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verreisterNutzer

01.12.2024
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KingKong8008
01.12.2024, 10:20
AfD verbieten oder nicht?

Sollte man die AfD aufgrund der rechtsextremen Ansichten verbieten oder nicht? Weil jede Partei eine Parteienfreiheit hat, das heißt, das Grundgesetz gewährleistet die freie Entscheidung über Zielsetzung und Programm der Partei sowie die Bestätigungsfreiheit der Parteien.

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Antwort
von verreisterNutzer
01.12.2024, 10:26

ja, aber das Geundgesetz ist der (moralische) Kompass aller Parteien. Driftet eine Partei ab, also die Partei erklärt das Grundgesetz quasi als „nichtig“, hat eine solche Partei ihre Daseinsberechtigung verloren. Demokratie sollte man schützen, und nicht abschaffen wollen. Unterm Strich ist diese Staatsform für alle Bürger dieses Staates am gewinnbringendsten.

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