US Supreme Court hat den TikTok Ban in letzter Instanz bestätigt.

US-Behörden begründen das Verbot damit, dass TikTok die nationale Sicherheit bedrohe, weil die chinesische Regierung es als Mittel nutzen könne, um Amerikaner auszuspionieren oder die US-Öffentlichkeit heimlich zu beeinflussen, indem sie bestimmte Inhalte verstärkt oder unterdrückt.

Da chinesische Gesetze chinesische Unternehmen verpflichten bei geheimdienstlicher Informationsbeschaffung mitzuwirken und ByteDance, das Unternehmen hinter Tiktok, chinesisch sei, sei das Verbot berechtigt und erforderlich.

Wie seht ihr das. Sollte die EU nachziehen und TikTok mit der gleichen Begründung sperren? Der Digital Services Act könnte als Rechtsgrundlage dienen.