so sein.
Die AfD ist eine hochgradig gefährliche Parrei für unsere freiheitlich-demokratischen Geundsätze in Deutschland. Gerade nach diesem Geheimtreffen sollte das auch dem dümmsten klar sein, obwohl ich mich da scheinbar geirrt habe, denn es Kursen selbstverständlich bereits Tonnenweie Verschwörungstheorien und lächerliche Ausreden, nicht zuletzt von Seiten der AfD selbst, im Internet herum.
Insofern liegt ein Verbot dieser Partei selbstverständlich auf der Hand.
Aber: Ein Verbot wäre vermutlich nicht schlau. Ich fürchte, dass sich ein immernoch sehr großer Teil der ehemaligen AfD zusammenfinden würde und dann eine neue Partei gründen würde. Das Problem mit dieser wäre, dass sie vermutlich noch wütender und radikaler wäre als die bisherige Af, da die Wähler der jetzigen AfD sich vermutlich wieder unterdrückt und benachteiligt fühlen würden und als Demokratiefeinde selbst weiter von „Linksgrüner Ökodiktatur“ labern.
Im Endeffekt kann ein solches Parteiverbot erst recht bei einer derartig gut vernetzten und großen Partei ordentlich nach hinten losgehen.
Ich bin mehr so Fan von Dingen wie der Grundrechtsverwirkung nach §18 GG. Damit könnte man den schlimmsten Faschisten wie diesem Höcke das Wahlrecht entziehen, dann wäre ein Teil der Gefahr auf jeden Fall gebannt.
Ja, Höcke träumt wohl immer noch, irgendwann doch noch Reichskanzler zu werden.
Ist mir egal, ob das respektvoll/los ist. Spätestens nach dem Geheimtreffen sollte jedem klar sein, wessen Geistes Kinder das sind. Wer das noch befürwortet, rennt Höcke auch hinterher, wenn er Internierungslager in Deutschland errichtet.
Es wäre sehr bedenklich, wenn man eine politische Partei einfach mal so verbieten könnte, weil sie jemandem unsympathisch ist. Der Umstand, dass das Parteiprogramm der AfD manchen Menschen nicht gefällt, begründet noch lange kein Verbot. Sowas wäre mit einer Demokratie unvereinbar.
Um eine Partei verbieten zu können, müssen schon sehr schwerwiegende Gründe vorliegen, und diese sehe ich bei der AfD nicht. Selbst bei der wesentlich stärker rechtsextrem veranlagten NPD sind bereits mehrere Verbotsverfahren gescheitert.
Dir ist ein kleiner Fehler unterlaufen - Auch wenn ich dir voll zustimme: Erst wenn eine Partei erwiesenermaßen verfassungsWIDRIG ist, kann sie verboten werden. Verfassungsfeindlich reicht da nicht aus, wie ich auch erst kürzlich dazugelernt habe.
Mein Gott, verfassungfeindlich oder verfassungswidrig. Aber letztendlich hast du mich ja verstanden.
Ich sage ja dass ich dir zustimme - Also schön ruhig Blut bewahren :-)
Das Gericht hatte seinerzeit entschieden, dass die NPD zu unbedeutsam wäre, um sie verbieten zu müssen. Im Falle der AFD sieht das natürlich anders aus. Auch in einer Demokratie müssen Parteien verboten werden können, wenn diese Verfassungs- und Demokratie feindlich sind. Die Hürden eines Parteiverbots müssen aber natürlich hoch sein. Erst die Demokratie mit Füßen zu treten und sich dann aber auf die Demokratie zu berufen, wenn man verboten werden soll, ist schon schizophren.